Urteile im Sozialrecht

Sie wollen wissen, wie die höchsten deutschen Gerichte strittige Fragen in der gesetzlichen Krankenversicherung entscheiden, aber auch etwa in der Pflege- und Rentenversicherung oder im Schwerbehindertenrecht? Auf diesen Seiten haben wir für Sie die aktuellsten Urteile aus dem Sozialrecht zusammengestellt.

SOZIALRECHT
Das Bild zeigt ein Motiv von Unsplash
Zahlt ein Hartz-IV-Aufstocker für seinen Hund vorgeschriebene Beiträge zu einer Hundehaftpflichtversicherung, gibt es in der Regel keine höheren Hartz-IV-Leistungen. | weiter
12.02.2021 | juragentur
URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Foto zeigt einen kleinen Jungen, der seine farbverschmierten Hände hochhält.
Bringt eine Mutter ihren vierjährigen Sohn wegen einer Fingerverletzung mit ihrem Auto zur ambulanten kinderchirurgischen Behandlung, kann sie sich später nicht die Fahrtkosten von der Krankenkasse erstatten lassen. | weiter
12.02.2021 | juragentur

URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Bild zeigt Buchstabenklötzchen, mit denen "Transgender" als Wort gelegt ist
Die gesetzlichen Krankenkassen müssen Transsexuellen die Entfernung ihrer Barthaare nur durch Ärzte bezahlen Kosmetiker beziehungsweise „Elektrologisten“ sind hierfür nicht zugelassen. | weiter
18.12.2020

URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Bild zeigt die Fassage des Jobcenters Berlin-Mitte.
Behörden dürfen zu zahlende Anwaltskosten für vorgerichtliche Verfahren nicht mit Erstattungsforderungen gegenüber Hartz-IV-Beziehern aufrechnen. | weiter
20.02.2020 | ©Juragentur / ime

URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Foto zeigt zwei Arbeitnehmer vor ihren Laptops.
Nach einem Urteil des BAG sind Arbeitgeber nicht generell dazu verpflichtet, ihre Mitarbeiter über die Kassenbeiträge zu informieren, die auf Betriebsrenten anfallen. | weiter
18.02.2020 | ime

URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Bild zeigt einen Hund, der von einem Menschen gefüttert wird.
Blindenführhunde im Wartezimmer einer Arztpraxis? Nach einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts ist dies möglich. | weiter
14.02.2020 | ©Juragentur / ime

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URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Bild zeigt ein Fahrrad, das nach einem Unfall auf der Straße liegt.
Nicht nur der Arbeitsweg von Zuhause bis zum Arbeitsplatz, sondern auch der direkte Weg von einem anderen Ort zur Arbeit kann unter dem Schutz der Unfallversicherung stehen, so das BSG. | weiter
14.02.2020 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Bild zeigt eine Hand, die auf dem Rad eines Rollstuhls liegt.
Wann muss die Schwerbehindertenvertretung in einem Betrieb angehört werden? Ein Urteil des BAG macht die Grenzen von Schwerbehindertenvertretungen deutlich. | weiter
17.01.2020 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Bild zeigt einen Richterhammer und ein Paragraphenzeichen.
Kranke und Behinderte können künftig einfacher eine volle Erwerbsminderungsrente bekommen. Zu einem Anspruch können auch mehrere „gewöhnliche“ Leistungseinschränkungen führen, so das BSG. | weiter
12.12.2019 | ©Juragentur / ime
SOZIALRECHT
Das Bild zeigt einen Arzt mit seinem Patienten im Gespräch.
Wenn eine vorübergehende Entlassung medizinisch ausscheidet, können Krankenhauspatienten die Wartezeit auf eine Anschluss-Reha im Krankenhaus verbringen. | weiter
22.11.2019 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Kürzungen der Leistung um 60 Prozent oder sogar komplett gehören der Vergangenheit an. Das hat das Bundesverfassungsgericht deutlich gemacht. | weiter
05.11.2019 | ©Juragentur / ime

Schlagworte Bundessozialgericht | Urteile | gesetzliche Krankenversicherung | Behindertenrecht | Pflegeversicherung | Grundsicherung | Altersrente

VdK-Rechtsberatung

Der Sozialverband VdK berät und vertritt seine Mitglieder im Bereich gesetzliche Rentenversicherung, zum Beispiel zum Thema Erwerbsminderungsrente.

Mitgliedschaft
Das Bild zeigt eine Frau an einem Tablet, auf welchem die Beitrittserklärung zum VdK geöffnet ist.
Es gibt viele gute Gründe für eine Mitgliedschaft im VdK - dem mit mehr als 2 Millionen Mitgliedern größten Sozialverband Deutschlands. | weiter

VdK-TV: Wie funktioniert ein Sozialgericht?

Bericht eines ehrenamtlichen Richters über den Arbeitsplatz Sozialgericht und über die Abläufe einer Verhandlung.


VdK-TV: Kämpfen lohnt sich - wie der VdK einer Postpolio-Patientin hilft (UT)

Renate Poisel aus Weiden in der Oberpfalz, stark beeinträchtigt durch die Folgen einer Kinderlähmung, musste sich nahezu alle Hilfsmittel mit Hilfe des Sozialverbandes VdK erstreiten.


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