Urteile im Sozialrecht

Sie wollen wissen, wie die höchsten deutschen Gerichte strittige Fragen in der gesetzlichen Krankenversicherung entscheiden, aber auch etwa in der Pflege- und Rentenversicherung oder im Schwerbehindertenrecht? Auf diesen Seiten haben wir für Sie die aktuellsten Urteile aus dem Sozialrecht zusammengestellt.

Ansicht der Außenfassade eines Jobcenters mit entsprechendem Schriftzug.
Das Bundesverfassungsgericht prüft gerade, wie rechtmäßig Sanktionen sind. Trotz dieser Prüfung dürfen Jobcenter ALG-II-Bezieher weiter sannktionieren. | weiter
06.09.2019 | ©Juragentur / ime
Das Foto zeigt eine Krankenversicherungskarte, die aus einer Geldbörse ragt.
Nicht-versicherte Sozialhilfebezieher müssen keinen privaten Krankenversicherungsschutz abschließen, wenn sie früher privat versichert waren. | weiter
06.09.2019 | ©Juragentur / ime
Ein älötere Pärchen schaut sich einen Wasserfall an.
Wer sich von seiner getrennt lebenden Ehefrau nicht scheiden lässt, schützt damit seine neue Lebenspartnerin nicht vor der Inanspruchnahme durch das Sozialamt. | weiter
06.09.2019 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Bild zeigt einen älteren, arbeitenden Mann.
Arbeitgeber müssen ältere Arbeitnehmern, die neu in einen Betrieb kommen, nicht von einer Betriebsrente profitieren lassen, so das Bundesverfassungsgericht. | weiter
02.09.2019 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Bild zeigt einen Wasserabfluss.
Heimbetreiber haben gegenüber Bewohnern mit Behinderungen besondere Schutzpflichten. Das hat der Bundesgerichtshof deutlich gemacht. | weiter
26.08.2019 | ©Juragentur / ime

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URTEILE IM SOZIALRECHT
Das Bild zeigt einen Patienten beim Ohrenarzt.
Hörgeräte können auch teurer sein als der Festpreis, den die Kassen festlegen. Das hat das LSG Niedersachsen-Bremen klargestellt, ähnlich hat das BSG geurteilt. | weiter
21.08.2019 | ©Juragentur / ime
WOHNEN
Das Foto zeigt eine Hausfassade mit zahlreichen Balkonen.
Das Bundesverfassungsgericht hat die "Mietpreisbremse" gebilligt. Sie sei mit dem Grundgesetz vereinbar und greife nicht unzulässig in das Eigentumsrecht ein. | weiter
21.08.2019 | ©Juragentur / ime
PATIENTENRECHTE
Das Foto zeigt einen Arzt im Operatinssaal. Er trägt Gummihandschuhe.
Dem BGH nach brauchen Ärzte die ausdrückliche Einwilligung von Patienten zu einer Operation, die anders als geplant verläuft. | weiter
13.08.2019 | ©Juragentur / ime
WOHNEN
Das Bild zeigt einen Kalender, in dem jemand die Stichworte Wohngeld beantragen eingetragen hat.
Für Klagen im Streit um Wohngeld werden künftig keine Gerichtskosten mehr erhoben. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. | weiter
13.08.2019 | ©Juragentur / ime
Eine Krankenversichertenkarte schaut aus einem Portemonnaie.
Dürfen gesetzliche Krankenkassen Zusatzversicherungen anbieten? Nein, hat das BSG deutlich gemacht. | weiter
02.08.2019 | ©Juragentur / ime

Schlagworte Bundessozialgericht | Urteile | gesetzliche Krankenversicherung | Behindertenrecht | Pflegeversicherung | Grundsicherung | Altersrente

VdK-Rechtsberatung

Der Sozialverband VdK berät und vertritt seine Mitglieder im Bereich gesetzliche Rentenversicherung, zum Beispiel zum Thema Erwerbsminderungsrente.

Mitgliedschaft
Eine Gruppe von Menschen - Männer und Frauen, Jung und Alt, mit und ohne Behinderung - bildet Arm in Arm eine Kette.
Es gibt viele gute Gründe für eine Mitgliedschaft im VdK - dem mit mehr als 2 Millionen Mitgliedern größten Sozialverband Deutschlands. | weiter

VdK-TV: Wie funktioniert ein Sozialgericht?

Bericht eines ehrenamtlichen Richters über den Arbeitsplatz Sozialgericht und über die Abläufe einer Verhandlung.

VdK-TV: Kämpfen lohnt sich - wie der VdK einer Postpolio-Patientin hilft (UT)

Renate Poisel aus Weiden in der Oberpfalz, stark beeinträchtigt durch die Folgen einer Kinderlähmung, musste sich nahezu alle Hilfsmittel mit Hilfe des Sozialverbandes VdK erstreiten.