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Ein starker Sozialstaat ist die beste Medizin während und nach einer Krise.
„Bitte bleiben Sie gesund!“ Dieser Satz ist in Zeiten von Corona fast zu einer Beschwörungsformel geworden. Und ein gutes Immunsystem und ein hilfsbereites Umfeld sind aktuell sicherlich das Beste, was man jemandem wünschen kann.
Überhaupt ist es gut, die Abwehrkräfte zu stärken. Auch im übertragenen Sinn. Denn grundlegende Krisen wie die gegenwärtige sind nicht nur Nährboden für Mitmenschlichkeit. Sie können im Gegenteil das solidarische Fundament ins Wanken bringen. Erinnern wir uns an die Finanzkrise 2008. Kränkelnde Banken wurden gerettet und erholten sich bald. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mussten sich lange mit Mini-Lohnzuwächsen zufriedengeben, und jede Sozialleistung wurde seither kritisch hinterfragt. Tatsächlich ist die soziale Spaltung seit 2008 sogar gewachsen: Reiche sind heute noch reicher, die Kluft zum ärmeren Teil der Bevölkerung ist noch größer.
Ein starker Sozialstaat ist die beste Medizin während und nach einer Krise. Deswegen darf auf keinen Fall der Fehler gemacht werden, an den sozialen Sicherungssystemen zu rütteln, um Kosten zu sparen. Das ist wie Mikado. Zieht man einen Stab zu viel aus dem fragilen Gebilde, stürzt alles zusammen.
Solidarität und sozialer Ausgleich sind jetzt gefragt. Bisher zahlen vor allem Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und kleine Selbstständige den Preis der Krise. Sie sind besonders von Geschäftsschließungen und Kurzarbeit betroffen. Der VdK fordert eine Vermögensabgabe. Das ist ein einmaliger Betrag, um staatliche Hilfsmaßnahmen zu refinanzieren. Wer mehr hat, muss jetzt dringend diejenigen unterstützen, die sonst zu Krisenverlierern werden. Mit einem Freibetrag von einer Million Euro wäre garantiert, dass nur wirklich Reiche belastet werden.
Ich bin sehr froh, dass bei den staatlichen Schutzschirmen nachgebessert wurde. Soziale Unternehmen und Dienstleistungen sind systemrelevant. Deshalb müssen die erheblichen Defizite, die sich jetzt in der Pflege- und Gesundheitsversorgung überdeutlich zeigen, endlich konsequent angepackt werden.
Verena Bentele
Schlagworte Sozialstaat
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