17. Oktober 2017

„Wir kommen unserem Ziel näher“

VdK-Wahllokalcheck: Trend zu Barrierefreiheit setzt sich fort

Nach der Wahl ist vor der Wahl – was für die Politik gilt, gilt auch für Wahllokale. Der fast schon zur Tradition gewordene VdK-Wahllokalcheck hatte bereits bei der Landtagswahl 2016 einen Trend zum barrierefreien Wahllokal erkennen lassen. Diese Einschätzung wurde durch die Befragung anlässlich der Bundestagswahl 2017 bestätigt – mit einer Einschränkung.

© Grafik: Werbeagentur Gaebler


„Von den 523 in Rheinland-Pfalz getesteten Wahllokalen waren 419 ohne Mängel, das entspricht 79,36 Prozent“, zeigt sich VdK-Projektleiterin Nadine Gray zufrieden mit dem Ergebnis, das mit einem Prozent Abweichung der Auswertung von 2016 entspricht.

2,81 Prozent der Wahllokale wiesen noch leichte Mängel auf, wie zum Beispiel unzureichende Bewegungsflächen um die Wahlkabinen herum. Ganze 15,95 Prozent hingegen sind immer noch nicht barrierefrei zugänglich.
„Das ist immerhin eine Verbesserung um ein Prozent im Vergleich zum Vorjahr, dennoch hat sich hier nicht genügend getan. Die Ausübung des Wahlrechts ist ein Grundrecht, hierzu gehört auch die Stimmabgabe im Wahllokal!“, macht Gray deutlich.

Aber nicht nur die Räumlichkeiten selbst weisen Hürden auf: nur 38,08 Prozent der getesteten Wahllokale verfügen über Behindertenparkplätze. „Dies ist erschütternd, weil die Wahlen häufig in Gemeindehallen oder Bürgerhäusern durchgeführt werden, also Räumlichkeiten, die allen Bürgern zugänglich sein sollten“, kritisiert Gray. „Hier ist dringend Abhilfe geboten!“

Dank an ehrenamtliche VdKler

Wie im vergangenen Jahr wird der Sozialverband VdK diejenigen Gemeinden anschreiben, die keinen barrierefrei zugänglichen Räum zur Verfügung stellen und auf Besserung drängen. Auch dem Landesbehindertenbeauftragten Matthias Rösch werden die Ergebnisse wieder vorgelegt. Er nutzt die VdK-Auswertung, um in Gesprächen mit dem Landeswahlleiter und dem Innenministerium auf die „schwarzen Schafe“ unter den Gemeinden hinzuweisen.

„Ich möchte mich ganz besonders bei den zahlreichen ehrenamtlichen VdK-Mitgliedern bedanken, die bereits zum vierten Mal losgezogen sind, um die Wahllokale in ihrer Gemeinde auf Barrierefreiheit zu testen“, betont VdK-Landesverbandsvorsitzender Jäger. „Die Auswertung hat gezeigt, dass sich ihr Einsatz und ihre Hartnäckigkeit in den vergangenen Jahren gelohnt haben. Wir kommen unserem Ziel, einer 100-Prozent barrierefreien Wahl, immer näher!“

(KG)

Schlagworte Barrierefreiheit | Wahl | VdK | Wahllokalcheck | Behinderung

Zwei Männer blicken zu einer Frau.
Zur Landtagswahl haben die VdK-Ortsverbände wieder fleißig Wahllokale getestet. Die gute Nachricht: Das Problembewusstsein steigt – immer mehr Gemeinden achten auf barrierefreie Wahllokale. Die schlechte Nachricht: Trotz gesetzlicher Vorgaben sind immer noch nicht alle öffentlichen Gebäude barrierefrei. Und mancher „Wiederholungstäter“ ist auch dabei.

Weg mit den Barrieren! - Spot zur VdK-Kampagne

Spot zur VdK-Kampagne "Weg mit den Barrieren!". Untertitel sind verfügbar.


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Ein Mann sitzt in einem Rollstuhl vor einem Bild der Freiheitsstatur, die ebenfalls im Rollstuhl sitzt.
Das Motto “Nicht über uns – ohne uns“ begleitet Matthias Rösch auf seiner täglichen Arbeit. Damit beschreibt der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen nicht nur seine Tätigkeit, sondern auch sein Selbstverständnis. Zur Kommunal- und Europawahl am 25. Mai sprach Rösch mit der VdK-Zeitung über Barrierefreiheit, den VdK-Wahllokal-Test und den Umgang mit „schwarzen Schafen“. | weiter
05.05.2014

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