Das ThürGiG - Sozialverband VdK Hessen-Thüringen

Das ThürGiG

- Gesetz zur Gleichstellung von Behinderten novellieren

Sie finden das Gesetz unter:
www.thueringen.de/de/bb/aktuell/gesetzentwurf/content.html

Zum 1. Februar 2011 bedarf das "Thüringer Gesetz zur Gleichstellung und Verbesserung der Integration von Menschen mit Behinderungen" (ThürGIG) der Neufassung. So sieht es das Gesetz vor und das ist auch die Erfahrung der Sozialverbände unseres Landes, die sich für unseren Kreisverband im Rahmen der Aktionstage des Gesellschafterprojektes in vielen Diskussionen bestätigte.

Als Hindernis, so wurde immer wieder heraus gearbeitet, erwiesen sich die in §§ 2 und 10 formulierten, Finanzierungsvorbehalte. Darum muss das im neuen Gesetz unbedingt verändert werden. Der Kreisverband Nordthüringen wendet sich deshalb in Auswertung der Aktion und in Abstimmung mit der Geschäftsführung Thüringen auf Initiative des VdK-Ortsverbandes Roßleben an alle Verbandsstufen des VdK Hessen-Thüringen in Thüringen, diese Forderung an die Landtagsabgeordneten ihres Territoriums heran zu tragen und sie darum zu bitten, diese bei der Beschlussfassung im Landtag zu unterstützen.
Dazu wurde von den Organisatoren dieser Aktion Musterbriefe an die Landtagsabgeordneten erstellt, die die Problematik schildern und hier als PDF-Datei hochgeladen werden können.

• Anschreiben (75.8 KB, PDF-Datei)

  an die Abgeordneten des Thüringer Landtages zwecks Übersendung des „Offenen Briefes“

• Offener Brief (44.1 KB, PDF-Datei)

  der Thüringer Ortsverbände des Sozialverbandes VdK Hessen-Thüringen an die Abgeordneten des Thüringer Landtages zur Neufassung des Thüringer Gesetzes zur Gleichstellung und Verbesserung der Integration von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG) zum 1. Februar 2011

Behindertenbeauftragter übergab Tätigkeitsbericht

Der Beauftragte der Thüringer Landesregierung für Menschen mit Behinderungen, Dr. Paul Brockhausen, hat am 28. August 2013 im Thüringer Landtag seinen Tätigkeitsbericht an Landtagspräsidentin Diezel, Ministerpräsidentin Lieberknecht und Sozialministerin Taubert übergeben. Der Bericht umfasst die Jahre 2008 ? 2013 und umfasst fast 100 Seiten. Darin berichtet der Behindertenbeauftragte unter anderem über Mitwirkung an Beschlüssen der Landesregierung, Öffentlichkeitsarbeit, Arbeit in Gremien, Arbeitsgruppen und Netzwerken, Ausreichung von Fördermitteln sowie Eingaben und Anfragen.
Die Novellierung des Behindertengesetzes soll nach seiner Aussage nun bis Ende der Wahlperiode kommen. Lassen wir uns überraschen!
Lesen Sie mehr dazu unter: Barrierefreiheit II

Auf den folgenden Seiten lesen Sie:

Verbandsstufen wenden sich an ihre MdL - . . . . . . . . . . dazu bitte hier klicken

Reaktionen der Landtagsabgeordneten auf den Brief - dazu bitte hier klicken

Unterstützung für Aktion aus Sömmerda - . . . . . . . . . . . .dazu bitte hier klicken

Reaktionen aus dem Sozialministerium - . . . . . . . . . . . . .dazu bitte hier klicken

2. Fachkonferenz
. . . zur UN Konvention zu Behindertenrecht - . . . . . . . . ..dazu bitte hier klicken

Petition verabschiedet - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ..dazu bitte hier klicken

Erneute Reaktion aus dem Sozialministerium - . . . . . . ..dazu bitte hier klicken

285 Maßnahmen - aber nicht einklagbar - . . . . . . . . . . . . .dazu bitte hier klicken

Thüringer Maßnahmenplan zur Umsetzung
der UN-Behindertenrechtskonvention,
Stand 11. Juli 2012, . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . dazu bitte hier klicken

Auf eine Anfrage unseres Kreisvorstandes zum Stand der Novellierung des Thür GIG und Einladung zu unserer Aktionsveranstaltung am 10. Mai 2013 in Sondershausen erhielten wir nachfolgende Antwort:

• Antwort vom Sozialministerium Ministerium.pdf (108.5 KB, PDF-Datei)

  Stand der Novellierung des Thüringen GIG und Umsetzung UN-Konvention

• Antwort vom Sozialministerium auf erneute Nachfrage.pdf (81.1 KB, PDF-Datei)

Lesen Sie auch GIG Thüringen bis Ende 2014 S. 2