Vorrangiges Ziel der FDP ist es, Menschen wieder in Arbeit zu bringen.

Arbeit ist der beste Schutz vor Armut. Die Erwerbsaufnahme der Eltern ist auch für ihre Kinder der beste Weg aus der Bedürftigkeit heraus. Hier war die FDP in Regierungsbeteiligung so erfolgreich wie keine Regierung zuvor. Seit 2009 sind 700.000 Erwerbsfähige und 110.000 Kinder weniger im Leistungsbezug der Grundsicherung. Diesen Weg wollen wir fortsetzen mit einer Politik, die die richtigen Impulse für zusätzliche Arbeitsplätze setzt.

Bildung ist der Schlüssel zu einer stabilen Erwerbsbiographie. Wir haben dafür gesorgt, dass die Bundesinvestitionen für Bildung und Forschung auf die Rekordhöhe von ca. 14 Mrd. Euro gestiegen sind. Mittlerweile liegt das Ausgabenniveau um 40 Prozent über dem Stand der letzten rot-grünen Regierung 2005. Wir werden auch künftig an dieser Prioritätensetzung festhalten und setzen uns dafür ein, dass auch auf Länderebene ähnlich verfahren wird. Im Zeitraum von 2010 bis 2016 hat der Bund Länder und Kommunen um 62 Mrd. Euro entlastet. Dieser deutlich gestiegene Handlungsspielraum muss nun auch von den zuständigen Akteuren für den Ausbau der Bildungsinfrastruktur genutzt werden. Länder und Kommunen müssen der ihnen vom Grundgesetz überantworteten Kernaufgabe „Bildung“ gerecht werden.

Schlagworte FDP | Armut


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