Urteile im Sozialrecht

Sie wollen wissen, wie die höchsten deutschen Gerichte strittige Fragen in der gesetzlichen Krankenversicherung entscheiden, aber auch etwa in der Pflege- und Rentenversicherung oder im Schwerbehindertenrecht? Auf diesen Seiten haben wir für Sie die aktuellsten Urteile aus dem Sozialrecht zusammengestellt.

URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Bild zeigt einen Richterhammer und ein Paragraphenzeichen.
BSG erleichtert Zugang zu voller Erwerbsminderungsrente
Kranke und Behinderte können künftig einfacher eine volle Erwerbsminderungsrente bekommen. Zu einem Anspruch können auch mehrere „gewöhnliche“ Leistungseinschränkungen führen, so das BSG. | weiter
12.12.2019 | ©Juragentur / ime
Themen
Das Bild zeigt einen Arzt mit seinem Patienten im Gespräch.
BSG sichert durchgehende Versorgung nach Ende der Klinik-Behandlung
Wenn eine vorübergehende Entlassung medizinisch ausscheidet, können Krankenhauspatienten die Wartezeit auf eine Anschluss-Reha im Krankenhaus verbringen. | weiter
22.11.2019 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Foto zeigt die Fassade eines Altbaus.
Jobcenter kann zur Übernahme einer Doppelmiete verpflichtet sein
Jobcenter müssen Hartz-IV-Beziehern bei Doppelmieten wegen eines Umzugs helfen. Ist die doppelte Mietzahlung „unvermeidbar und konkret angemessen“, muss die Behörde die Kosten übernehmen. | weiter
22.11.2019 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Bundesverfassungsgericht kürzt Hartz-IV-Kürzungen
Kürzungen der Leistung um 60 Prozent oder sogar komplett gehören der Vergangenheit an. Das hat das Bundesverfassungsgericht deutlich gemacht. | weiter
05.11.2019 | ©Juragentur / ime
Themen
Das Foto zeigt VdK-Präsidentin Verena Bentele auf der Juristentagung der VdKler in Kassel.
VdK: 30 000 Verfahren vor Sozialgerichten
Allein 2018 hat der VdK 30 000 Verfahren vor den Sozialgerichten für seine Mitglieder geführt. Über diese gute Bilanz und vieles andere sprachen die Juristen des VdK auf ihrer Bundestagung. | weiter
23.10.2019 | sko

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URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Foto zeigt die Hände einer Patienten, die auf einer Krankenbettdecke liegen.
Lebensbedrohliche Krankheit: Patienten dürfen nicht alle Behandlungen beanspruchen
Wer lebensbedrohlich erkrankt ist, kann in Zukunft nicht mehr alle Behandlungsarten beanspruchen. Das hat das BSG geurteilt. Palliative Behandlungen könnten vorrangig sein. | weiter
30.10.2019 | ©Juragentur / ime
Themen
Das Bild zeigt einen Antrag auf eine Betriebsrente.
Betriebsübergang: Kürzungen bei Betriebsrenten sind begrenzt
Geht ein Unternehmen auf einen anderen Inhaber über, können Betriebsrenten nicht ohne Weiteres gekürzt werden. Das geht nur nach eingehender Prüfung, so das BAG. | weiter
24.10.2019 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Bild zeigt eine Brille, die auf einem Tisch liegt.
Kein Zuschuss für Brillengläser wegen veränderter Sehstärke
Empfänger von Sozialhilfe müssen ihre neuen Brillengläser selbst bezahlen, wenn sich ihre Sehstärke verändert, so das BSG. Anders sieht es bei der Reparatur einer Brille aus. | weiter
11.10.2019 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Bild zeigt die Fassade eines Altbaus im Sommer.
Mittellose Mieter können sich besser gegen Mieterhöhung wehren
Nach Modernisierungen müssen Hartz-IV-Empfänger nicht immer mehr Miete zahlen. Sie können teils Härtefallregelungen für sich beanspruchen. | weiter
11.10.2019 | ©Juragentur / ime
WOHNEN
Das Foto zeigt eine Hausfassade mit zahlreichen Balkonen.
Mietpreisbremse in angespanntem Wohnungsmarkt bestätigt
Das Bundesverfassungsgericht hat die "Mietpreisbremse" gebilligt. Sie sei mit dem Grundgesetz vereinbar und greife nicht unzulässig in das Eigentumsrecht ein. | weiter
21.08.2019 | ©Juragentur / ime

Schlagworte Bundessozialgericht | Urteile | gesetzliche Krankenversicherung | Behindertenrecht | Pflegeversicherung | Grundsicherung | Altersrente

VdK-Rechtsberatung

Der Sozialverband VdK berät und vertritt seine Mitglieder im Bereich gesetzliche Rentenversicherung, zum Beispiel zum Thema Erwerbsminderungsrente.

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Eine Gruppe von Menschen - Männer und Frauen, Jung und Alt, mit und ohne Behinderung - bildet Arm in Arm eine Kette.
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Es gibt viele gute Gründe für eine Mitgliedschaft im VdK - dem mit mehr als 2 Millionen Mitgliedern größten Sozialverband Deutschlands. | weiter

VdK-TV: Wie funktioniert ein Sozialgericht?

Bericht eines ehrenamtlichen Richters über den Arbeitsplatz Sozialgericht und über die Abläufe einer Verhandlung.

VdK-TV: Kämpfen lohnt sich - wie der VdK einer Postpolio-Patientin hilft (UT)

Renate Poisel aus Weiden in der Oberpfalz, stark beeinträchtigt durch die Folgen einer Kinderlähmung, musste sich nahezu alle Hilfsmittel mit Hilfe des Sozialverbandes VdK erstreiten.

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