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„Wir brauchen eine große, nachhaltige Pflegereform“, so Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) im Interview mit VdK-Präsidentin Verena Bentele. Dabei nimmt er ausdrücklich die häusliche Pflege mit in den Blick. Ein VdK-Mitstreiter? Im Gespräch mit Bentele gibt es durchaus kritische Töne.
Nach der Bundestagswahl plädierte Holetschek, der 2021 den Vorsitz in der Gesundheitsministerkonferenz der Länder innehat, für eine stärkere Unterstützung und Entlastung pflegender Angehöriger. Im aktuellen VdK-Podcast „In guter Gesellschaft“ wollte VdK-Präsidentin Verena Bentele Genaueres dazu wissen. Schließlich ist die Stärkung der häuslichen Pflege ein zentrales sozialpolitisches Anliegen des VdK.
Man brauche „Lohnersatzleistungen“, ein „Pflegegeld analog dem Elterngeld“ für pflegende Angehörige. Damit übernahm Holetschek zentrale VdK-Forderungen. Eine Pflegezeit vergleichbar mit Kindererziehungszeit mit Anerkennung für die Rente wäre auch wünschenswert. Zudem müsse es mehr Kurzzeit- und Tagespflegeplätze geben. Seine Idealvorstellung sei „eine Tagespflegestruktur wie bei den Kitas“. Dies alles kommt den VdK-Positionen sehr nahe, doch er schränkte ein: „Das geht nicht von heute auf morgen. Da werden wir mehr Mittel reingeben müssen, damit eine zuverlässige Entlastung erfolgen kann.“
Bentele wandte kritisch ein, dass es in den vielen Jahren der CDU/CSU-Bundesregierung zahlreiche Gelegenheiten gegeben hätte, genau diese Themen anzupacken – die alle nicht genutzt wurden. Holetschek gab zu, dass die Pflegereform von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn im Sommer 2021 „nicht das Ziel erreicht hat, das wir wollten“. Er sagte: „Wir brauchen eine große, nachhaltige Pflegereform.“
Für die Zukunft der Pflege forderte er ein Zusammenarbeiten „jenseits des parteipolitischen Kalküls“. Die Gesundheitsministerkonferenz zeige, wie man auch über Parteigrenzen hinweg etwa in Fragen der Pandemie „an einem Ziel arbeitet“. Er persönlich habe im Wahlkampf das Thema Pflege vermisst. Doch er sehe eine „humanitäre Katastrophe“ aufgrund der demografischen Entwicklung aufs Land zurollen, wie er sagt: „Das ist ein Problem mit Ansage.“
Aber auch in Bayern laufe trotz Förderung etwa der Ausbau der Kurzzeitpflege nur schleppend, wandte Bentele ein. Alles eine Frage der Finanzen, erklärte Holetschek. Es brauche mehr Geld, um diese Strukturen aufzubauen. Der Bund, nicht die Länder, müsse Mittel an die Kommunen geben. Warum dies in den letzten Jahren mit einem CDU-Gesundheitsminister nicht geregelt wurde, beantwortete er nicht.
Das ganze Gespräch hören Sie hier:
Dr. Bettina Schubarth
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Schlagworte Pflege | Pflegereform | Pflegegeld | Podcast | pflegende Angehörige | Holetschek
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