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Anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai ruft der Sozialverband VdK die Politik dazu auf, sich deutlicher für Behindertenrechte einzusetzen. Ein wichtiger Schritt zur uneingeschränkten Teilhabe ist die Barrierefreiheit. „Weg mit den Barrieren!“: So lautet eine zentrale Forderung des Sozialverbands VdK.
Denn in einer Welt voller Hindernisse bleiben nicht nur Menschen mit Behinderung, sondern auch Ältere oft auf der Strecke. „Das ist ärgerlich und kurzsichtig. Für gesellschaftliche Teilhabe ist Barrierefreiheit eine zentrale Voraussetzung“, sagt VdK-Präsidentin Ulrike Mascher. „Und in dieser Hinsicht ist Deutschland leider immer noch ein Entwicklungsland.“
Beispiel Wohnen: Bis 2030 müsste es drei Millionen neue barrierefreie Wohnungen geben, um den Bedarf zu decken. Nur so können die Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention für eine freie Wahl des Wohnorts und der Wohnform erfüllt werden. Auch der Deutsche Städte- und Gemeindebund empfiehlt einen Anteil von zehn Prozent an barrierefreien Wohnungen im Bestand. „Wir fordern, dass die neue Bundesregierung entsprechende KfW-Förderprogramme weiter ausbaut und andere Anreize für den Bau von barrierefreien Wohnungen schafft. Das ist eine Investition in eine generationen- und behindertengerechte Zukunft“, erklärt Mascher.
Auch bei der Städtebauförderung für öffentliche Gebäude und Innenstadt-Umgestaltung muss nach Auffassung des Sozialverbands VdK die Mittelvergabe an die Umsetzung von Barrierefreiheit gebunden werden. „Als Grundsatz der Bauleitplanung muss die Barrierefreiheit verbindlich in das Baugesetzbuch aufgenommen werden“, fordert Mascher. Zudem müssen von der Planung bis zur Umsetzung Behindertenvertreter eingebunden werden.
Barrierefreie Mobilität ist ein weiterer wichtiger Baustein für eine inklusive Gesellschaft. Auf großen Druck von Behindertenverbänden wie dem VdK ist in den vergangenen Jahren zwar verstärkt ein Umbau von Bahnhöfen erfolgt, aber das Tempo muss erheblich gesteigert werden, um allen Menschen eine hindernisfreie Fahrt zu ermöglichen. Nicht aus dem Blick geraten dürfen die Busnetze, die gerade im ländlichen Raum eine große Rolle spielen.
Auch private Anbieter von Gütern und Dienstleistungen müssen zur Barrierefreiheit verpflichtet werden. „Auf Freiwilligkeit zu setzen, bringt nichts“, erklärt Mascher. „Wir fordern eine entsprechende Novellierung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes, sodass beispielsweise nach einer Übergangsfrist alle Ärzte und Gesundheitseinrichtungen ohne Barrieren erreichbar sein müssen.
Das Recht auf freie Arztwahl gilt auch für Menschen mit Behinderung.“ Investitionen in Barrierefreiheit lohnen sich. Nicht nur für die etwa zehn Prozent der Menschen, die schwerbehindert sind. „Angesichts der demografischen Entwicklung ist ein barrierefreies Umfeld für immer mehr Menschen notwendig, um selbstbestimmt leben zu können“, so Mascher.
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Dr. Bettina Schubarth
Schlagworte Barrierefreiheit | Inklusion | Weg mit den Barrieren!
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