Urteile im Sozialrecht

Sie wollen wissen, wie die höchsten deutschen Gerichte strittige Fragen in der gesetzlichen Krankenversicherung entscheiden, aber auch etwa in der Pflege- und Rentenversicherung oder im Schwerbehindertenrecht? Auf diesen Seiten haben wir für Sie die aktuellsten Urteile aus dem Sozialrecht zusammengestellt.

Symbolfoto: Eltern mit ihren Kindern beim Wandern
Ohne Ehe ist ein „Stiefvater“ kein Stiefvater. Nach dem Gesetz ist er kinderlos und muss den Beitragszuschlag für Kinderlose zur Pflegeversicherung zahlen. | weiter
12.12.2017 | Juragentur
Ein Altbau in Berlin als Symbol für das Thema Mietkosten und Hartz-IV-System.
Jobcenter müssen nicht die tatsächlichenn Mietkosten eines Hartz-IV-Empfängers übernehmen, sondern nur die "angemessenen", so das BVerfG. | weiter
14.11.2017 | ©Juragentur (mit ime)
Symbolfoto: Mädchen mit Hörgerät
Dem BSG nach müssen Gerichte dafür sorgen, dass hörbehinderte Menschen sich in Verfahren verständigen können. Sonst kann ein Verfahrensmangel vorliegen. | weiter
13.11.2017 | ©Juragentur (mit ime)
Ein Stethoskop als Symbolbild für das Gesundheitswesen und Gesundheitsleistungen der Krankenkassen.
Entscheiden Kassen nicht rechtzeitig über einen Leistungsantrag, gilt er als genehmigt. Sie können diese „fiktive Genehmigung“ später nicht zurücknehmen. | weiter
09.11.2017 | ©Juragentur (mit ime)
Eingliederung
Ein Arbeitnehmer eines Industriebetriebes hält ein Blech fest.
Arbeitgeber können Arbeitnehmer, die öfter erkrankt sind, ohne vorheriges Eingliederungsmanagement von der Nacht- in die Wechselschicht versetzen. | weiter
20.10.2017 | ©Juragentur (mit ime)

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Kindergeld
Mutter und Kind in herbstlicher Natur.
Zieht nach einer Trennung ein Elternteil mit dem gemeinsamen Kind aus, bekommt nur dieser das Kindergeld. Die Kindergeldberechtigung des anderen erlischt. | weiter
05.10.2017 | ©Juragentur (mit ime)
Senioren radeln an einem Fluß entlang.
Langjährig Versicherte erhalten Arbeitslosengeld I, wenn sie sich nach der Altersteilzeit bis zum Beginn ihrer Rente mit 63 arbeitslos melden, so das BSG. | weiter
15.09.2017 | ©Juragentur (mit ime)
Symbolfoto: Teilnehmer eines Aqua-Fitness-Kurses im Schwimmbad
Das Übergangsgeld während einer Reha berechnet sich nach der beruflichen Qualifikation. Die Grundlage kann aber auch eine andere Tätigkeit sein. | weiter
08.09.2017 | Juragentur/ime
Symbolfoto: Scrabble-Steine auf dem Spielbrett bilden das Wort "Hartz IV"
Erhalten Bezieher von Hartz-IV eine steuerfreie pauschale Aufwandsentschädigung für ein Ehrenamt, müssen Jobcenter diese auf die Leistung anrechnen. | weiter
06.09.2017 | Juragentur/ime
Symbolfoto: Außenansicht des Bundessozialgerichts in Kassel
Für seine Mitglieder hat der VdK vor Gericht erstritten: Die Bundesagentur muss den Krankentagegeldbezug auf den Anspruch auf Arbeitslosengeld-I anrechnen. | weiter
06.03.2017 | jur/sko

Schlagworte Bundessozialgericht | Urteile | gesetzliche Krankenversicherung | Behindertenrecht | Pflegeversicherung | Grundsicherung | Altersrente

VdK-Rechtsberatung

Der Sozialverband VdK berät und vertritt seine Mitglieder im Bereich gesetzliche Rentenversicherung, zum Beispiel zum Thema Erwerbsminderungsrente.

Mitgliedschaft
Symbolfoto: Eine Frau formt mit den Händen ein Dach und hält es schützen über einen Kreis aus ausgeschnittenen Papier-Figürchen
Es gibt viele gute Gründe für eine Mitgliedschaft im VdK - dem mit bundesweit über 1,8 Millionen Mitgliedern größten Sozialverband Deutschlands. | weiter

VdK-TV: Wie funktioniert ein Sozialgericht?

Bericht eines ehrenamtlichen Richters über den Arbeitsplatz Sozialgericht und über die Abläufe einer Verhandlung.

VdK-TV: Kämpfen lohnt sich - wie der VdK einer Postpolio-Patientin hilft (UT)

Renate Poisel aus Weiden in der Oberpfalz, stark beeinträchtigt durch die Folgen einer Kinderlähmung, musste sich nahezu alle Hilfsmittel mit Hilfe des Sozialverbandes VdK erstreiten.