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Urteil: Keine Schwerbehinderung "auf ewig"

BSG: Geheilter Krebskranker kann nicht auf Vertrauensschutz pochen.

Die unbefristete Erteilung eines Schwerbehindertenausweises gilt nicht automatisch "für immer und ewig". Selbst wenn das Versorgungsamt fehlerhaft die Schwerbehinderteneigenschaft jahrzehntelang ungeprüft immer durchgewunken und zuletzt sogar unbefristet festgestellt hat, kann den längst geheilten Betroffenen der Schwerbehindertenausweis für die Zukunft entzogen werden, urteilte am Dienstag, 11. August 2015, das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel (Aktenzeichen: B 9 SB 2/15 R). Vertrauensschutz könne in solch einem Fall nicht geltend gemacht werden.

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