Urteile im Sozialrecht

Sie wollen wissen, wie die höchsten deutschen Gerichte strittige Fragen in der gesetzlichen Krankenversicherung entscheiden, aber auch etwa in der Pflege- und Rentenversicherung oder im Schwerbehindertenrecht? Auf diesen Seiten haben wir für Sie die aktuellsten Urteile aus dem Sozialrecht zusammengestellt.

URTEILE IM SOZIALRECHT
Eine alte Frau liest in einem Buch.
Rentner müssen weiterhin auf Rentenzahlungen Sozialversicherungsbeiträge zahlen. Bei den Pensionskassen fiel der Beschluss der Richter anders aus. | weiter
04.09.2018 | sko

URTEILE IM SOZIALRECHT
Ein altes Gebäude, in dem eine Psychiatrie untergebracht ist.
Nur unter Voraussetzungen können schwer alkoholkranke Menschen zu ihrem eigenen Schutz zwangsweise in eine geschlossene Psychiatrie eingewiesen werden. | weiter
31.08.2018 | ©Juragentur
Symbolfoto: Scrabble-Steine bilden das Wort "Arbeitsmarkt"
Von der Arbeit freigestellte Arbeitnehmer können nach dem Ende ihres Arbeitsverhältnisses künftig meist höheres Arbeitslosengeld I beanspruchen als bislang. | weiter
30.08.2018 | ©Juragentur
URTEILE IM SOZIALRECHT
Symbolfoto: Außenansicht der Zentrale der Bundesagentur für Arbeit
Wer eine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld vermeiden will, muss sich frühzeitig bei der Agentur für Arbeit melden. Diese Praxis hat das BSG nun bestätigt. | weiter
30.08.2018 | ©Juragentur

URTEILE IM SOZIALRECHT
Ein Mann schiebt jemanden, der im Rollstuhl sitzt.
Wenn bei behinderten Menschen die medizinische Rehabilitation zentral ist, scheidet eine Bewilligung als Leistung sozialer Rehabilitation aus, so das BSG. | weiter
29.08.2018 | ©Juragentur

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URTEILE IM SOZIALRECHT
Eine Person füllt einen Antrag auf Grundsicherungsleistungen aus.
Jobcenter dürfen Schadensersatzleistungen nicht mit dem Arbeitslosengeld II verrechnen, das jemand erhält. Das hat das Bundessozialgericht entschieden. | weiter
24.08.2018 | ©Juragentur
URTEILE IM SOZIALRECHT
Ein Patient sitzt seinem Arzt gegenüber. Man sieht die Szenerie von oben.
Ärzte müssen Patienten wichtige Informationen zukommen lassen, etwa aus dem Arztbrief einer Klinik. Ein Verstoß kann ein grober Behandlungsfehler sein. | weiter
24.08.2018 | ©Juragentur
URTEILE IM SOZIALRECHT
Eine Person füllt einen Antrag auf Grundsicherungsleistungen aus.
Jobcenter dürfen Schadensersatzleistungen nicht mit dem Arbeitslosengeld II verrechnen, das jemand erhält. Das hat das Bundessozialgericht entschieden. | weiter
24.08.2018 | ©Juragentur
URTEILE IM SOZIALRECHT
Ein Stempel, auf dem das Wort Krankenkasse aufgedruckt ist.
Wer freiwillig gesetzlich versichert ist und eine Sofortrente bezieht, muss auf die Auszahlungen Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung zahlen. | weiter
21.08.2018 | ©Juragentur
URTEILE IM SOZIALRECHT
Ein Putzfrau als Symbol für das Thema Minijobs.
Arbeitnehmer, deren Bruttoeinkommen unter monatlich 850 Euro sinkt, müssen in Zukunft geringere Sozialbeiträge entrichten. Das hat das BSG entschieden. | weiter
21.08.2018 | ©Juragentur

Schlagworte Bundessozialgericht | Urteile | gesetzliche Krankenversicherung | Behindertenrecht | Pflegeversicherung | Grundsicherung | Altersrente

VdK-Rechtsberatung

Der Sozialverband VdK berät und vertritt seine Mitglieder im Bereich gesetzliche Rentenversicherung, zum Beispiel zum Thema Erwerbsminderungsrente.

Mitgliedschaft
Symbolfoto: Eine Frau formt mit den Händen ein Dach und hält es schützen über einen Kreis aus ausgeschnittenen Papier-Figürchen
Es gibt viele gute Gründe für eine Mitgliedschaft im VdK - dem mit bundesweit fast 1,9 Millionen Mitgliedern größten Sozialverband Deutschlands. | weiter

VdK-TV: Wie funktioniert ein Sozialgericht?

Bericht eines ehrenamtlichen Richters über den Arbeitsplatz Sozialgericht und über die Abläufe einer Verhandlung.

VdK-TV: Kämpfen lohnt sich - wie der VdK einer Postpolio-Patientin hilft (UT)

Renate Poisel aus Weiden in der Oberpfalz, stark beeinträchtigt durch die Folgen einer Kinderlähmung, musste sich nahezu alle Hilfsmittel mit Hilfe des Sozialverbandes VdK erstreiten.