Urteile im Sozialrecht

Sie wollen wissen, wie die höchsten deutschen Gerichte strittige Fragen in der gesetzlichen Krankenversicherung entscheiden, aber auch etwa in der Pflege- und Rentenversicherung oder im Schwerbehindertenrecht? Auf diesen Seiten haben wir für Sie die aktuellsten Urteile aus dem Sozialrecht zusammengestellt.


URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Bild zeigt eine Versichertenkarte mit dem Bild einer Versicherten.
Das BSG hat entschieden, dass Kassen die Bilder gesetzlich Versicherter, die sie etwa für die Gesundheitskarten brauchen, nicht längere Zeit speichern dürfen. | weiter
19.12.2018 | ime
Mehrere Teenager-Mädchen sitzen auf einer Bank.
Kinder müssen schuldenfrei ins Erwachsenen-Leben starten können. Deshalb müssen sie zu Unrecht bezogene Hartz-IV-Leistungen ihrer Eltern nicht zurückzahlen. | weiter
14.12.2018 | ©Juragentur / ime
Eine Person unterschreibt ein Dokument oder eine Verfügung.
Patientenverfügungen sind nicht immer klar genug. Ein Urteil des BGH gibt Hinweise, welche Formulierungen rechtlich verbindlich sind. | weiter
14.12.2018 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Ein Mann sitzt an seinem heimischen Schreibtisch und tippt auf einen Computer.
Arbeitnehmer im Homeoffice stehen künftig unter besserem gesetzlichen Unfallschutz. Das legen zwei aktuelle Urteilen des Bundessozialgerichts fest. | weiter
05.12.2018 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Eine alte Frau liest in einem Buch.
Rentner müssen weiterhin auf Rentenzahlungen Sozialversicherungsbeiträge zahlen. Bei den Pensionskassen fiel der Beschluss der Richter anders aus. | weiter
04.09.2018 | sko

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Ein Frau und ihr Kind in einer herbstlichen Landschaft.
Das BAG hat entschieden: Bei einem Altersunterschied von über zehn Jahren dürfen Arbeitgeber der Witwe eines Arbeitnehmers eine gekürzte Rente auszahlen. | weiter
12.12.2018 | ©Juragentur / ime
Foto einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung.
Nach der Lohnfortzahlung haben Arbeitnehmer sieben Tage Zeit, um der Kasse ihre AU-Bescheinigung vorzulegen. Ansonsten droht der Verlust des Krankengeldes. | weiter
31.10.2018 | ©Juragentur / ime
URTEILEL IM SOZIALRECHT
Ein Arzt und ein Patient sitzen sich gegenüber. Man sieht sie von oben.
Nur ohne Druck darf man einen psychisch kranken Patienten davon überzeugen, einer medizinischen Behandlung zuzustimmen. Alles andere ist nicht statthaft. | weiter
18.10.2018 | ©Juragentur
Symbolfoto: Kleinkind an der Hand seiner Mutter
Kindererziehungszeiten für vor und nach 1992 geborene Kinder sind bei der Rente nicht gleich viel wert. Diese Ungleichbehandlung hat das BSG bestätigt. | weiter
11.10.2018 | ©Juragentur
Symbolfoto: Frau streichelt einer Seniorin im Rollstuhl das Gesicht
Dem BGH nach müssen Pflegeheimbewohner, die ihren Heimvertrag vorzeitig kündigen, die Kosten nicht für den gesamten Monat zahlen, sondern nur taggenau. | weiter
05.10.2018 | ©Juragentur

Schlagworte Bundessozialgericht | Urteile | gesetzliche Krankenversicherung | Behindertenrecht | Pflegeversicherung | Grundsicherung | Altersrente

VdK-Rechtsberatung

Der Sozialverband VdK berät und vertritt seine Mitglieder im Bereich gesetzliche Rentenversicherung, zum Beispiel zum Thema Erwerbsminderungsrente.

Mitgliedschaft
Symbolfoto: Eine Frau formt mit den Händen ein Dach und hält es schützen über einen Kreis aus ausgeschnittenen Papier-Figürchen
Es gibt viele gute Gründe für eine Mitgliedschaft im VdK - dem mit bundesweit fast 1,9 Millionen Mitgliedern größten Sozialverband Deutschlands. | weiter

VdK-TV: Wie funktioniert ein Sozialgericht?

Bericht eines ehrenamtlichen Richters über den Arbeitsplatz Sozialgericht und über die Abläufe einer Verhandlung.

VdK-TV: Kämpfen lohnt sich - wie der VdK einer Postpolio-Patientin hilft (UT)

Renate Poisel aus Weiden in der Oberpfalz, stark beeinträchtigt durch die Folgen einer Kinderlähmung, musste sich nahezu alle Hilfsmittel mit Hilfe des Sozialverbandes VdK erstreiten.