Der VdK

Sozialpolitik gestalten - Unsere Stellungnahmen

Der Sozialverband VdK Deutschland gibt regelmäßig Stellungnahmen zu Gesetzentwürfen, Gesetzesvorhaben und Verordnungen ab. Sie finden unsere aktuellen sozialpolitischen Stellungnahmen hier zum Herunterladen:

Symbolfoto: Eine Hand mit einem Stift, daneben ein Ordner mit Unterlagen
© Peter Himsel

04.06.2021

  • Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V. zu den Änderungsanträgen vom 02.06.2021 zum Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz – GVWG). Stand: 04.06.2021


03.06.2021

  • Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V.
    - zum Antrag der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Garantiesicherung statt Hartz IV – Mehr soziale Sicherheit während und nach der Corona-Krise (BT-Drucksache 19/25706)
    - zu den Anträgen der Bundestagsfraktion DIE LINKE Hartz IV überwinden – Sanktionsfreie Mindestsicherung einführen (BT-Drucksache 19/29439) sowie Grundsicherungskürzungen bei Rentnerinnen und Rentnern verhindern (BT-Drucksache 19/24454)
    - zum Entwurf eines Gesetzes der Bundestagsfraktion der FDP zur Einführung einer Bagatellgrenze für Rückforderungen im Zweiten Sozialgesetzbuch (BT-Drucksache 19/29742). Stand: 3.6.2021


28.05.2021

  • Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V. zum Entwurf eines Gesetzes zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter (Ganztagsförderungsgesetz – GaFöG). Stand: 27.05.2021


26.05.2021


17.05.2021


29.04.2021


21.04.2021

  • Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen und zur Änderung des Jugendarbeitsschutzgesetzes (Barrierefreiheitsstärkungsgesetz – BFSG). Stand: 16.04.2021


15.04.2021

  • Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V. zum Entwurf eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (Viertes Bevölkerungsschutzgesetz – 4. BevSchG) BT-Drucksache 19/28444. Stand: 15.04.2021


15.04.2021

  • Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V. zum Entwurf einer Verordnung zur Weiterführung der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (Teilhabeberatungsverordnung – EUTBV). Stand 14.04.2021


09.04.2021


08.04.2021


07.04.2021


31.03.2021

  • Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V. zur Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte und zur Bestimmung weiterer Werte zum 1. Juli 2021 (Rentenwertbestimmungsverordnung 2021 – RWBestV 2021). Stand 29.03.2021


24.03.2021


11. März 2021

  • Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen (Barrierefreiheitsgesetz – BFG). Stand: 11.3.2021


4. März 2021

  • Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V.zum Entwurf einer Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Testverordnung – TestV). Stand: 4.3.2021

  • Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V.zum Entwurf einer Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung – CoronaImpfV, Fassung vom 02.03.2021). Stand: 4.3.2021


18. Februar 2021

  • Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Regelung einer Einmalzahlung der Grundsicherungssysteme an erwachsene Leistungsberechtigte und zur Verlängerung des erleichterten Zugangs zu sozialer Sicherung und zur Änderung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes aus Anlass der COVID-19-Pandemie (Sozialschutz-Paket III). Stand: 18.2.2021

  • Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V.zum Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen (Fortgeltung BevSchG). Stand: 18.2.2021


3. Februar 2021

  • Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V.zum Entwurf einer geänderten Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung, CoronaImpfV). Stand: 3.2.2021

  • Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V. zum Entwurf einer Formulierungshilfe für den Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen(EpiLage-Fortgeltungsgesetz). Stand: 3.2.2021


2. Februar 2021


25. Januar 2021


15. Januar 2021


15. Januar 2021


7. Januar 2021


10. Dezember 2020


25. November 2020


12. November 2020

  • Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V.zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Transparenz in der Alterssicherung und der Rehabilitation sowie zur Modernisierung der Sozialversicherungswahlen(Gesetz Digitale Rentenübersicht). Stand: 3.11.2020

Schlagworte Stellungnahme | Sozialpolitik | Behindertenpolitik | Rentenpolitik | Soziale Sicherung | Pflegepolitik | Gesundheitspolitik | Corona | Armut

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