Urteile im Sozialrecht

Sie wollen wissen, wie die höchsten deutschen Gerichte strittige Fragen in der gesetzlichen Krankenversicherung entscheiden, aber auch etwa in der Pflege- und Rentenversicherung oder im Schwerbehindertenrecht? Auf diesen Seiten haben wir für Sie die aktuellsten Urteile aus dem Sozialrecht zusammengestellt.


Symbolfoto: Scrabble-Steine bilden die Worte "Rente", "Alter", "Armut", "Tod"
Wann kann man abschlagsfrei in Rente gehen? Das ist eine strittige Frage. Jetzt hat das BSG entschieden, dass Zeiten der Arbeitslosigkeit nicht zählen. | weiter
14.03.2019 | ©Juragentur / ime
Ein Wahlzettel mit drei Figuren darauf in den Farben rot, gelb, schwarz.
81.000 unter Betreuung stehende behinderte & psychisch kranke Menschen durften 2013 zu Unrecht nicht an der Bundestagswahl teilnehmen, so das BVerfG. | weiter
21.02.2019 | ©Juragentur / ime
Ein Kind malt Bilderbücher aus.
Behinderte Kinder können auch für freiwillige schulische Nachmittagsangebote Anspruch auf einen Integrationshelfer haben. Der VdK hat das Verfahren begleitet. | weiter
10.12.2018 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Eine alte Frau liest in einem Buch.
Rentner müssen weiterhin auf Rentenzahlungen Sozialversicherungsbeiträge zahlen. Bei den Pensionskassen fiel der Beschluss der Richter anders aus. | weiter
04.09.2018 | sko
Ein kleines Spielzeug-Haus steht auf einem Taschenrechner.
Sozialämter können Pflegekosten von Erben zurückverlangen. Dafür ist auch ein Hausverkauf zumutbar, so das BSG. Aber Erben dürfen nicht zum Sozialfall werden. | weiter
01.03.2019 | ©Juragentur / ime

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Eine ältere Frau schaut zur Seite.
Das Bundesarbeitsgericht hat zum Thema betriebliche Witwenrente erklärt, dass die Klausel zur Mindestehedauer unwirksam ist. | weiter
21.02.2019 | ©Juragentur / ime
Symbolfoto: Buchstaben, die das Wort "Hartz IV" bilden, unter einer großen Lupe
Hartz-IV-Bezieher müssen zu Unrecht erhaltenes Kindergeld zurückzahlen, auch wenn das Jobcenter dieses mindernd auf das Arbeitslosengeld II angerechnet hat. | weiter
21.02.2019 | ©Juragentur / ime
Eine Hand führt das Lenkrad eines Autos.
Behinderte Autofahrer können die Kosten für den behindertengerechten Umbau ihres Autos nur noch zeitlich befristet steuermindernd geltend machen. | weiter
13.02.2019 | ©Juragentur/ime
Symbolfoto: Jemand füllt einen Organspendeausweis aus.
Menschen, die Organ-Lebendspender sind, müssen umfassend medizinisch aufgeklärt werden. Sonst sind Organentnahmen rechtswidrig. Das hat der BGH entschieden. | weiter
31.01.2019 | ©Juragentur / ime

Schlagworte Bundessozialgericht | Urteile | gesetzliche Krankenversicherung | Behindertenrecht | Pflegeversicherung | Grundsicherung | Altersrente

VdK-Rechtsberatung

Der Sozialverband VdK berät und vertritt seine Mitglieder im Bereich gesetzliche Rentenversicherung, zum Beispiel zum Thema Erwerbsminderungsrente.

Mitgliedschaft
Symbolfoto: Eine Frau formt mit den Händen ein Dach und hält es schützen über einen Kreis aus ausgeschnittenen Papier-Figürchen
Es gibt viele gute Gründe für eine Mitgliedschaft im VdK - dem mit bundesweit fast 1,9 Millionen Mitgliedern größten Sozialverband Deutschlands. | weiter

VdK-TV: Wie funktioniert ein Sozialgericht?

Bericht eines ehrenamtlichen Richters über den Arbeitsplatz Sozialgericht und über die Abläufe einer Verhandlung.

VdK-TV: Kämpfen lohnt sich - wie der VdK einer Postpolio-Patientin hilft (UT)

Renate Poisel aus Weiden in der Oberpfalz, stark beeinträchtigt durch die Folgen einer Kinderlähmung, musste sich nahezu alle Hilfsmittel mit Hilfe des Sozialverbandes VdK erstreiten.