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2010-01-21 Mehrwertsteuer auf Arzneimittel senken!
Mehrwertsteuer auf Arzneimittel senken Sozialverband VdK fordert Entlastung der Patienten
Der Sozialverband VdK fordert eine sofortig Absenkung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel von 19 auf 7 Prozent.
Der VdK hat bereits vor 2 Jahren deutschlandweit über 2,3 Millionen Unterschriften zur Absenkung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel gesammelt, davon auch von über 600 Bürgern aus Korntal-Münchingen.
"Die Menschen haben kein Verständnis dafür, dass die Mehrwertsteuer auf Hotelübernachtungen gesenkt wird, die längst überfällige Steuerabsenkung bei lebensnotwendigen Arzneimitteln aber wieder nicht in Angriff genommen wird," erklärte die VdK-Präsidentin Mascher auf einer Pressekonferenz in München:
Angesichts drohender Zusatzbeiträge in der Gesetzlichen Krankenversicherung würde dies zu einer spürbaren Entlastung der Krankenkassen und Patienten führen. Das Einsparpotential liege bei zwei bis drei Milliarden Euro pro Jahr. Der Kassenbeitrag könnte um 0,2 bis 0,3 Prozentpunkte gesenkt werden. Die Patienten würden sowohl beim Kauf von verschreibungspflichtigen als auch von rezeptfreien Medikamenten Geld sparen.
"Jetzt ist genau der richtige Zeitpunkt für die Absenkung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel. Dies wäre ein Signal der Bundesregierung an Arbeitnehmer und Rentner, dass Gesundheit auch in Zukunft für alle bezahlbar bleiben soll", sagte Mascher.
Die Arzneimittelpreise in Deutschland liegen bis zu 30 Prozent höher als im europäischen Durchschnitt. Von den 27 Staaten der EU erheben 23 EU-Staaten keine oder eine ermäßigte Mehrwertsteuer auf Arzneimittel.
"Es herrscht große Empörung in der Bevölkerung, dass Medikamente, auf die viele Menschen angewiesen sind wie auf das tägliche Brot, mit 19 Prozent besteuert werden und nicht wie Lebensmittel mit 7 Prozent. Wütend macht die Patienten, dass sogar Schnittblumen, Tierfutter und seit kurzem auch Bergbahnen dem ermäßigten Steuersatz unterliegen, Medikamente hingegen dem vollen."
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