Urteile im Sozialrecht

Sie wollen wissen, wie die höchsten deutschen Gerichte strittige Fragen in der gesetzlichen Krankenversicherung entscheiden, aber auch etwa in der Pflege- und Rentenversicherung oder im Schwerbehindertenrecht? Auf diesen Seiten haben wir für Sie die aktuellsten Urteile aus dem Sozialrecht zusammengestellt.

URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Bild zeigt die Fassage des Jobcenters Berlin-Mitte.
Jobcenter darf Aufsuchen anwaltlicher Hilfe nicht erschweren
Behörden dürfen zu zahlende Anwaltskosten für vorgerichtliche Verfahren nicht mit Erstattungsforderungen gegenüber Hartz-IV-Beziehern aufrechnen. | weiter
20.02.2020 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Foto zeigt zwei Arbeitnehmer vor ihren Laptops.
Arbeitgeber muss nicht über Kassenbeiträge informieren
Nach einem Urteil des BAG sind Arbeitgeber nicht generell dazu verpflichtet, ihre Mitarbeiter über die Kassenbeiträge zu informieren, die auf Betriebsrenten anfallen. | weiter
18.02.2020 | ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Bild zeigt einen Hund, der von einem Menschen gefüttert wird.
Blindenführhund darf durch Wartezimmer einer Praxis gehen
Blindenführhunde im Wartezimmer einer Arztpraxis? Nach einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts ist dies möglich. | weiter
14.02.2020 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Bild zeigt ein Fahrrad, das nach einem Unfall auf der Straße liegt.
Versicherter Wegeunfall auch nach Besuch bei der Freundin
Nicht nur der Arbeitsweg von Zuhause bis zum Arbeitsplatz, sondern auch der direkte Weg von einem anderen Ort zur Arbeit kann unter dem Schutz der Unfallversicherung stehen, so das BSG. | weiter
14.02.2020 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Bild zeigt eine Hand, die auf dem Rad eines Rollstuhls liegt.
Rechte der Schwerbehindertenvertretung im Betrieb begrenzt
Wann muss die Schwerbehindertenvertretung in einem Betrieb angehört werden? Ein Urteil des BAG macht die Grenzen von Schwerbehindertenvertretungen deutlich. | weiter
17.01.2020 | ©Juragentur / ime

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URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Bild zeigt einen Richterhammer und ein Paragraphenzeichen.
BSG erleichtert Zugang zu voller Erwerbsminderungsrente
Kranke und Behinderte können künftig einfacher eine volle Erwerbsminderungsrente bekommen. Zu einem Anspruch können auch mehrere „gewöhnliche“ Leistungseinschränkungen führen, so das BSG. | weiter
12.12.2019 | ©Juragentur / ime
Themen
Das Bild zeigt einen Arzt mit seinem Patienten im Gespräch.
BSG sichert durchgehende Versorgung nach Ende der Klinik-Behandlung
Wenn eine vorübergehende Entlassung medizinisch ausscheidet, können Krankenhauspatienten die Wartezeit auf eine Anschluss-Reha im Krankenhaus verbringen. | weiter
22.11.2019 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Bundesverfassungsgericht kürzt Hartz-IV-Kürzungen
Kürzungen der Leistung um 60 Prozent oder sogar komplett gehören der Vergangenheit an. Das hat das Bundesverfassungsgericht deutlich gemacht. | weiter
05.11.2019 | ©Juragentur / ime
Themen
Das Foto zeigt VdK-Präsidentin Verena Bentele auf der Juristentagung der VdKler in Kassel.
VdK: 30 000 Verfahren vor Sozialgerichten
Allein 2018 hat der VdK 30 000 Verfahren vor den Sozialgerichten für seine Mitglieder geführt. Über diese gute Bilanz und vieles andere sprachen die Juristen des VdK auf ihrer Bundestagung. | weiter
23.10.2019 | sko
URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Bild zeigt die Fassade eines Altbaus im Sommer.
Mittellose Mieter können sich besser gegen Mieterhöhung wehren
Nach Modernisierungen müssen Hartz-IV-Empfänger nicht immer mehr Miete zahlen. Sie können teils Härtefallregelungen für sich beanspruchen. | weiter
11.10.2019 | ©Juragentur / ime

Schlagworte Bundessozialgericht | Urteile | gesetzliche Krankenversicherung | Behindertenrecht | Pflegeversicherung | Grundsicherung | Altersrente

VdK-Rechtsberatung

Der Sozialverband VdK berät und vertritt seine Mitglieder im Bereich gesetzliche Rentenversicherung, zum Beispiel zum Thema Erwerbsminderungsrente.

Mitgliedschaft
Eine Gruppe von Menschen - Männer und Frauen, Jung und Alt, mit und ohne Behinderung - bildet Arm in Arm eine Kette.
Mitglied werden
Es gibt viele gute Gründe für eine Mitgliedschaft im VdK - dem mit mehr als 2 Millionen Mitgliedern größten Sozialverband Deutschlands. | weiter

VdK-TV: Wie funktioniert ein Sozialgericht?

Bericht eines ehrenamtlichen Richters über den Arbeitsplatz Sozialgericht und über die Abläufe einer Verhandlung.

VdK-TV: Kämpfen lohnt sich - wie der VdK einer Postpolio-Patientin hilft (UT)

Renate Poisel aus Weiden in der Oberpfalz, stark beeinträchtigt durch die Folgen einer Kinderlähmung, musste sich nahezu alle Hilfsmittel mit Hilfe des Sozialverbandes VdK erstreiten.

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