Urteile im Sozialrecht

Sie wollen wissen, wie die höchsten deutschen Gerichte strittige Fragen in der gesetzlichen Krankenversicherung entscheiden, aber auch etwa in der Pflege- und Rentenversicherung oder im Schwerbehindertenrecht? Auf diesen Seiten haben wir für Sie die aktuellsten Urteile aus dem Sozialrecht zusammengestellt.


Foto einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung.
Nach der Lohnfortzahlung haben Arbeitnehmer sieben Tage Zeit, um der Kasse ihre AU-Bescheinigung vorzulegen. Ansonsten droht der Verlust des Krankengeldes. | weiter
31.10.2018 | ©Juragentur / ime
URTEILEL IM SOZIALRECHT
Ein Arzt und ein Patient sitzen sich gegenüber. Man sieht sie von oben.
Nur ohne Druck darf man einen psychisch kranken Patienten davon überzeugen, einer medizinischen Behandlung zuzustimmen. Alles andere ist nicht statthaft. | weiter
18.10.2018 | ©Juragentur
Symbolfoto: Kleinkind an der Hand seiner Mutter
Kindererziehungszeiten für vor und nach 1992 geborene Kinder sind bei der Rente nicht gleich viel wert. Diese Ungleichbehandlung hat das BSG bestätigt. | weiter
11.10.2018 | ©Juragentur
Symbolfoto: Frau streichelt einer Seniorin im Rollstuhl das Gesicht
Dem BGH nach müssen Pflegeheimbewohner, die ihren Heimvertrag vorzeitig kündigen, die Kosten nicht für den gesamten Monat zahlen, sondern nur taggenau. | weiter
05.10.2018 | ©Juragentur
URTEILE IM SOZIALRECHT
Eine alte Frau liest in einem Buch.
Rentner müssen weiterhin auf Rentenzahlungen Sozialversicherungsbeiträge zahlen. Bei den Pensionskassen fiel der Beschluss der Richter anders aus. | weiter
04.09.2018 | sko

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URTEILE IM SOZIALRECHT
Symbolfoto: Altes Paar sitzt in inniger Haltung nebeneinander
Ordnet ein Gericht eine Betreuung für einen psychisch Kranken an, muss dem Betroffenen das entsprechende Gutachten im Wortlaut übermittelt werden. | weiter
27.09.2018 | ©Juragentur
URTEILE IM SOZIALRECHT
Symbolfoto: Junge Frau und Seniorin betrachten gemeinsam ein Fotoalbum
Betreute können zwischen geeigneten Betreuern wählen. Das gilt aber nicht für die Wahl zwischen einem Berufsbetreuer und einem ehrenamtlichen Betreuer, so der BGH. | weiter
27.09.2018 | ©Juragentur
URTEILE IM SOZIALRECHT
Medizinische Instrumente liegen auf einem blauen Tuch.
Wann müssen Krankenkassen über Leistungsanträge ihrer Versicherten entscheiden? Und was geschieht, wenn sie sich nicht an die gesetzlichen Fristen halten? | weiter
27.09.2018 | ©Juragentur
URTEILE IM SOZIALRECHT
Ein altes Gebäude, in dem eine Psychiatrie untergebracht ist.
Nur unter Voraussetzungen können schwer alkoholkranke Menschen zu ihrem eigenen Schutz zwangsweise in eine geschlossene Psychiatrie eingewiesen werden. | weiter
31.08.2018 | ©Juragentur
Symbolfoto: Scrabble-Steine bilden das Wort "Arbeitsmarkt"
Von der Arbeit freigestellte Arbeitnehmer können nach dem Ende ihres Arbeitsverhältnisses künftig meist höheres Arbeitslosengeld I beanspruchen als bislang. | weiter
30.08.2018 | ©Juragentur

Schlagworte Bundessozialgericht | Urteile | gesetzliche Krankenversicherung | Behindertenrecht | Pflegeversicherung | Grundsicherung | Altersrente

VdK-Rechtsberatung

Der Sozialverband VdK berät und vertritt seine Mitglieder im Bereich gesetzliche Rentenversicherung, zum Beispiel zum Thema Erwerbsminderungsrente.

Mitgliedschaft
Symbolfoto: Eine Frau formt mit den Händen ein Dach und hält es schützen über einen Kreis aus ausgeschnittenen Papier-Figürchen
Es gibt viele gute Gründe für eine Mitgliedschaft im VdK - dem mit bundesweit fast 1,9 Millionen Mitgliedern größten Sozialverband Deutschlands. | weiter

VdK-TV: Wie funktioniert ein Sozialgericht?

Bericht eines ehrenamtlichen Richters über den Arbeitsplatz Sozialgericht und über die Abläufe einer Verhandlung.

VdK-TV: Kämpfen lohnt sich - wie der VdK einer Postpolio-Patientin hilft (UT)

Renate Poisel aus Weiden in der Oberpfalz, stark beeinträchtigt durch die Folgen einer Kinderlähmung, musste sich nahezu alle Hilfsmittel mit Hilfe des Sozialverbandes VdK erstreiten.