Urteile im Sozialrecht
Sie wollen wissen, wie die höchsten deutschen Gerichte strittige Fragen in der gesetzlichen Krankenversicherung entscheiden, aber auch etwa in der Pflege- und Rentenversicherung oder im Schwerbehindertenrecht? Auf diesen Seiten haben wir für Sie die aktuellsten Urteile aus dem Sozialrecht zusammengestellt.
URTEILE IM SOZIALRECHT
Behörden dürfen zu zahlende Anwaltskosten für vorgerichtliche Verfahren nicht mit Erstattungsforderungen gegenüber Hartz-IV-Beziehern aufrechnen. |
weiter20.02.2020 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Nach einem Urteil des BAG sind Arbeitgeber nicht generell dazu verpflichtet, ihre Mitarbeiter über die Kassenbeiträge zu informieren, die auf Betriebsrenten anfallen. |
weiter18.02.2020 | ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Blindenführhunde im Wartezimmer einer Arztpraxis? Nach einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts ist dies möglich. |
weiter14.02.2020 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Nicht nur der Arbeitsweg von Zuhause bis zum Arbeitsplatz, sondern auch der direkte Weg von einem anderen Ort zur Arbeit kann unter dem Schutz der Unfallversicherung stehen, so das BSG. |
weiter14.02.2020 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Wann muss die Schwerbehindertenvertretung in einem Betrieb angehört werden? Ein Urteil des BAG macht die Grenzen von Schwerbehindertenvertretungen deutlich. |
weiter17.01.2020 | ©Juragentur / ime
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URTEILE IM SOZIALRECHT
Kranke und Behinderte können künftig einfacher eine volle Erwerbsminderungsrente bekommen. Zu einem Anspruch können auch mehrere „gewöhnliche“ Leistungseinschränkungen führen, so das BSG. |
weiter12.12.2019 | ©Juragentur / ime
Themen
Wenn eine vorübergehende Entlassung medizinisch ausscheidet, können Krankenhauspatienten die Wartezeit auf eine Anschluss-Reha im Krankenhaus verbringen. |
weiter22.11.2019 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Kürzungen der Leistung um 60 Prozent oder sogar komplett gehören der Vergangenheit an. Das hat das Bundesverfassungsgericht deutlich gemacht. |
weiter05.11.2019 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Nach Modernisierungen müssen Hartz-IV-Empfänger nicht immer mehr Miete zahlen. Sie können teils Härtefallregelungen für sich beanspruchen. |
weiter11.10.2019 | ©Juragentur / ime