19. März 2021

Der Beförderungsdienst als Leistung zur Mobilität

Fünf Fahrten pro Monat – Berechtigung an Merkzeichen geknüpft

Menschen mit Behinderungen können Leistungen zur Mobilität bekommen. Voraussetzung ist, dass sie aufgrund der Behinderung nur stark eingeschränkt am gesellschaftlichen Leben teilhaben. Dann haben sie gegebenenfalls ein Anrecht auf Leistungen für ein Kraftfahrzeug, kurz „Kfz-Hilfe“, oder auf Leistungen zur Beförderung.

Eine Person im Rollstuhl vor einem Fahrzeug für Menschen mit Behinderung.
© Andi Weiland/Gesellschaftsbilder.de

Der Beförderungsdienst als Leistung zur Mobilität fristete bis Anfang vergangenen Jahres ein Nischendasein. Denn die Zuständigkeit lag bei Landkreisen und kreisfreien Städten, wodurch der Leistungsumfang vom Wohnort abhing. Inzwischen gelten einheitliche Regelungen, und die Zuständigkeit liegt beim Land.

VdK hilft beim Antrag

Um den Beförderungsdienst in Anspruch nehmen zu können, muss man einen Antrag auf Leistungen zur Mobilität nach § 113 Abs. 2 Nr. 7 SGB IX beim Landkreis oder der kreisfreien Stadt stellen, an der sich der gewöhnliche Aufenthalt beziehungsweise der Wohnsitz befindet.

Dagegen ist für Fahrten zum Arzt oder Psychotherapeuten im Regelfall die Krankenkasse zuständig. Die Geschäftsstellen des Sozialverbands VdK Rheinland-Pfalz helfen gerne dabei.

Ein Beförderungsdienst kann eingesetzt werden für die Teilnahme an kulturellen und gesellschaftlichen Veranstaltungen, für Spazier- oder Besuchsfahrten, aber auch für Besorgungen des täglichen Lebens. Voraussetzung ist, dass dem Menschen mit Behinderung die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel nicht zuzumuten ist. Zudem muss das Merkzeichen aG („außergewöhnliche Gehbehinderung“) oder H („Hilflos“) zuerkannt worden sein. Keine finanzielle Unterstützung bekommt, wer ein eigenes Auto besitzt oder das Auto von Familienangehörigen nutzen kann.

Pro Monat können bis zu fünf Fahrten mit dem Beförderungsdienst in Anspruch genommen werden. Dabei gelten Hin- und Rückfahrten als eine Fahrt. Die Strecke darf nicht länger sein als 50 Kilometer ab Wohnort der leistungsberechtigten Person. Ausnahmen sind in begründeten Einzelfällen möglich.

Da die Leistung zur Eingliederungshilfe gehört, kann es sein, dass eine Eigenbeteiligung anfällt. Werden die Fahrten nicht vollständig in Anspruch genommen, können sie bis zu einem Jahr gesammelt werden. Wenn neben den Merkzeichen aG oder H zusätzlich noch das Merkzeichen B („Begleitperson“) im Schwerbehindertenausweis steht, können Angehörige und Begleitpersonen unentgeltlich mitbefördert werden.

Nadine Gray

Schlagworte Behinderung | Leistung zur Mobilität

+++ Aktuelle Hinweise +++
+++ VdK-Beratungsangebot +++

Aufgrund der aktuellen Informationen der Bundes- und Landesregierung wird der Publikumsverkehr in allen VdK-Geschäftsstellen und Rechtsschutzstellen bis auf Weiteres eingestellt.

Unsere Mitglieder werden aber weiterhin per Telefon, E-Mail oder postalisch beraten und vertreten. Wenn Sie einen persönlichen Termin vereinbart haben, kontaktieren Sie bitte Ihren Kreisverband vor Ort zu den Beratungsmöglichkeiten.

Anmeldung für die Corona-Impfung

© CORONA.RLP.DE

Anmelden können sich zunächst alle Über-80-Jährigen telefonisch unter 0800 57 58 100 oder über die Internetseite. Über die verschiedenen Impfmöglichkeiten wurden alle mehr als 280.000 Ü-80-Jährigen in Rheinland-Pfalz mit einem Brief informiert, teilte Sozialministerin Bätzing-Lichtenthäler am 6. Januar mit.



Dieses Element enthält Daten von Twitter. Ich bin damit einverstanden, dass mir dieser Inhalt angezeigt wird.

Twitter-Tweets anzeigen

Themenbild: Landkarte von Rheinland-Pfalz mit allen Kreisgeschäftsstellen und Rechtsschutzstellen des Sozialverband VdK Rheinland-Pfalz eingezeichnet
© VdK

Die Geschäftstellen der Kreisverbände finden Sie in ganz Rheinland-Pfalz. Hier finden Sie unsere
Kreisverbände

Symbolfoto: Eine Frau im Rollstuhl an ihrem Schreibtisch im Büro
© imago/blickwinkel

Schulungen 2021 für Schwerbehindertenvertreter geben wir zu gegebener Zeit an dieser Stelle bekannt.

Foto: Teilnehmer der Sozialrichtertagung, vorne rechts Jürgen Abt, Leiter der Rechtsschutzabteilung
© Michael Finkenzeller

Der Sozialverband VdK Rheinland-Pfalz schult ehrenamtliche Richter. Mehr Infos

Symbolfoto: Ein Briefumschlag mit einem großen @-Zeichen darin.
© S. Hofschläger/pixelio.de

Wir möchten Sie sozialpolitisch auf dem Laufenden halten. Abonnieren Sie unseren VdK-Newsletter.

Symbolfoto: Zwei junge Frauen bei der Beratungsstelle einer Krankenkasse.
© AOK-Mediendienst

Der Sozialverband VdK Rheinland-Pfalz bietet für seine Mitglieder Beratung in allen Angelegenheiten des Sozialrechts.

Datenschutzeinstellungen

Wir setzen auf unserer Website Cookies ein. Einige von ihnen sind notwendig, während andere uns helfen, unser Onlineangebot zu verbessern.

  • Notwendig
  • Externe Medien
Erweitert

Hier finden Sie eine Übersicht über alle verwendeten Cookies in externen Medien. Sie können Ihre Zustimmung für bestimmte Cookies auswählen.