Urteile im Sozialrecht

Sie wollen wissen, wie die höchsten deutschen Gerichte strittige Fragen in der gesetzlichen Krankenversicherung entscheiden, aber auch etwa in der Pflege- und Rentenversicherung oder im Schwerbehindertenrecht? Auf diesen Seiten haben wir für Sie die aktuellsten Urteile aus dem Sozialrecht zusammengestellt.

Symbolfoto: Außenansicht der Zentrale der Bundesagentur für Arbeit
Urteil: Sozialgerichte müssen in Eilverfahren zur Übernahme von Wohn- und Heizkosten prüfen, welche negativen Folgen den Betroffenen im konkreten Einzelfall drohen. | weiter
22.08.2017 | juragentur
Symbolfoto: Ein Arzt hält ein Stethoskop in den Händen
Nach dem Bundesverfassungsgericht gelten die Regeln für Behandlungen psychisch kranker Straftäter auch für Behandlungen nicht einsichtsfähiger Menschen. | weiter
18.08.2017 | Juragentur/ime
Symbolfoto: Ein älterer Mann betrachtet stirnrunzelnd ein Sparbuch
Das BSG urteilt: Arbeitslosigkeit in den zwei Jahren vor Rentenbeginn zählt nur als Beitragszeit, wenn sie Folge von Insolvenz oder Geschäftsaufgabe ist. | weiter
18.08.2017 | Juragentur/ime
Das Fotos zeigt sich haltende Hände. Es symbolisiert die ehrenamtliche Hilfe für andere.
Ehrenämter sind in der Sozialversicherung auch dann beitragsfrei, wenn ehrenamtlich Tätige zum Beispiel eine pauschale Aufwandsentschädigung erhalten. | weiter
17.08.2017 | BSG/ime
Symbolfoto: Seniorin auf einer Bank sitzend, man sieht nur die Beine und die Gehhilfe
Der Bundesgerichtshof hat die Vorgaben für die Eignung von Bevollmächtigten kranker oder dementer Menschen präzisiert. Wir berichten über den Beschluss. | weiter
15.08.2017 | Juragentur/ime

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Das Bild zeigt ein Stethoskop als Symbol für das Themenfeld Krankheit und Krankenhaus.
Auch bei ansteckender Krankheit und einer daher geplanten zwangsweisen Unterbringung in ein Krankenhaus muss ein Richter den Patienten persönlich anhören. | weiter
10.08.2017 | Juragentur/ime
Symbolfoto: Ein Mann im Anzug oder in einer Richterrobe schlägt etwas in einem Aktenordner nach, in der Hand eine Lupe
Eine Entscheidung über eine Betreuung kann nichtig sein, wenn ein Gericht einen Kranken im Betreuungsverfahren anhört, seinen Verfahrenspfleger aber nicht. | weiter
01.08.2017 | Juragentur/ime
Symbolfoto: Eine Frau und ein Mann bei der Arbeit in einem Betrieb. Das Foto bebildert das Thema Betriebsrente.
Auf Abfindungen und andere Ausgleiche muss man keine Sozialabgaben zählen. Auch nicht für „Betriebsrenten“, die man vor Erreichen des Rentenalters bekommt. | weiter
28.07.2017 | Juragentur/ime
Symbolfoto: Buchstaben bilden das Wort Hartz IV, sie stehen auf einem Fünf-Euro-Schein
EU-Bürger erhalten auch dann Hartz IV, wenn sie nicht ununterbrochen ein Jahr gearbeitet haben. Sie können in der Zeit auch kurz arbeitslos gewesen sein. | weiter
20.07.2017 | Juragentur/ime
Symbolfoto: Frau streichelt einer Seniorin im Rollstuhl das Gesicht
Hilfebedürftige brauchen manchmal einen rechtlichen Betreuer. Dafür in Frage kommen aber nicht nur die Eltern oder Kinder, sondern auch nahe Angehörige. | weiter
20.07.2017 | Juragentur/ime
Symbolfoto: Seniorin mit Tochter im Garten eines Pflegeheimes
Wer seine Eltern pflegt, kann nach deren Tod im Erbfall einen Pflegefreibetrag auf die Erbschaftsteuer geltend machen, also seine Erbschaftssteuer mindern. | weiter
19.07.2017 | Juragentur/ime
Man sieht eine Zahnarztpraxis und einen Behandlungsstuhl.
Das BSG hat geurteilt: Professionelle Zahnreinigung ist keine Kassenleistung. Auch nicht bei behinderten Menschen, die sich nicht selbst die Zähne putzen können. | weiter
20.07.2017 | Juragentur/ime
Symbolfoto: Außenansicht des Bundessozialgerichts in Kassel
Für seine Mitglieder hat der VdK vor Gericht erstritten: Die Bundesagentur muss den Krankentagegeldbezug auf den Anspruch auf Arbeitslosengeld-I anrechnen. | weiter
06.03.2017 | jur/sko

Schlagworte Bundessozialgericht | Urteile | gesetzliche Krankenversicherung | Behindertenrecht | Pflegeversicherung | Grundsicherung | Altersrente

VdK-Rechtsberatung

Der Sozialverband VdK berät und vertritt seine Mitglieder im Bereich gesetzliche Rentenversicherung, zum Beispiel zum Thema Erwerbsminderungsrente.

Mitgliedschaft
Symbolfoto: Eine Frau formt mit den Händen ein Dach und hält es schützen über einen Kreis aus ausgeschnittenen Papier-Figürchen
Es gibt viele gute Gründe für eine Mitgliedschaft im VdK - dem mit bundesweit über 1,8 Millionen Mitgliedern größten Sozialverband Deutschlands. | weiter

VdK-TV: Wie funktioniert ein Sozialgericht?

Bericht eines ehrenamtlichen Richters über den Arbeitsplatz Sozialgericht und über die Abläufe einer Verhandlung.

VdK-TV: Kämpfen lohnt sich - wie der VdK einer Postpolio-Patientin hilft (UT)

Renate Poisel aus Weiden in der Oberpfalz, stark beeinträchtigt durch die Folgen einer Kinderlähmung, musste sich nahezu alle Hilfsmittel mit Hilfe des Sozialverbandes VdK erstreiten.