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- Sozialabbau - Größter Sozialabbau seit Bestehen der BRD
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Bis 2030 Absenkung des Rentenniveaus auf 43 % - In § 154 Abs. 3 SGB VI seit 2004 festgeschrieben.
Das "Rentenniveau" (Netto vor Steuern - Alte Bundesländer) lag im
Oktober 2013 bei 48,7 Prozent,
Oktober 2014 bei 47,9 Prozent,
Oktober 2015 bei 47,5 Prozent,
im Jahr 2016 bei 48,0 Prozent,
im Jahr 2017 bei 48,2 Prozent,
im Jahr 2018 bei 48,1 Prozent - Schätzung
Quelle: www.deutsche-rentenversicherung.de Siehe
(abgerufen: 02.09.2018 - 16: 55 Uhr)
Entwicklung des Rentenniveaus 1990 - 2030 siehe
Quelle: http://www.sozialpolitik-aktuell.de - verantwortlich laut Impressum:
Prof. Dr. Gerhard Bäcker, Institut Arbeit und Qualifikation der
Universität Duisburg-Essen, Forsthausweg 2, 47057 Duisburg;
http://www.sozialpolitik-aktuell.de/tl_files/sozialpolitik-aktuell/_Politikfelder/Alter-Rente/Datensammlung/PDF-Dateien/abbVIII37.pdf
(abgerufen 06.01.2019 - 18:00 Uhr)
Mit der Agenda 2010 hat die damalige Bundesregierung (Rot/Grün) in den Jahren 2003 bis 2005 die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen, die den größten Sozialabbau seit Bestehen der BRD beinhaltet. Große Teile der Oppositionsparteien (Schwarz und Gelb) haben das "Konzept" unterstützt und aktiv mitgestaltet.
Eine erste kritische Reaktion auf die Agenda 2010 folgte am 23. Mai 2003:
400 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler unterzeichneten den Aufruf Sozialstaat reformieren statt abbauen - Arbeitslosigkeit bekämpfen statt Arbeitslose bestrafen! und weitere Wissenschaftler schlossen sich an.
Sehr gut ist das bei Wikipedia Agenda 2010 nachzulesen mit weiteren Quellenangaben.
Mit dem RV-Nachhaltigkeitsgesetz vom 21. Juli 2004 hat die damalige Bundesregierung beschlossen, dass das Rentenniveau von 52,9 Prozent (2004 Entwicklung des Rentenniveaus 1990 - 2030 siehe) im Jahre 2020 auf 46 Prozent und im Jahre 2030 auf 43 Prozent absinkt.
Die Bundesregierung hat Ende 2018 Paragraph 154 Abs. 3 SGB VI etwas modifiziert.
Bisher hieß es: "Die Bundesregierung hat den gesetzgebenden Körperschaften geeignete Maßnahmen vorzuschlagen, wenn ... der Verhältniswert aus einer jahresdurchschnittlichen verfügbaren Standardrente und dem verfügbaren Durchschnittsentgelt bis zum Jahre 2020 46 vom Hundert ... unterschreitet."
Seite Ende 2018 beginnt § 154 Abs. 3 SGB VI wie folgt:
(3) In der allgemeinen Rentenversicherung darf das Sicherungsniveau vor Steuern nach Absatz 3a bis zum Jahr 2025 48 Prozent nicht unterschreiten ...
2008 beschließt die Große Koalition das RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz, in dem u. a. die Regelaltersrente auf 67 Jahre angehoben wird. Damit wurde der Sozialabbau fortgesetzt.
Stand: 06. Januar 2019
Verfasser: Erhard Schöpflin - Irrtum vorbehalten