Mobilitätsgarantie jetzt! – Bündnis fordert flächendeckende, barrierefreie Mobilität für alle

Vor dem Start der Verkehrsminister*innenkonferenz in Bayern hat das Bündnis sozialverträgliche Mobilitätswende heute sein neues Positionspapier „Mobilität ist Daseinsvorsorge“ veröffentlicht (Download weiter unten auf dieser Seite). Darin fordert das Bündnis eine verbindliche Mobilitätsgarantie – mit fairen Arbeitsbedingungen im ÖPNV und einer Stärkung des Rad- und Fußverkehrs. Außerdem fordert das Bündnis, die Erreichbarkeit von Einrichtungen wie Supermärkten, Arztpraxen, Schulen oder Krankenhäusern gesetzlich zu verankern und so die Versorgung sicherzustellen. Dafür gilt es eine verlässliche und langfristige Finanzierungsgrundlage zu schaffen: Für den ÖPNV, aber auch den Rad- und Fußverkehr. Nur so lassen sich Teilhabe, Klimaschutz und gleichwertige Lebensverhältnisse auch auf dem Land sicherstellen.

„Mobilität ist Daseinsvorsorge und entscheidend für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Als Bündnis sozialverträgliche Mobilitätswende fordern wir einen gesicherten Zugang zu grundlegenden Versorgungsangeboten für alle Menschen. Ein wichtiger Baustein hierfür ist eine bundesweite Mobilitätsgarantie. Konkret heißt das: verlässliche Takte, barrierefreie Angebote, wohnortnahe Grundversorgung sowie langfristige Finanzierung – nur so kann Mobilität für alle gesichert werden“, erklärt das Bündnis in seinem Positionspapier.

Für einen Erfolg der Mobilitätsgarantie braucht es verbindliche Mindeststandards für Bus und Bahn, Fuß- und Radverkehr, abgestimmt auf die Siedlungsstruktur. Ziel ist ein flächendeckendes, barrierefreies Grundangebot, das Teilhabe unabhängig von Wohnort und Einkommen ermöglicht. Regionale, kommunale und überregionale Verkehrsmittel sollen so vernetzt werden, dass Busse, Bahnen, Rad- und Fußwege sowie Sharing- und On-Demand-Angebote nahtlos zusammenwirken und echte Wahlfreiheit bieten. 

Gleichzeitig fordert das Bündnis, die Erreichbarkeit von zentralen Einrichtungen der Grundversorgung wie Lebensmitteln, medizinischen Angeboten oder Betreuung als eigenständiges Ziel gesetzlich zu verankern. Von kürzeren Wegen und weniger Verkehrsbelastung profitieren alle – insbesondere vulnerable Gruppen. „Es braucht klare Verantwortlichkeiten und eine langfristige Finanzierung, damit Bund, Länder und Kommunen gemeinsam stabile, gut ausgebaute und digital unterstützte Mobilitätsangebote dauerhaft sicherstellen können. Ein konsequentes Zusammendenken von Mobilität und Versorgung ermöglicht eine klima- und sozial gerechte Mobilität für alle Menschen“, so das Bündnis einstimmig.