1. März 2018
So hilft der VdK

VdK-Mitglied darf Medizinal-Cannabis für Therapiezwecke verwenden

Wer unter chronischen Schmerzen leidet, benötigt schnelle Hilfe. Doch was tun, wenn die Krankenkasse die Therapiekosten nicht übernehmen will? Der VdK-Kreisverband Mettmann in Nordrhein-Westfalen half einem Mitglied unter anderem mit einem Eilantrag beim Sozialgericht.

© imago/STPP

VdK-Mitglied Markus Brecht (Jahrgang 1970; Name von der Redaktion geändert) hatte im Jahr 2005 einen schweren Motorradunfall. Dabei wurde seine rechte Hüfte zerschmettert, so dass sie durch eine Endoprothese ersetzt werden musste. Zurück blieben eine einseitige Lähmung und chronisch neuropathische Schmerzen, die den ganzen Körper betrafen. Brecht unterzog sich in der Folge verschiedenen klassischen Schmerztherapien, die eine zeitweise Opiatabhängigkeit zur Folge hatten.

Therapie mit Medizinal-Cannabis half

2014 schlug ihm sein Arzt vor, eine Therapie mit Medizinal-Cannabisblüten zu versuchen. Durch diese gelang es ihm, seine Opiatabhängigkeit zu überwinden. Die Schmerzen wurden weniger, sein Allgemeinbefinden besserte sich. Dank der Einnahme der Arzneimittelblüten war es ihm wieder möglich, einen geregelten Alltag und vor allem Arbeitsalltag zu führen.

Markus Brecht konnte endlich wieder in seinem Beruf als Zweiradmechaniker arbeiten, nachdem er zuvor eine volle Erwerbsminderungsrente hatte beziehen müssen. Doch die Kasse übernahm die Kosten für das Rezept nur für drei Monate. Für Markus Brecht ein Desaster. Daher bezog er künftig das Medizinal-Cannabis per Privatrezept und bezahlte die Kosten aus eigener Tasche.

Kostenübernahme für Cannabis-Therapie abgelehnt

Im Jahr 2015 beantragte Brecht erneut bei seiner Krankenkasse die Kostenübernahme für die Medizinal-Cannabisblüten. Aufgrund von Veränderungen in der Familie sei er ab Juni 2016 finanziell nicht mehr in der Lage, die Kosten für die Therapie selbst zu tragen. Gegen den Widerspruch der Kasse erhob er mithilfe des VdK-Kreisverbands Mettmann Klage. Die Klage scheiterte jedoch in erster Instanz nach der damals gültigen Rechtslage. Er bekam daraufhin vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) die Erlaubnis zum Eigenanbau von Cannabisblüten, bis die angekündigte neue Gesetzgebung in Kraft trat. Das war im März 2017 der Fall. Die Erlaubnis des BfArM galt wegen der geänderten Rechtslage aber übergangsweise nur noch bis Mitte Juni 2017.

Medizinal-Cannabis: Neue Rechtslage 2017

Nach der neuen Gesetzgebung haben Versicherte mit einer schwerwiegenden Erkrankung unter bestimmten Bedingungen unter anderem Anspruch auf Cannabis in Form getrockneter Blüten oder auf Extrakte in standardisierter Qualität. Das VdK-Mitglied beantragte daraufhin wieder die Kostenübernahme für ein Rezept bei der Krankenkasse, diese lehnte abermals ab. Brecht wandte sich erneut an den VdK Mettmann, um Widerspruch einzulegen.

VdK-Juristin Michaela Ebert verwies in ihrem Schreiben darauf, dass das VdK-Mitglied jede allgemein anerkannte und dem medizinischen Standard entsprechende Therapie versucht und keine geholfen habe. Parallel zum Widerspruch stellte sie beim Sozialgericht Düsseldorf einen Antrag auf sogenannten einstweiligen Rechtsschutz wegen besonderer Eilbedürftigkeit. Dieser war zwei Tage vor Ablauf des Stichtags erfolgreich. Das Sozialgericht Düsseldorf urteilte, dass Brecht so lange einen Anspruch auf ein Rezept für die Arzneimittelblüten habe, bis eine andere rechtliche Entscheidung vorliege.

Landessozialgericht gab dem VdK-Mitglied Recht

Zwischenzeitlich hatte die Krankenkasse Beschwerde vor dem Landessozialgericht (LSG) Essen eingelegt. Das LSG gab jedoch dem VdK-Mitglied recht. Für Markus Brecht war das eine große Erleichterung, da er dank der Therapie weiterarbeiten kann und nicht wieder eine volle Erwerbsminderungsrente beziehen muss.

Mittlerweile sind weitere Entscheidungen bei den Landessozialgerichten anhängig, so Michaela Ebert vom VdK-Kreisverband Mettmann. Doch die positive Entscheidung des LSG Essen dürfte bundesweit die erste ihrer Art sein.

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Schlagworte Medizinal-Cannabis | Cannabis | Krankenkasse | Krankenversicherung | Kostenübernahme | Cannabis-Therapie

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