Urteile im Sozialrecht

Sie wollen wissen, wie die höchsten deutschen Gerichte strittige Fragen in der gesetzlichen Krankenversicherung entscheiden, aber auch etwa in der Pflege- und Rentenversicherung oder im Schwerbehindertenrecht? Auf diesen Seiten haben wir für Sie die aktuellsten Urteile aus dem Sozialrecht zusammengestellt.

Akten mit Patientendaten, die mit den Begriffen Krankenkasse oder Abgelehnt gekennzeichnet sind.
Auch wenn Kassen sich Zeit lassen bei Entscheidungen über die Widersprüche von Versicherten - daraus folgt nicht, dass Leistungsanträge bewilligt sind. | weiter
08.05.2018 | ©Juragentur
Arbeitslose, die in kurzer Zeit drei Jobangebote von der Arbeitsagentur bekommen und sich nicht bewerben, dürfen nicht mit drei Sperrzeiten belegt werden. | weiter
04.05.2018 | ©Juragentur
Eine Patienten lässt sich von ihrem Arzt etwas erklären, das er ihr auf einem Tablet zeigt.
Dem BSG nach müssen Patienten eine Fettabsaugung selbst bezahlen. Diese Behandlung entspreche nicht dem medizinischen Qualitätsgebot der Kassen. | weiter
02.05.2018 | ©Juragentur
Viele übereinander gestapelte Goldmünzen auf einem Tisch.
Nach einem aktuellen Urteil des BSG muss man erhaltene Hilfeleistungen komplett zurückzahlen, wenn man dem Jobcenter Vermögen verschweigt. | weiter
27.04.2018 | ©Juragentur
Ein Schreibtisch, auf dem Gegenstände liege, die Schüler für den Unterricht brauchen. Ein Lineal zum Beispiel.
Lesen & Schreiben seien Kulturtechniken, so das BSG. Das begründe die längere Lernförderung benachteiligter Kinder mit Lese-Rechtschreib-Schwäche. | weiter
26.04.2018 | ©Juragentur

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Eine alte Frau wird von einem Pfleger angezogen.
Schlagen geschäftsunfähige Menschen jemanden als Betreuer vor, darf das Betreuungsgericht das nur ablehnen, wenn der vorgeschlagene Betreuer ungeeignet ist. | weiter
19.04.2018 | ©Juragentur
Das Bild der Agentur für Arbeit ist zu sehen. Ein weißes "A" in rotem Kreis.
Arbeitssuchende sollten Termine bei der Arbeitsagentur absagen, wenn sie verhindert sind. Wer stattdessen sofort zum Anwalt geht, muss ihn selbst bezahlen. | weiter
17.04.2018 | ©Juragentur
Ein altes Gebäude, dessen Fenser vergittern und dessen Mauern mit Stacheldraht versehen sind.
Der BGH hat entschieden: Je länger Kranke in der Psychiatrie sind, desto genauer müssen Gerichte bei der Verlängerung ihrer Unterbringung hinsehen. | weiter
16.04.2018 | ©Juragentur
Ein Hand liest Brailleschrift.
Dem BVerfG nach verstößt die Kürzung des Blindengeldes in Schleswig-Holstein nicht gegen das Grundgesetz oder die Behindertenrechtskonvention. | weiter
03.04.2018 | ©Juragentur
Symbolfoto: Außenansicht des Bundessozialgerichts in Kassel
Für seine Mitglieder hat der VdK vor Gericht erstritten: Die Bundesagentur muss den Krankentagegeldbezug auf den Anspruch auf Arbeitslosengeld-I anrechnen. | weiter
06.03.2017 | jur/sko

Schlagworte Bundessozialgericht | Urteile | gesetzliche Krankenversicherung | Behindertenrecht | Pflegeversicherung | Grundsicherung | Altersrente

VdK-Rechtsberatung

Der Sozialverband VdK berät und vertritt seine Mitglieder im Bereich gesetzliche Rentenversicherung, zum Beispiel zum Thema Erwerbsminderungsrente.

Mitgliedschaft
Symbolfoto: Eine Frau formt mit den Händen ein Dach und hält es schützen über einen Kreis aus ausgeschnittenen Papier-Figürchen
Es gibt viele gute Gründe für eine Mitgliedschaft im VdK - dem mit bundesweit über 1,8 Millionen Mitgliedern größten Sozialverband Deutschlands. | weiter

VdK-TV: Wie funktioniert ein Sozialgericht?

Bericht eines ehrenamtlichen Richters über den Arbeitsplatz Sozialgericht und über die Abläufe einer Verhandlung.

VdK-TV: Kämpfen lohnt sich - wie der VdK einer Postpolio-Patientin hilft (UT)

Renate Poisel aus Weiden in der Oberpfalz, stark beeinträchtigt durch die Folgen einer Kinderlähmung, musste sich nahezu alle Hilfsmittel mit Hilfe des Sozialverbandes VdK erstreiten.