Sozialverband VdK Sachsen e.V.

Workshop zur inklusiven Bürgerbeteiligung

Am 10. Juli fand in Chemnitz ein Workshop zum Thema „Inklusive Bürgerbeteiligung in Planungsverfahren - Vernetzungsforum Chemnitz“ statt. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie in Zukunft bestimmte Bevölkerungsgruppen, wie zum Beispiel behinderte Menschen, besser in bauliche Planungsverfahren eingebunden werden können.

Ralph Beckert, Landesgeschäftsführer des Sozialverband VdK Sachsen, begrüßte insgesamt 20 Teilnehmer aus Politik, Planungsämtern, Verbänden, Selbsthilfevereinigungen und Beiräten zu diesem spannenden Thema. Zusammen mit dem Unabhängigen Institut für Umweltfragen (UfU) e.V. hat der VdK die Koordination der Auftaktveranstaltung in Form eines Workshops übernommen.

Michael Zschiesche, UfU-Geschäftsführer, stellte anschließend kurz den Hintergrund der Veranstaltung dar: Jährlich werden in ganz Deutschland etwa 750 Planungsverfahren durchgeführt, zum Beispiel für Kraftwerke, Straßenbauprojekte, der Bau von Flughäfen und Schienentrassen oder auch Energieleitungen. Bisher beteiligt sich allerdings häufig nur die akademisch gebildete Mittelschicht an diesen Prozessen. Weitere Teile der Bevölkerung (Migranten, behinderte Menschen, Jugendliche) werden kaum einbezogen, obwohl beispielsweise die UN-Behindertenkonvention dies ausdrücklich vorsieht.

In diesem Zusammenhang erläuterte UfU-Mitarbeiterin Alexandra Tryjanowski den aktuellen Stand der Bürgerbeteiligung in Deutschland und zeigte anschaulich, welche rechtlichen/praktischen/zeitlichen Probleme bei der Einbeziehung von behinderten Menschen in bauliche Planungsverfahren bestehen.

Wie es besser gehen kann, zeigte der Vortrag von Burkhard Philipp vom UfU e.V. Durch eine frühzeitige Bürgerbeteiligung und eine barrierefreie öffentliche Auslegung könnten beispielsweise eine bessere Beteiligung behinderter Menschen erreicht werden. In der sich anschließenden Diskussion zeigte sich, dass alle Teilnehmer die Brisanz des Themas als sehr hoch einschätzen, insbesondere die bestehenden Hürde beispielsweise für interessierte blinde Menschen, die sich beteiligen möchten. Deutlich wurde, dass ein mehrjähriges deutschlandweites Modellprojekt zur Verbesserung der inklusiven Bürgerbeteiligung am Beispiel der Region Chemnitz von Verbänden, Selbsthilfegruppen, Planungsämtern und der Politik unterstützt wird.

Mosig