13. Oktober 2017
Behinderung

Behindertenbeauftragter stellt Eckpunkte für ein Sächsisches Inklusionsgesetz vor

Stephan Pöhler, der Beauftragte der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, hat am 28. September dem Sächsischen Landesbeirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen und der Sozialministerin Barbara Klepsch seine Überlegungen für ein Sächsisches Inklusionsgesetz vorgestellt.

Symbole Rollstuhlfahrer und Paragraphenzeichen
© Pixabay

Seinem gesetzlichen Auftrag entsprechend, die Sächsische Staatsregierung in Fragen der Behindertenpolitik zu beraten, sieht Pöhler damit eine Diskussionsgrundlage, um das im Koalitionsvertrag enthaltene Vorhaben, das Sächsische Integrationsgesetz zu einem Inklusionsgesetz weiterzuentwickeln, umzusetzen.

„Ich freue mich auf die nun anstehenden Abstimmungen und Konsultationen mit den Verbänden und eine breite Beteiligung der Menschen mit Behinderungen“, so Pöhler.

  • Überlegungen des Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen zu einem Sächsischen Inklusionsgesetz.

Richtschnur seiner Überlegungen sind die Intentionen der UN-Behindertenrechtskonvention. Diese beinhalteten auch einen besonderen Fokus auf Kinder und Eltern mit Behinderungen sowie die Abschaffung pauschaler Wahlrechtsausschlüsse. Gleichfalls gelte es, die Strukturen für die gesellschaftliche Partizipation von Menschen mit Behinderungen den Anforderungen der heutigen Zeit anzupassen.

„Wenn wir in Sachsen die Intentionen der UN-Behindertenrechtskonvention flächendeckend und sozialräumlich umsetzen wollen, kommen wir an einer Einbeziehung der kommunalen Ebene in den Geltungsbereich des neuen Inklusionsgesetzes nicht vorbei.“, so Pöhler weiter.

Der Beauftragte ist überzeugt, dass mit dem neuen Inklusionsgesetz diverse weitere Gesetzesänderungen verbunden sein müssen, um ein Mehr an gleichberechtigter Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen zu erreichen.

Ralph Beckert, Vorsitzender des Sächsischen Landesbeirates, begrüßte die Initiative von Stephan Pöhler und hofft, dass nun in Sachsen ein weitere wichtiger Schritt für die Belange der Menschen mit Behinderung gegangen werden kann. Dabei sollten auch wichtige Erkenntnisse einfließen, die in den vergangenen Jahren gesammelt wurden.

Am 1. Dezember hat der Beauftragte der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Herr Stephan Pöhler, ein Online-Beteiligungsportal zu seinen Überlegungen zu einem Sächsischen Inklusionsgesetz gestartet:

Behinderung
Männchen gezeichnet sitzen auf Buchstaben Forum
Am 1. Dezember ist das Online-Beteiligungsverfahren zu den Überlegungen des Beauftragten zu einem Sächsischen Inklusionsgesetz gestartet. | weiter
04.12.2017

PM

Schlagworte Sächsisches Inklusionsgesetz | Pöhler | Sächsischer Landesbeirat | SLB

VdK-TV: Ausnahmen für schwerbehinderte Autofahrer in der Umweltzone

Bestimmte Fahrzeuge dürfen auch ohne die grüne Umwelt-Plakette in die Stadt, darunter schwerbehinderte Autofahrer - allerdings nur mit bestimmten Merkzeichen. Was gilt in Zukunft für Dieselfahrzeuge?


VdK-Pressemeldungen
Rollstuhlfahrer wartet vor einer Treppe
Aufgrund der hohen Resonanz wird das Programm „Lieblingsplätze für alle“ ab 2020 fortlaufend aufgelegt. Bisher wurde jedes Jahr neu entschieden, ob das Programm wieder angeboten wird.
Parkerleichterungen
Hinweisschild auf Behindertenparkplätze
Nach dem Beispiel des Saarlandes fordert der VdK auch in Sachsen die Erweiterung des Personenkreises, der die Behindertenparkplätze nutzen darf.

Rechtsberatung
Symbolfoto: Mehrere kleine Figürchen, die durch Schnüre miteinander vernetzt sind
Der Sozialverband VdK Sachsen berät in über 40 Beratungsstellen zu allen sozialen Fragen und Problemen - hier finden Sie alle Adressen.
VdK-Pressemeldungen
Motiv der Kampagne "Weg mit den Barrieren!". Bildbeschreibung: Auf der linken Seite ein Foto eines Astronauten auf dem Mond und der Text "1969 - Der erste Mensch betritt den Mond." Auf der rechten Seite der Text: "2018 - Rollstuhlfahrer kommen nicht mal in den Zug. Wir sollten weiter sein. Weg mit den Barrieren! Unterstützen Sie uns. www.weg-mit-den-barrieren.de"
Am 12. Januar startet der Sozialverband VdK deutschlandweit seine Kampagne „Weg mit den Barrieren!“ und will damit für eine umfassende Barrierefreiheit in Bund, Ländern und Kommunen kämpfen.
VdK-TV
Ausschnitt der Startseite der VdK-TV-Plattform
Im Videoportal des VdK finden Sie mehr als 100 Filme rund um die Themen Pflege, Gesundheit, Behinderung, Rente, Sozialrecht, Arbeitsmarkt und viele mehr!
Soziale Dienste
Kind spielt im Kindergarten mit bunten Spielwürfeln
Der Sozialverband VdK Sachsen ist Träger von dreizehn Kindertageseinrichtungen. Hier spielen, lachen und lernen Kinder mit und ohne Behinderung zusammen.
Kooperationen
Taschenrechner liegt auf Münzen und Geldscheinen
Der Sozialverband VdK Sachsen arbeitet mit einigen Kooperationspartnern zusammen, um die Interessen seiner Mitglieder effektiv umzusetzen.

Datenschutzeinstellungen

Wir setzen auf unserer Website Cookies ein. Einige von ihnen sind notwendig, während andere uns helfen, unser Onlineangebot zu verbessern.

  • Notwendig
  • Externe Medien
Erweitert

Hier finden Sie eine Übersicht über alle verwendeten Cookies in externen Medien. Sie können Ihre Zustimmung für bestimmte Cookies auswählen.