13. Februar 2017

Blindengeld auch bei schwerer Demenz

Blindengeld ist eine Leistung für blinde und schwerstsehbehinderte Menschen. Sie ist durch Landesrecht geregelt. Die Leistungshöhe unterscheidet sich deshalb von Bundesland zu Bundesland.

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In Rheinland-Pfalz liegt das Blindengeld bei 410 Euro im Monat. Leistungsvoraussetzung ist in Rheinland-Pfalz ein vollständiger Verlust oder eine sehr schwer wiegende Störung des Sehvermögens.

Der Verlust des Sehvermögens muss aber nicht auf einer Augenerkrankung oder einer anderen spezifischen Sehstörung beruhen, wie das Landessozialgericht München in einer Entscheidung vom 19. Dezember 2016 (Aktenzeichen L 15 BL 9/14) zum Bayerischen Landesblindengeldgesetz klargestellt hat. Auch wenn die geistige Verarbeitungsfähigkeit allgemein massiv gestört sei, zum Beispiel bei schwer Demenzkranken, sei Blindheit zu bejahen. Denn dann könnten auch Seheindrücke nicht mehr verarbeitet werden. Da die Klägerin in dem entschiedenen Fall im Koma lag, waren die Voraussetzungen gegeben.

Das Bundessozialgericht hatte bereits im Jahr 2015 seine bisherige Rechtsprechung aufgegeben und entschieden, dass es für die Blindheit nicht auf eine spezifische Sehstörung ankomme (Aktenzeichen B 9 BL 1/14 R). Dass infolge einer Hirnerkrankung neben dem Sehsinn auch andere Sinne beeinträchtigt seien, dürfe den Anspruch auf Blindengeld nicht ausschließen.

Martin Russell Varga

Schlagworte Blindengeld | Blindheit | Demenz

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