Wahlprüfsteine 2021


© MSAGD
Am 14. März 2021 ist Landtagswahl. In Rheinland-Pfalz sind insgesamt rund 3,1 Millionen Menschen wahlberechtigt, davon sind 284.000 Menschen mit Behinderungen. Eine Info-Broschüre erklärt auf 28 Seiten in "Leichter Sprache" unter anderem, was die Aufgaben des Landtages sind, wer wahlberechtigt ist und wen man wie wählen kann. | weiter
03.02.2021

Schlagworte Landtagswahl 2021 | Willi Jäger | Wahlprüfsteine 2021 | Parteien

Kommentar

Foto: Landesvorsitzender Willi Jäger
© Michael Finkenzeller

Wahlprüfsteine sollen helfen, im wahrsten Sinne des Wortes „eine Wahl zu treffen“. Doch die Antworten können abweichen – je nachdem, wie die Fragen gestellt und ausgewertet werden. Deswegen möchte ich Ihnen erläutern, welche Kriterien wir angesetzt haben.

Das Wahlprogramm einer Partei ist ein Gesamtkonzept; unterschiedliche Politikbereiche greifen ineinander. Das konnten wir natürlich nicht vollständig abbilden. Deswegen haben wir die wichtigsten sozialpolitischen Themen bestimmt und daraus vier Fragen entwickelt.

Anschließend mussten wir entscheiden, ob wir die Antworten aus den einzelnen Wahlprogrammen herausschreiben, oder die Parteien direkt abfragen.

Die erste Möglichkeit hätte den Vorteil gehabt, dass wir konkrete Vorschläge von den schwammigen hätten trennen können. Der Nachteil wäre gewesen, dass wir uns vereinzelt dem Vorwurf ausgesetzt hätten, parteiisch zu sein.

Deswegen haben wir entschieden, dass die Parteien die Fragen selbst beantworten sollen.

Um die Antworten wortwörtlich veröffentlichen zu können, haben wir die Textlänge vorgegeben: 980 Anschläge inklusive Leerzeichen.

Die Zusatzfrage nach den „wichtigsten Erfolgen der vergangenen fünf Jahre“ haben wir aus Platzgründen nicht wortwörtlich wiedergegeben, sondern uns auf die Kernaussagen konzentriert.

Die Reihenfolge der Parteien haben wir nach Regierung und Opposition und im zweiten Schritt nach Fraktionsgröße festgelegt.

DIE LINKE haben wir zusätzlich abgefragt, weil sie bei der letzten Wahl auf 2,8 Prozent kam und potenziell den Sprung in den Landtag schaffen kann.

Ich hoffe, wir können Ihnen etwas Orientierung bieten: Damit Sie eine gute Wahl treffen!

Willi Jäger
Landesverbandsvorsitzender

Datenschutzeinstellungen

Wir setzen auf unserer Website Cookies ein. Einige von ihnen sind notwendig, während andere uns helfen, unser Onlineangebot zu verbessern.

  • Notwendig
  • Externe Medien
Erweitert

Hier finden Sie eine Übersicht über alle verwendeten Cookies in externen Medien. Sie können Ihre Zustimmung für bestimmte Cookies auswählen.