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- Sozialabbau - Größter Sozialabbau seit Bestehen der BRD
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Bis 2030 Absenkung des Rentenniveaus auf 43 % - In § 154 Abs. 3 SGB VI seit 2004 festgeschrieben.
Das "Rentenniveau" (Netto vor Steuern - Alte Bundesländer) lag im
Oktober 2013 bei 48,7 Prozent,
Oktober 2014 bei 47,9 Prozent,
Oktober 2015 bei 47,5 Prozent,
im Jahr 2016 bei 48,0 Prozent,
im Jahr 2017 bei 48,2 Prozent,
im Jahr 2018 bei 48,1 Prozent - Schätzung
Quelle: www.deutsche-rentenversicherung.de Siehe
(abgerufen: 02.09.2018 - 16: 55 Uhr)
Entwicklung des Rentenniveaus 1990 - 2030 siehe
Quelle: http://www.sozialpolitik-aktuell.de - verantwortlich laut Impressum:
Prof. Dr. Gerhard Bäcker, Institut Arbeit und Qualifikation der
Universität Duisburg-Essen, Forsthausweg 2, 47057 Duisburg;
http://www.sozialpolitik-aktuell.de/tl_files/sozialpolitik-aktuell/_Politikfelder/Alter-Rente/Datensammlung/PDF-Dateien/abbVIII37.pdf
(abgerufen 25.12.2016 - 13:00 Uhr)
Mit der Agenda 2010 hat die damalige Bundesregierung (Rot/Grün) in den Jahren 2003 bis 2005 die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen, die den größten Sozialabbau seit Bestehen der BRD beinhaltet. Große Teile der Oppositionsparteien (Schwarz und Gelb) haben das "Konzept" unterstützt und aktiv mitgestaltet.
Eine erste kritische Reaktion auf die Agenda 2010 folgte am 23. Mai 2003:
400 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler unterzeichneten den Aufruf Sozialstaat reformieren statt abbauen - Arbeitslosigkeit bekämpfen statt Arbeitslose bestrafen! und weitere Wissenschaftler schlossen sich an.
Sehr gut ist das bei Wikipedia Agenda 2010 nachzulesen mit weiteren Quellenangaben.
Mit dem RV-Nachhaltigkeitsgesetz vom 21. Juli 2004 hat die damalige Bundesregierung beschlossen, dass das Rentenniveau von 52,9 Prozent (2004 Entwicklung des Rentenniveaus 1990 - 2030 siehe) im Jahre 2020 auf 46 Prozent und im Jahre 2030 auf 43 Prozent absinkt.
Die damalige Bundesregierung hat es 2004 etwas anders in Paragraph 154 Abs. 3 SGB VI geschrieben; dort heißt es
"Die Bundesregierung hat den gesetzgebenden Körperschaften geeignete Maßnahmen vorzuschlagen, wenn ... der Verhältniswert aus einer jahresdurchschnittlichen verfügbaren Standardrente und dem verfügbaren Durchschnittsentgelt
bis zum Jahre 2020 46 vom Hundert oder
bis zum Jahre 2030 43 vom Hundert ... unterschreitet."
2008 beschließt die Große Koalition das RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz, in dem u. a. die Regelaltersrente auf 67 Jahre angehoben wird. Damit wird der Sozialabbau fortgesetzt.
Auch wenn heute nicht konkret abgeschätzt werden kann,
wie sich die Konjunktur bis 2030 entwickelt,
die Höhe der "jahresdurchschnittlich verfügbaren Standardrente" und das "verfügbare Durchschnittsentgelt" im Jahre 2030 aussehen werden,
ist doch eine eindeutige Tendenz erkennbar: Die Renten werden abgesenkt!
Stand: 02. September 2018
Verfasser: Erhard Schöpflin - Irrtum vorbehalten