25. April 2019

Sperrzeiten im Arbeitslosengeld

In den vergangenen Monaten wurde in Deutschland viel über das Arbeitslosengeld II („Hartz IV“) diskutiert und über die Frage, welche Bedingungen und Sanktionen angemessen sind. Aber auch im Rechtskreis des SGB III, also beim Arbeitslosengeld I, sind Sperrzeiten für „versicherungswidriges Verhalten“ vorgesehen. Was im Einzelnen darunter fällt, wird im Thema des Monats erläutert.

© Dr. Klaus-Uwe Gerhardt/pixelio.de


Grundsätzlich handelt es sich beim Arbeitslosengeld (I) um eine Versicherungsleistung. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erwerben durch ihre Beitragszahlung einen Anspruch auf die Leistung. Auch Zeiten des Bezugs von Elterngeld, Krankengeld, einer Rente wegen voller Erwerbsminderung oder ehrenamtlicher Pflegetätigkeit werden gutgeschrieben. Im Fall der Arbeitslosigkeit werden dann 60 Prozent des vorherigen Einkommens weiter gezahlt, bei Eltern mit Anspruch auf Kindergeld sind es 67 Prozent. Die Anspruchsdauer ergibt sich aus der Dauer der vorherigen Beschäftigung, liegt aber zwischen sechs Monaten und zwei Jahren.

In bestimmten Fällen ruht der Anspruch auf Arbeitslosengeld allerdings. Im entsprechenden Zeitraum wird die Leistung nicht gezahlt. Wenn der Grund versicherungswidriges Verhalten ist, verkürzt sich die Anspruchsdauer entsprechend.

Ein solches versicherungswidriges Verhalten liegt im Grunde dann vor, wenn die oder der Arbeitslose selbst durch eigenes Handeln zur Arbeitslosigkeit beigetragen hat. Häufig ist dies der Fall, wenn man selbst ohne gute Gründe die vorherige Stelle kündigt oder einen Aufhebungsvertrag unterschreibt. Auch wer eine zumutbare Arbeitsstelle ablehnt oder sich absichtlich so verhält, dass kein Vorstellungsgespräch zustande kommt, muss mit einer Sperrzeit rechnen. Auch die rechtzeitige Meldung bei der Arbeitsagentur, eigene Bemühungen um eine Stelle sowie die Teilnahme an einer Eingliederungsmaßnahme kann von Arbeitslosen erwartet und entsprechend sanktioniert werden. Wenn mindestens 21 Wochen an Sperrzeiten vorliegen, entfällt der Anspruch auf Arbeitslosengeld sogar ganz.

Der Anspruch kann allerdings auch aus anderen Gründen ruhen, ohne dass versicherungswidriges Verhalten vorliegt. In diesen Fällen ist die Anspruchsdauer nicht verkürzt, sondern verschiebt sich nur entsprechend nach hinten. Das ist beispielsweise der Fall, wenn der frühere Arbeitgeber noch eine Urlaubsabgeltung oder Entlassungsentschädigung zahlt. Auch Leistungen wie Krankengeld, Mutterschaftsgeld oder Berufsausbildungsbeihilfe führen zum Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld.

Hier unser Thema des Monats als Broschüre:

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