Grundsicherung während Corona - Sozialverband VdK Baden-Württemberg

Grundsicherung während Corona
Zugang zur Sozialleistung mancherorts schwierig

Wer von Grundsicherung lebt, hat es während der Corona-Pandemie nicht leicht. Durch die Kontaktbeschränkungen sind viele Jobcenter und Sozialbehörden nur schwer zu erreichen. Einige von ihnen setzen auch die Corona-Sonderregelungen nicht ausreichend um.

Die Grundsicherung bedarf der Verbesserung, ist der VdK überzeugt. Die Regelsätze müssen erhöht werden. Nur dann decken sie die Kosten für gesundes Essen, Energie oder Hygienemaßnahmen. Gerade jetzt, während der Corona-Pandemie, sind immer mehr Menschen auf Grundsicherung angewiesen. Wer derzeit einen Antrag stellen möchte, erreicht die Jobcenter und Sozialbehörden nur schwer: Meldetermine oder persönliche Beratungen sind durch die Kontaktbeschränkungen kaum möglich. Zwar wurden die digitalen Angebote ausgebaut, aber vor allem Älteren fällt es schwer, sie zu nutzen. Oft verfügen sie nicht über die notwendigen Kenntnisse und Geräte.

Für den VdK ist klar: Die Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter in den Behörden müssen telefonisch erreichbar sein und Beratungen vor Ort unter Beachtung der hygienischen Schutzmaßnahmen anbieten.

Hinzu kommt, dass einige Behörden die Corona-Sonderregelungen nicht eins zu eins umsetzen. Obwohl die Bundesregierung den Zugang zu staatlicher Hilfe bei Neuanträgen erleichtert hat, müssen manche Betroffene zu viele Nachweise erbringen. Mit alten Formularen werden sie etwa aufgefordert, ihre kompletten Ersparnisse offenzulegen. Und dass, obwohl die Vermögensprüfung bis Ende des Jahres 2021 ausgesetzt ist und die tatsächlichen Mietkosten übernommen werden. Das liegt daran, dass nicht alle Jobcenter von der Bundesagentur für Arbeit verwaltet werden. Diese Aufgabe haben einige Kommunen selbst übernommen. Der VdK kritisiert dieses Vorgehen, denn die Gesetzeslage ist klar: Die Corona-Sonderregelungen gelten ohne Ausnahme für alle. Er rät deshalb Betroffenen, sich zu wehren – auch mithilfe des VdK.

Ken

Kinderarmut in Deutschland

Aktuell gilt jedes 5. Kind in Deutschland als arm. Gegen Armut hilft vor allem Geld. Der VdK fordert daher eine eigene Grundsicherung für Kinder, die so hoch sein muss, dass sie auch soziale Teilhabe, also die Mitgliedschaft in einem Sportverein, den Besuch einer Musikschule und gesellige Aktivitäten ermöglicht.