Sozialverband VdK Deutschland e.V.

So hilft der VdK: Finn-Luca soll Grad der Behinderung behalten

VdK Rheinland-Pfalz kämpft für den Jungen vor dem Landessozialgericht

Für einen neunjährigen Jungen konnte der VdK erreichen, dass sein Grad der Behinderung nicht herabgestuft wird. (Symbolbild) | © imago/imagebroker

Finn-Luca hat seit der Geburt unter anderem eine Fehlbildung des linken Unterschenkels und beider Füße. Aufgrund einer Beinverkürzung kommt es zu einem Beckenschiefstand mit Kopf- und Rückenschmerzen. Der Junge muss deshalb ständig eine Unterschenkelorthese und spezielle Orthesenschuhe tragen. Erst vor kurzem ist er orthopädisch operiert worden und sitzt deshalb zurzeit noch im Rollstuhl.

GdB herabgesetzt, Parkausweis entzogen

Im Jahr 2013 bekam Finn-Luca einen Grad der Behinderung (GdB) von 70, die Merkzeichen G (Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit), B (Begleitperson notwendig) sowie den Parkausweis Rheinland-Pfalz zugesprochen, der seinen Eltern unter anderem auch das Parken in der Fußgängerzone und in Halteverbotszonen gestattet. Im Februar 2016 setzte das Landesversorgungsamt nach einer Überprüfung den GdB auf 50 herab und löschte das Merkzeichen B und den Parkausweis. Als Grund wurde seitens des Amtes der angeblich bessere Gesundheitszustand des Jungen genannt.

Finn-Luca behält den GdB und die Nachteilsausgleiche - zunächst

Die Eltern wandten sich daraufhin umgehend an den VdK Rheinland-Pfalz. Rechtsberaterin Konstanze Alt legte sofort Widerspruch ein und erhob Klage mit einer sogenannten aufschiebenden Wirkung vor dem Sozialgericht Mainz. Das führte dazu, dass Finn-Luca den GdB von 70 und die Nachteilsausgleiche behält, bis ein Gericht abschließend entschieden hat.

Konstanze Alt betont, dass das Landesamt erst gar kein Überprüfungsverfahren beim Jungen hätte starten müssen, sondern ihm den Ausweis mit allen Vorteilen hätte lassen können. Die geplante orthopädische Operation sei immerhin absehbar gewesen. Ebenso klar sei für alle Beteiligten gewesen, dass danach nur eine ganz kurze Besserung eintreten würde, so die VdK-Rechtsexpertin.

Das Sozialgericht Mainz holte im Klageverfahren zwar ein Gutachten ein, das die Herabstufung stützte. Doch der Knackpunkt dabei ist: Es wurde Bezug genommen auf die Operation 2018, die aber für das eigentliche Herabsetzungsverfahren unerheblich ist. Maßgeblich sind nur der Widerspruch vom Juni 2017 und der damalige Gesundheitszustand.

Der VdK hat Berufung eingelegt

Gegen das Urteil des Sozialgerichts hat der VdK daher Berufung in der nächsthöheren Instanz beim Landessozialgericht Mainz eingelegt. „Wir sind sehr froh, dass der VdK uns zur Seite steht“, so die Familie. „Alleine könnten wir das alles gar nicht schaffen.“

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sko