12. Mai 2014
VdK-Zeitung

Barrierefrei zur Europawahl

Anlässlich der Europa- und Kommunalwahlen am 25. Mai hat der VdK Saarland nachgefragt, wie es um die Barrierefreiheit der Wahlräume in der Region bestellt ist. Nach der Bundestagswahl im vergangenen Jahr wurde erstmals eine Statistik erstellt.

Das Europaparlament in Straßburg | © Erich Westendarp/pixelio.de

Von 916 Wahlräumen im Saarland waren vor ein paar Monaten, als der neue Bundestag gewählt wurde, 701 barrierefrei zugänglich. Das entspricht 76,5 Prozent. Seitdem habe sich nicht viel verändert, hat das saarländische Innenministerium auf Anfrage mitgeteilt. Nach einem VdK-Bericht der Lokalausgabe Rheinland-Pfalz sind es dort zurzeit rund 75 Prozent. Damit ist das Saarland sogar etwas besser aufgestellt als sein Nachbar. Wie sich die Zahlen im Saarland in den letzten Jahren entwickelt haben, lässt sich laut Ministerium nicht sagen, da erstmals eine Statistik zu diesem Thema erstellt wurde.

19 saarländische Kommunen vorbildlich

Bereits in 19 saarländischen Kommunen sind alle Wahlräume für Ältere und Menschen mit Behinderung zugänglich, so unter anderem auch in Homburg, Marpingen, Saarwellingen oder Großrosseln. Die wenigsten barrierefreien Örtlichkeiten hat prozentual Wadgassen. Von den dort vorhandenen 15 Wahlräumen haben Menschen mit Handicap nur zu vier Zugang (26,7 Prozent). Ebenfalls weniger als 40 Prozent haben St. Wendel (38,9 Prozent) und Friedrichsthal (33,3 Prozent).

Welcher Wahlraum barrierefrei ist, erfahren die Wähler laut Innenministerium in den Wahlbekanntmachungen zu den Europa- und Kommunalwahlen. Zudem wird jeder Wähler persönlich auch auf seiner Wahlkarte informiert, ob sein Wahllokal ebenfalls dazugehört, heißt es weiter. Dort stehe auch eine Telefonnummer, unter der Wähler Auskünfte über barrierefreie Wahlräume und zu Hilfsmitteln für Blinde und Sehbehinderte erhalten.

Ist der auf der Wahlkarte angegebene Wahlraum nicht barrierefrei, kann der Betroffene beantragen, seine Stimme in einem anderen Wahlbezirk abzugeben. Auch für Menschen, die nicht oder nur schlecht lesen können oder aus ­irgendwelchen anderen Gründen die Wahlzettel nicht selbst ausfüllen können, gibt es eine Sonder­regelung: In diesem Fall darf eine Begleitperson mit in die Wahlkabine, um zu helfen.
Das Parlamentsgebäude, der offizielle Sitz des Europäischen Parlaments, das im Mai gewählt wird, steht in Straßburg.

Infos zu Europawahl
Bei der Europawahl 2014, die zwischen dem 22. und 25. Mai stattfindet, entscheiden die EU-Bürger über ihre Vertreter im Europäischen Parlament. Jeder Mitgliedstaat hat das Recht, eine bestimmte Zahl von Mitgliedern zu entsenden. Bei der Wahl 2014 hat Deutschland 96 Sitze, kleinere Länder haben weniger, Malta und Luxemburg zum Beispiel sechs. Insgesamt sind 751 Sitze zu vergeben. An welchem Tag die Wahl in dem vorgegebenen Zeitraum stattfindet, können die Länder selbst entscheiden. In den meisten Ländern erfolgt die Stimmabgabe sonntags, im Vereinigten Königreich und den Niederlanden donnerstags. Weitere Infos über die Wahlen gibt’s unter www.elections.eu

nkl

Schlagworte Europawahl | barrierefrei | Wahlräume | Wahllokale | Saarland

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