1. September 2020
PRESSE

Neun Jahre Rechtsstreit um GdB

Was lange währt, wird endlich gut: Dieses Sprichwort wurde für ein VdK-Mitglied aus der Uecker-Randow-Region wahr.

Ein Wegweiser zeigt die Themenfelder des VdK.
Die Rechtsabteilung des Sozialverbandes VdK Mecklenburg-Vorpommern e.V. konnte helfen. | © Sozialverband VdK Deutschland e.V.

Im April 2011 wandte sich die damals 40 Jahre junge Frau (Name der Redaktion bekannt) an die Zweiggeschäftsstelle des Sozialverbandes VdK Mecklenburg-Vorpommern in Neubrandenburg. Seinerzeit fühlte sie sich aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage, ihren Beruf auszuüben und hatte einen Antrag auf Schwerbehinderung gemäß Sozialgesetzbuch IX gestellt. Dieser wurde vom Versorgungsamt abgelehnt, ebenso wie ein anschließender Widerspruch dagegen.

Das Mitglied führte ein Klageverfahren vor dem Sozialgericht Neubrandenburg mit dem Ergebnis, dass der jungen Frau der Status der Schwerbehinderung mit einem Grad der Behinderung (GdB) von 50 bewilligt wurde. Allerdings behielt sich die Behörde vor, diesen im Jahr 2017 erneut zu überprüfen. 2017 wurde daraufhin der Bescheid seitens der Behörde wegen der Änderung der Verhältnisse wieder aufgehoben.

Im selben Jahr wurde bei diesem VdK-Mitglied allerdings ein GdB von 60 ab diesem Zeitpunkt festgestellt – ebenfalls mit der Einschränkung, dass zwei Jahre später eine Nachuntersuchung durchgeführt werden solle. 2019 erhielt unser Mitglied pünktlich den Fragebogen zur Nachprüfung von der Behörde, füllte diesen aus und sandte ihn zurück – mit dem Wissen, dass sich ihr Gesundheitszustand nicht verbessert habe. Sie war sich sicher, dass ihr nicht nochmals der Schwerbehindertenstatus aberkannt werden könne.

Obwohl die Behörde aktuelle Berichte über die Befunde von den behandelnden Ärzten einholte, aus denen keine auffälligen Änderungen der Verhältnisse erkennbar waren, wurde sie zur weiteren Anhörung über ihren Gesundheitszustand aufgefordert. Unser Mitglied schilderte ausführlich schriftlich – zu diesem Zeitpunkt
noch ohne Vertretung – dass sich ihre gesundheitlichen Beeinträchtigungen noch verschlimmert haben und sie die Nachteilsausgleiche, die ihr über das Schwerbehindertenrecht zustehen, benötige. Dabei ging es ihr um fünf zusätzliche Urlaubstage, die sie für notwendige Arztbesuche und für ihre Erholung nutzen müsse. Auch wurden die behandelnden Ärzte erneut befragt. Dennoch blieb die Verwaltung bei ihrer Meinung. Eine Änderung zugunsten des Mitgliedes war auch jetzt nicht zu ersehen, es blieb bei der Einschätzung von einem GdB von 40. Dazu wurde ein rechtskräftiger Bescheid erstellt.

Bis zu diesem Zeitpunkt war unser Mitglied davon überzeugt, sich allein diesem Sachverhalt stellen zu können. Nachdem sie fristgerecht Widerspruch gegen den Bescheid einlegte, suchte sie mit der Bitte um Vertretung in dem darauffolgenden Verfahren die VdK-Geschäftsstelle in Neubrandenburg auf. Die Mitarbeiterin der VdK-Rechtsabteilung schrieb eine umfangreiche Begründung für den Widerspruch mit einer ausführlichen Schilderung der gesundheitlichen Beeinträchtigungen der Frau. Auch wurde dargelegt, dass
unser Mitglied aufgrund ihrer Schmerzen ihre Arbeitszeit verkürzen musste und sie durch die Einnahme von Medikamenten sich in ihrer Fahrtauglichkeit verunsichert fühlte. Alle Erkrankungen der Widerspruchsführerin sind chronisch, stark ausgeprägt und hindern sie an der Teilhabe am Leben in der Gesellschaft. Ziel war es, einen GdB von mindestens 50 festzustellen.

Die Behörde folgte dem Antrag des VdK. Mit ihrem Widerspruchsbescheid teilte das Amt eine volle Abhilfe des Widerspruchs mit. Die Widerspruchsführerin gehöre wieder zum Personenkreis der schwerbehinderten
Menschen mit einem Gesamt-GdB von 50. Und: Diese Feststellung ist nunmehr unbefristet gültig.

Sabine Bartsch

Schlagworte So hilft der VdK | Sozialrechtsberatung | Neubrandenburg

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