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Schlange stehen vor der Lebensmitteltafel, Wartenummer ziehen im Jobcenter, Heizung ausdrehen in der kalten Wohnung, Kinderschuhe in der Kleiderkammer aussuchen: So sieht die alltägliche Armut in Deutschland aus. Besonders betroffen sind Kinder sowie ältere, alleinerziehende und langzeitarbeitslose Menschen. Mehr als sechs Millionen Menschen leben von der Grundsicherung. Acht Millionen Menschen verdienen weniger als den Niedriglohn. Der Anteil armer Menschen in der Bevölkerung wächst seit Jahren. Wer einmal in Armut lebt, für den wird es immer schwerer, herauszukommen.
Die Grundsicherung soll Armut bekämpfen und Menschen weiterhin Teilhabe ermöglichen. Doch die Regelsätze sind viel zu niedrig. Das hat die Pandemie-Zeit bewiesen. Als die Versorgung durch die Tafeln und die kostenlosen Mittagessen in Schulen und Kitas wegfielen, brachte das Tausende Ältere, Kranke und Familien in größte Not. Nur bürgerschaftliches und vereinzeltes kommunales Engagement konnte das Schlimmste abfedern.
Die Lehre aus der Corona-Pandemie lautet, dass das System der Grundsicherung neu gedacht werden muss. Positiv waren die Verbesserungen bei Beantragung, Vermögensprüfung und Wohnkosten. Diese sollten beibehalten werden. Armut darf kein Schicksal für immer sein. Jeder muss die Chance bekommen, seine Hilfsbedürftigkeit zu überwinden: nicht mit Strafen oder Kontrollen, sondern mit geeigneten Fördermaßnahmen. Grundsätzlich müssen die Regelsätze für Kinder, Ältere und Erwerbsgeminderte an deren verschiedene Bedürfnisse angepasst werden.
Kinder brauchen eine eigenständige, materielle Sicherung, sie sind keine kleinen Erwachsenen. Alle Bildungs- und Familienleistungen sollen in eine neue Kindergrundsicherung einfließen und weitere Fördermittel unnötig machen.
Der Regelsatz orientiert sich am Bedarf eines 30-jährigen, gesunden Mannes und steht damit im Widerspruch zur Lebensrealität von kranken und alten Menschen.
Der soziale Wohnungsbau muss ausgeweitet, Mieterschutz gestärkt und die Energiewende sozial gestaltet werden.
Wer Altersarmut für künftige Generationen vermeiden will, darf diese Beschäftigungsverhältnisse nicht länger politisch fördern.
Der Arbeitslohn für eine Vollzeitstelle muss immer so hoch sein, dass eine Rente über dem Grundsicherungsniveau gewährleistet ist.
Um Langzeitarbeitslosigkeit zu bekämpfen, muss der öffentlich geförderte Arbeitsmarkt ausgebaut und dauerhaft finanziert werden. Dem Strukturwandel durch die zunehmende Digitalisierung muss durch verstärkte Weiterbildung und Qualifizierung begegnet werden.
Leistungen der Eingliederungshilfe müssen unabhängig von Einkommen und Vermögen gewährt werden.
Die Bundestagswahl 2021 steht unter dem Eindruck der Corona-Krise. Wie geht es jetzt weiter?
Mit seiner Aktion zur Bundestagswahl 2021 will der VdK kritische Fragen an die Politik stellen und Lösungen aufzeigen, wie der gemeinsame Weg aus der Krise gelingen kann.
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