Urteile im Sozialrecht

Sie wollen wissen, wie die höchsten deutschen Gerichte strittige Fragen in der gesetzlichen Krankenversicherung entscheiden, aber auch etwa in der Pflege- und Rentenversicherung oder im Schwerbehindertenrecht? Auf diesen Seiten haben wir für Sie die aktuellsten Urteile aus dem Sozialrecht zusammengestellt.

SOZIALRECHT
Das Bild zeigt einen richterlichen Hammer auf einem dicken Buch liegend.
Hohe Hürden für unbefristeten Schwerbehindertenausweis
Schwerbehinderte können auch bei einer voraussichtlich unumkehrbaren Behinderung keinen unbefristeten Schwerbehindertenausweis beanspruchen. Dies entschied das Thüringische Landessozialgericht (LSG) in Erfurt | weiter
26.11.2021 | fle/mwo

SOZIALRECHT
Zwei Frauen halten Händchen
Kein Zuschuss zu künstlicher Befruchtung für lesbische Ehepaare
Das Bundessozialgericht urteilt, Krankenkassen müssen keine biologischen Grenzen ausgleichen. | weiter
10.11.2021 | mwo/fle/juragentur

SOZIALRECHT
Außenansicht des Bundessozialgerichts in Kassel
Pflegeberatung schon in der Klinik - Aktuelles Urteil des Bundessozialgerichts
Zeichnet sich während eines Klinik­aufenthalts ab, dass eine Patientin oder ein Patient pflegebedürftig werden könnte, müssen auch Krankenhäuser über den Erhalt von Pflegeleistungen beraten. Das hat das Bundessozialgericht entschieden. | weiter
25.10.2021

SOZIALRECHT
Das Bild zeigt eine goldene Justitia, Göttin der Gerechtigkeit.
Sozialhilfe muss für Petö-Therapie zahlen
Behinderte Kinder sollen doch Anspruch auf Kostenübernahme der Petö-Therapie von der Sozialhilfe haben. Dies ist als Leistung zur sozialen Teilhabe möglich. | weiter
14.09.2021 | mwo/fle/juragentur

SOZIALRECHT
Eine Suppenkelle mit Nudelsuppe
Weniger Hartz IV wegen Verpflegung vom Arbeitgeber
Erhalten Hartz-IV-Aufstocker von ihrem Arbeitgeber eine Mahlzeit pro Arbeitstag, muss dieser geldwerte Vorteil als Einkommen mindernd auf das Arbeitslosengeld II angerechnet werden. | weiter
05.08.2021 | fle/juragentur

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SOZIALRECHT
Ein Schild "reserviert" steht auf einem Tisch.
Pflegeheime müssen taggenau abrechnen
BGH: Regelungen gelten auch für privatversicherte Bewohner | weiter
15.07.2021 | juragentur
SOZIALRECHT
Das Bild zeigt ein Motiv von Unsplash
Hundehaftpflicht führt nicht zu höheren Hartz-IV-Leistungen
Zahlt ein Hartz-IV-Aufstocker für seinen Hund vorgeschriebene Beiträge zu einer Hundehaftpflichtversicherung, gibt es in der Regel keine höheren Hartz-IV-Leistungen. | weiter
12.02.2021 | juragentur
URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Foto zeigt einen kleinen Jungen, der seine farbverschmierten Hände hochhält.
Krankenkasse muss Fahrtkosten nach Fingerverletzung nicht erstatten
Bringt eine Mutter ihren vierjährigen Sohn wegen einer Fingerverletzung mit ihrem Auto zur ambulanten kinderchirurgischen Behandlung, kann sie sich später nicht die Fahrtkosten von der Krankenkasse erstatten lassen. | weiter
12.02.2021 | juragentur
URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Bild zeigt Buchstabenklötzchen, mit denen "Transgender" als Wort gelegt ist
Barthaarentfernung auf Kassenkosten weiterhin nur durch Ärzte
Die gesetzlichen Krankenkassen müssen Transsexuellen die Entfernung ihrer Barthaare nur durch Ärzte bezahlen Kosmetiker beziehungsweise „Elektrologisten“ sind hierfür nicht zugelassen. | weiter
18.12.2020

Schlagworte Bundessozialgericht | Urteile | gesetzliche Krankenversicherung | Behindertenrecht | Pflegeversicherung | Grundsicherung | Altersrente

VdK-Rechtsberatung

Der Sozialverband VdK berät und vertritt seine Mitglieder im Bereich gesetzliche Rentenversicherung, zum Beispiel zum Thema Erwerbsminderungsrente.

Mitgliedschaft
Das Bild zeigt eine Frau an einem Tablet, auf welchem die Beitrittserklärung zum VdK geöffnet ist.
Mitgliedschaft
Es gibt viele gute Gründe für eine Mitgliedschaft im VdK - dem mit mehr als 2 Millionen Mitgliedern größten Sozialverband Deutschlands. | weiter

VdK-TV: Wie funktioniert ein Sozialgericht?

Bericht eines ehrenamtlichen Richters über den Arbeitsplatz Sozialgericht und über die Abläufe einer Verhandlung.

VdK-TV: Kämpfen lohnt sich - wie der VdK einer Postpolio-Patientin hilft (UT)

Renate Poisel aus Weiden in der Oberpfalz, stark beeinträchtigt durch die Folgen einer Kinderlähmung, musste sich nahezu alle Hilfsmittel mit Hilfe des Sozialverbandes VdK erstreiten.

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