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5. Mai 2015 - als Tag der Begegnung nutzen
... so lautet die Aufforderung der Aktion Mensch, die auch dieses Jahr die Aktivitäten um den Europäischen Protesttag für die Gleichstellung behinderter Menschen herum koordiniert. Hierfür stellt die Aktion Mensch wie gewohnt wieder Aktionsmittel und Förderungen für Aktionen und Veranstaltungen zur Verfügung.
VdK-Kreisverband Nordthüringen: Wir sind dabei
Hinweise zur Aktion 2014
Lesen Sie mehr in der folgenden PDF-Datei:
- Info Aktion Mensch 05.02.2015a.pdf (8.2 MB, PDF-Datei)
Beschreibung und Hinweise der Aktion Mnesch zur diesjährigen Aktion um den 5. Mai.
Aktuelle Informationen
Franz Schmahl, 17. April 2015
Genf/Mainz (kobinet) Der UN-Ausschuss für Behindertenrechte hat heute mit seinen abschließenden Bemerkungen zur Staatenprüfung Deutschlands dringenden Handlungsbedarf der Bundesrepublik zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention angemahnt. Bund, Ländern und Kommunen wurde empfohlen, die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Deutschland besser zu verwirklichen.
Veröffentlicht am Samstag, 28. März 2015 von Ottmar Miles-Paul
Kassel (kobinet)
Diejenigen, die am Donnerstag und Freitag die Anhörung des UN-Fachausschusses zur UN-Behindertenrechtskonvention live in Genf oder via Internet verfolgen konnten, haben einen umfassenden Einblick über die verschiedenen Betrachtungsweisen und Bewertungen der deutschen Behindertenpolitik sechs Jahre nach der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention bekommen. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul hat sich ebenfalls seine Gedanken über das Vergangene und das Folgende sowie über die Theorie und Praxis gemacht.
Lesen Sie auch den Kommentar von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul
- Kommentar von Ottmar Miles-Paul.pdf (63.0 KB, PDF-Datei)
Berlin (kobinet) Am 26. und 27. März wird der zuständige Fachausschuss der Vereinten Nationen in Genf prüfen, ob Deutschland die Verpflichtungen aus der UN-Behindertenrechtskonvention korrekt umsetzt. Die Lebenshilfe erinnert heute daran, das dies an einem symbolträchtigen Datum geschieht: Vor genau sechs Jahren, am 26. März 2009, trat die UN-Konvention in Deutschland in Kraft. In der sogenannten Staatenberichtsprüfung will der Fachausschuss jetzt wissen, welche Fortschritte bei der Umsetzung der Menschenrechte seitdem erreicht wurden.
Auch das Institut für Menschenrechte mit seiner Monitoring-Stelle und die Zivilgesellschaft werden in Genf ihre Stellungnahme zum Stand der Umsetzung abgeben und hierzu von den Ausschussmitgliedern befragt. Für die Lebenshilfe wird der Lübecker Joachim Busch, Mitglied im Bundesvorstand und im Rat behinderter Menschen der Bundesvereinigung Lebenshilfe, als Selbstvertreter dabei sein. ?Es geht um die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Aus Sicht der Lebenshilfe ist es daher unabdingbar, dass Menschen mit Behinderung für sich sprechen", so Ulla Schmidt, Bundesvorsitzende der Lebenshilfe und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages. Joachim Busch selbst sagt: ?Ich weiß, wo es in Deutschland noch Probleme gibt. Zum Beispiel dürfen viele Menschen mit Behinderung nicht wählen. Ich finde aber, jeder sollte in Deutschland zur Wahl gehen dürfen. Das werde ich den Vereinten Nationen auch sagen!"
?Das Menschenrechtsinstitut ist zentral für die Umsetzung von Konventionen der Vereinten Nationen in Deutschland. Daher sollten CDU und CSU ihre Vorbehalte aufgeben, damit endlich das Gesetz verabschiedet werden kann, dass den völkerrechtlichen Status des Instituts in Deutschland absichert", erklärte Ulla Schmidt. Das Gesetz zum Menschenrechtsinstitut liege dem Kabinett ressortabgestimmt vor - ohne Verabschiedung dieses Gesetzes vor dem 31. März büße das Institut für Menschenrechte seinen A-Status bei den Vereinten Nationen ein.
10. März 2015, Franz Schmahl