Kommentar: Ermüdungsbruch

In der Sportmedizin hieße das, was sich am 6. November abspielte, ein Ermüdungsbruch. Eine fortgesetzte starke Belastung lässt einen Knochen oder ein Gelenk eines Tages brechen. Dazu muss der Anlass kein besonderer sein, eines Tages macht es Knacks. So wie an jenem Mittwoch in Berlin. Eigentlich hatte sich Christian Lindner ja nur verhalten wie so oft: in strikter Blockadehaltung.

Viele in der Koalition abgestimmte Gesetzesvorlagen hatten er und seine Fraktion zuvor in letzter Minute kassiert. Aus VdK-Sicht war besonders ärgerlich, dass die FDPkurz fürFreie Demokratische Partei wichtige Reformen wie die Externer Link:Kindergrundsicherung, das Rentenpaket und das Behindertengleichstellungsgesetz blockiert hat. Selbst notwendige Verordnungen wie die Anpassung der Beitragsbemessungsgrenzen wurden ausgebremst. Über die Absenkung des Bürgergelds wurde mit viel Härte diskutiert, während gleichzeitig Reiche entlastet werden sollten. Auch SPDkurz fürSozialdemokratische Partei Deutschlands und Grüne hatten ihre roten Linien, die sie zu oft auf offener Bühne im Streit verteidigten. 

Durch unharmonisches Regieren ist viel Vertrauen in der Bevölkerung verloren gegangen. Wichtige Entscheidungen zur Stabilisierung der Rente, zur Stärkung der häuslichen Pflege und zur Inklusion werden ins Ungewisse verschoben. Das ist sehr bitter. 

Ich appelliere an alle demokratischen Parteien, die sich im Februar zur Bundestagswahl stellen und unsere Werte respektieren: Die Schwerpunkte dürfen nicht nur auf Verteidigung und Wirtschaft liegen. Eine Externer Link:gute Sozialpolitik gehört unbedingt dazu, um Deutschland zu stabilisieren. Gesundheit, Pflege, Rente und Teilhabe von Menschen mit Behinderung sind von existenzieller Bedeutung. Darauf wird der VdK im sicher hart geführten Bundestagswahlkampf im Sinne seiner Mitglieder abzielen.