Der VdK

Sozialpolitik gestalten - Unsere Stellungnahmen

Der Sozialverband VdK Deutschland gibt regelmäßig Stellungnahmen zu Gesetzentwürfen, Gesetzesvorhaben und Verordnungen ab. Sie finden unsere aktuellen sozialpolitischen Stellungnahmen hier zum Herunterladen:

Symbolfoto: Eine Hand mit einem Stift, daneben ein Ordner mit Unterlagen
© Peter Himsel

09.04.2021


08.04.2021


07.04.2021


31.03.2021

  • Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V. zur Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte und zur Bestimmung weiterer Werte zum 1. Juli 2021 (Rentenwertbestimmungsverordnung 2021 – RWBestV 2021). Stand 29.03.2021


24.03.2021


11. März 2021

  • Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen (Barrierefreiheitsgesetz – BFG). Stand: 11.3.2021


4. März 2021

  • Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V.zum Entwurf einer Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Testverordnung – TestV). Stand: 4.3.2021

  • Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V.zum Entwurf einer Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung – CoronaImpfV, Fassung vom 02.03.2021). Stand: 4.3.2021


18. Februar 2021

  • Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Regelung einer Einmalzahlung der Grundsicherungssysteme an erwachsene Leistungsberechtigte und zur Verlängerung des erleichterten Zugangs zu sozialer Sicherung und zur Änderung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes aus Anlass der COVID-19-Pandemie (Sozialschutz-Paket III). Stand: 18.2.2021

  • Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V.zum Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen (Fortgeltung BevSchG). Stand: 18.2.2021


3. Februar 2021

  • Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V.zum Entwurf einer geänderten Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung, CoronaImpfV). Stand: 3.2.2021

  • Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V. zum Entwurf einer Formulierungshilfe für den Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen(EpiLage-Fortgeltungsgesetz). Stand: 3.2.2021


2. Februar 2021


25. Januar 2021


15. Januar 2021


15. Januar 2021


7. Januar 2021


10. Dezember 2020


25. November 2020


12. November 2020

  • Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V.zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Transparenz in der Alterssicherung und der Rehabilitation sowie zur Modernisierung der Sozialversicherungswahlen(Gesetz Digitale Rentenübersicht). Stand: 3.11.2020

Schlagworte Stellungnahme | Sozialpolitik | Behindertenpolitik | Rentenpolitik | Soziale Sicherung | Pflegepolitik | Gesundheitspolitik | Corona | Armut

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SERVICE
Infos zum Coronavirus für VdK-Mitglieder: Aktuelle Maßnahmen, barrierefreie Texte und Videos sowie unsere Pressemitteilungen zum Thema.

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VdK-Delegierte bei der Abstimmung - sie halten rote Stimmkarten hoch.
Was denkt der VdK über Rente, Pflege, Behinderung und anderen sozialpolitischen Themen? Hier finden Sie unsere Grundpositionen.

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Das Bild zeigt Hände
Auf dem Kleinen Bundesverbandstag des Sozialverbands VdK im November 2019 wurde ein Leitbild verabschiedet. Darin wird das klare Bekenntnis des VdK zu Menschenwürde und Solidarität formuliert.

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