1. Juli 2021
Corona-Ticker

Neue Thüringer Verordnung regelt Schutzmaßnahmen für den Sommer

Die aktuellen Regelungen umfassen angesichts der stark gesunkenen Infektionszahlen weitere Öffnungs- schritte, wenn die lokale 7-Tage-Inzidenz deutlich unter einem Wert von 35 liegt. Damit entfallen allgemeine Verbote oder Schließungen.

Die Verordnung gilt ab sofort bis einschließlich Donnerstag, 29. Juli 2021. Alle Bereiche sind demnach grundsätzlich geöffnet. Je nach Infektionsgefahr gelten entsprechende Infektionsschutzkonzepte. Bei lokal ansteigenden Infektionszahlen regeln im Rahmen der Hotspot-Strategie künftig wieder die Landkreise beziehungsweise die kreisfreien Städte Eindämmungsmaßnahmen mittels Allgemeinverfügungen. Grundlage der dann zu ergreifenden Infektionsschutzmaßnahmen ist der Thüringer Eindämmungserlass.

Ministerin Werner wirbt für Schutzmaßnahmen und Impfungen

Gesundheitsministerin Heike Werner erklärte: "Mit Blick auf neue Virusmutationen müssen wir allerdings weiterhin achtsam im Umgang miteinander sein. Deswegen wird es auch über den Sommer hinweg Infektionsschutzmaßnahmen, wie beispielsweise Abstandsregeln, Schutzmasken, Schnelltests oder Kontaktpersonennachverfolgung geben. Sollten die Infektionszahlen wieder ansteigen, wollen wir Infektionsketten schnell brechen, um eine erneute exponentielle Ausbreitung des Virus verhindern."

Außerdem sei die Corona-Schutzimpfung der wichtigste Baustein zur Eindämmung der Pandemie, betonte die Ministerin. Sie appellierte an die Bürgerinnen und Bürger, das bundesweite Impfangebot und vor allem den zweiten Impfterminwahrzunehmen, gerade gegen Virusmutationen wie die Delta-Variante sei der vollständige Impfschutz erforderlich.

Die wichtigsten Neuerungen im Überblick:

Die Kontaktbeschränkungen sind künftig Empfehlungen.

  • Größere nicht-öffentliche beziehungsweise private Feierlichkeiten wie Hochzeitsfeiern, Abibälle, Geburtstage und Vereinsversammlungen sind wieder möglich. Wenn unter freien Himmel mehr als 70 und in geschlossenen Räumen mehr als 30 Personen teilnehmen, ist hierfür eine Anzeige bei der lokal zuständigen Behörde (fünf Werktage im Voraus) notwendig. Sofern die Möglichkeit besteht, sollen (zum Beispiel mit der Corona-Warn-App) die Kontaktdaten aller Teilnehmenden erfasst werden.
  • Öffentliche Veranstaltungen müssen ebenfalls mindestens fünf Werktage im Voraus bei der lokal zuständigen Behörde angezeigt werden.
  • Öffentliche Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Personen unter freiem Himmel und mit mehr als 500 Personen in geschlossenen Räumen sind ebenfalls wieder möglich – jedoch nur nach Erlaubnis der lokal zuständigen Behörde. Ein entsprechender Antrag ist spätestens zehn Werktage vor Veranstaltungsbeginn zu stellen.

Die Pflicht, ein negatives Testergebnis vorzuweisen, gilt in den folgenden Bereichen in geschlossenen Räumen:

bei körpernahen Dienstleistungen, wenn keine qualifizierte Gesichtsmaske getragen werden kann, zum Beispiel

  • bei einer Gesichtsbehandlung
  • bei Chor- und Orchesterproben
  • in Diskotheken, Tanzklubs etc.
  • in Prostitutionsstätten, Bordellen, Swingerclubs und vergleichbaren Einrichtungen
  • für Besucher in Pflegeeinrichtungen (entfällt bei einer lokalen Sieben-Tages-Inzidenz unter 35, allerdings nur wenn die zu besuchende Person vollständig geimpft bzw. genesen ist)
  • für Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen (einmal pro Woche, gilt auch für vollständig Geimpfte und Genesene)

Die Erfassung von Kontaktdaten ist in den folgenden Bereichen in geschlossenen Räumen erforderlich:

  • bei öffentlichen, freien oder gegen Entgelt zugänglichen Veranstaltungen
  • bei Angeboten und Veranstaltungen in Schullandheimen, Einrichtungen der Erwachsenenbildung sowie Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe mit Beherbergungsbetrieb
  • beim Freizeitsport und organisierten Sport
  • in Einrichtungen/bei Angeboten, die der Freizeitgestaltung dienen
  • in speziellen außerschulischen Bildungsangeboten wie Fahr-, Flug, Jagd-, Hunde-, Musik-, Jugendkunst-, Tanz-, Ballettschulen und ähnlichen Einrichtungen, Gesangs-, Musik- und Nachhilfeunterricht sowie Chor- und Orchesterproben
  • bei gewerblichen Übernachtungen (Hotels, Pensionen, Ferienwohnungen, Campingplätze etc.)
  • in Fitnessstudios und Saunen
  • in Schwimm-, Freizeit- und Erlebnisbädern sowie Thermen
  • in Gaststätten
  • in Diskotheken, Tanzklubs und sonstigen Tanzlustbarkeiten
  • in Prostitutionsstätten, Bordellen und vergleichbaren Einrichtungen, bei sexuellen Dienstleistungen in Prostitutionsfahrzeugen und bei Prostitutionsveranstaltungen im Sinne des Prostituiertenschutzgesetzes sowie Swingerclubs und ähnlichen Angeboten
  • in Spielhallen, Spielbanken, Wettbüros und ähnlichen Einrichtungen

Die allgemeinen Infektionsschutzregeln (AHA+ L) gelten darüber hinaus weiter.

Eine Mund-Nasen-Bedeckung muss weiterhin in allen geschlossenen Räumen, die öffentlich zugänglich sind oder bei denen Publikumsverkehr besteht, getragen werden.

Die Pflicht, eine qualifizierte Gesichtsmaske zu tragen, gilt für Personen ab 16 Jahren in den folgenden Bereichen:

  • in Geschäften und Dienstleitungsbetrieben mit Publikumsverkehr und bei der Inanspruchnahme von Dienstleistungen und Angeboten mit Publikumsverkehr (gilt nur für Kunden)
  • bei körpernahen Dienstleistungen, soweit die Art der Leistung dies zulässt
  • bei Veranstaltungen (außer am Sitzplatz)
  • bei Sitzungen von kommunalen Gremien (außer am Sitzplatz)
  • in Arztpraxen, Praxen von Psycho- und Physiotherapeuten oder sonstigen der medizinischen und therapeutischen Versorgung dienenden ambulanten Einrichtungen (Ausnahme: in Behandlungsräumen, wenn die Behandlung dies nicht zulässt)
  • im öffentlichen Personennahverkehr und bei Reisebusveranstaltungen
  • in Gaststätten im Sinne des Thüringer Gaststättengesetzes, einschließlich Bars, Kneipen und Cafés, soweit sich der Gast nicht an seinem Tisch aufhält (gilt nur für Gäste)
  • als Teilnehmerin oder Teilnehmer an einer Versammlung oder religiösen und weltanschaulichen Veranstaltung oder Zusammenkunft (außer am Sitzplatz)
  • für Besucher in Pflegeeinrichtungen

Die Thüringer Landesregierung verweist darüber hinaus auf die genauen Erläuterungen im vollständigen Verordnungstext sowie

auf das folgende Informationsschreiben:

Hinweise für die Durchführung privater beziehungsweise nicht öffentlicher Veranstaltungen.pdf.

Schlagworte Corona | Thüringen | Verordnung | Inzidenz

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