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Elternunterhalt - Mama kommt ins Heim und wer zahlt?
VdK Vortragsabend

Wenn ein Elternteil zum Pflegefall wird, ändert sich nicht nur der familiäre Alltag. Oft ist nur ein Teil der Kosten abgedeckt. So werden immer öfter die Kinder finanziell in die Pflicht genommen. Viele Betroffene sind hier verunsichert. VdK Kreisverband Dachau, Caritas Dachau und das Mehrgenerationenhaus der AWO Dachau informierten am gestrigen Abend über das viel diskutierte Thema.

v.l.: Karin Ulrich MGH, Stefanie Otterbein VdK,Monique Lober und Sonja Koch Referat Recht und Allgemeine Verwaltung Bezirk Oberbayern, Irmgard Wirthmüller Caritas Dachau© so© so

Als Referenten standen die Mitarbeiterinnen des Bezirkes Oberbayern Frau Lober und Frau Koch (Referat für Recht und Allgemeine Sozialverwaltung) zur Verfügung. Sie erklärten nachvollziehbar und umfassend über die wichtigsten Aspekte des sog. ?Elternunterhaltes?. Es fanden sich ca. 60 Interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer im Hölzl-Haus ein.

Der Eintritt von Pflegebedürftigkeit bedeutet für die Betroffenen und Angehörigen oft eine komplette Änderung der Lebenssituation. Insbesondere, wenn ein Verbleib in der Wohnung nicht mehr möglich ist und die Pflege durch Angehörige oder ambulante Pflegedienste nicht mehr sichergestellt werden kann und eine Heimunterbringung notwendig wird. Reicht das eigene Einkommen und Vermögen des Betroffenen (z.B. Rente, Pflegegeld) nicht mehr aus, um die oft relativ hohen Heimkosten zu decken, kann beim Bezirk Oberbayern ein Antrag auf Sozialhilfe (Hilfe zur Pflege) gestellt werden.

Hilfe zur Pflege wird jedoch nur gewährt, soweit dem Hilfesuchenden und seinem nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebensgefährten die Aufbringung der Mittel aus dem Einkommen und Vermögen nicht zuzumuten ist. Hilfe erhält also nicht, wer sich selbst helfen kann oder wer die erforderliche Hilfe von anderen, besonders von Angehörigen oder von Trägern anderer Sozialleistungen erhält.

Bereits das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) sieht in eine Unterhaltspflicht für Verwandte in gerader Linie vor, d.h. dass Eltern für ihre Kinder unterhaltspflichtig sind, aber umgekehrt auch Kinder ihre Eltern versorgen müssen. Grundsätzlich können also Kinder in die Pflicht genommen werden, wenn Eltern pflegebedürftig werden und für ihren Unterhalt nicht mehr selbst aufkommen können. Es kann passieren, dass sie dann einen Teil der offenen Heimkosten übernehmen müssen.

Eine Unterhaltspflicht besteht nur bei Bedürftigkeit. Kann also der pflegebedürftige Vater die Kosten der Heimunterbringung nicht vollständig aus seiner Rente, seinem Vermögen und den Leistungen der Pflegeversicherung bestreiten, sind seine erwachsenen Kinder unterhaltspflichtig. Kindern muss jedoch ein Selbstbehalt bleiben, damit ihr eigener Unterhalt und der ihrer Familie gesichert sind. Demnach müssen dem unterhaltspflichtigen Kind 1600 Euro und dem Ehegatten 1280 Euro pro Monat zum Leben bleiben. Von dem, was danach übrig bleibt, muss das Kind die Hälfte für den Unterhalt der Eltern aufbringen. Sowohl ehelich als auch unehelich geborene Kinder werden in die Pflicht genommen. Der eigene Unterhalt sowie der der Familie muss allerdings in jedem Fall gesichert bleiben.

Sonja Koch vom Bezirk Oberbayern bei ihrem Vortrag© so

Das vielschichtige Thema warf bei den zahlreichen Anwesenden viele Fragen auf. Die Referentinnen des Bezirkes Oberbayern standen daher auch nach dem Vortrag für Fragen und Diskussionen zur Verfügung. Es empfiehlt sich in jedem Fall sich rechtzeitig zu informieren und beraten zu lassen.

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  1. Hier sehen Sie die Organisatorinnen und die Referentinnen | © so
  2. Sonja Koch vom Bezirk Oberbayern bei ihrem Vortrag | © so

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