Sozialverband VdK Hessen-Thüringen e.V.
14. April 2020
Corona-Ticker

Neue Quarantänebestimmungen für Rückreisende

In Hessen und Thüringen gilt seit dem 10. April nach einer Vorgabe des Bundesinnenministeriums eine zweiwöchige häusliche Quarantäne für Einreisende, die sich mehrere Tage im Ausland aufgehalten haben.

Bereits seit dem 16. März 2020 sind Einreisen nach Deutschland nur noch sehr eingeschränkt und für bestimmte Personengruppen möglich. Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat nun den Beschluss des "Corona-Kabinetts" vom 6. April 2020 umgesetzt, der eine zweiwöchige häusliche Quarantäne für Menschen vorsieht, die nach einem mehrtägigen Auslandsaufenthalt nach Deutschland ein- oder zurückreisen und mit den Innen- und Gesundheitsministerien von Bund und Ländern eine "Musterverordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus" erarbeitet und abgestimmt. Die für die Anordnung der Maßnahmen zuständigen Länder hatten sich zuvor mit dem Bund darauf verständigt, die Regelungen für die Quarantänemaßnahmen nach einheitlichen Maßstäben zu gestalten.

Regelungen in Hessen

Auch in Hessen gilt demnach seit dem 10. April 2020 bis voraussichtlich zum 19. April für Einreisende eine 14-tägige häusliche Absonderung. Das Hessische Ministerium für Soziales und Integration (HMSI) weist darauf hin, dass Einreisende aus dem Ausland nach Hessen zudem verpflichtet sind, unverzüglich das für ihren Wohnort zuständige Gesundheitsamt zu kontaktieren und über die Rückkehr zu informieren. Sie sind außerdem verpflichtet, beim Auftreten von Symptomen einer Erkrankung mit COVID-19 im Sinne der jeweiligen Kriterien des Robert Koch-Instituts unverzüglich das zuständige Gesundheitsamt zu kontaktieren.

Für bestimmte Personen- und Berufsgruppen gebe es Ausnahmen, so das HMSI. Insbesondere für solche, die für die Versorgung der Bevölkerung mit Waren, dem Personentransport oder das Gesundheitswesen wichtig sind und auch für Einsatzkräfte, wie zum Beispiel Polizisten. Ebenso nicht erfasst sind der Transit oder kurzzeitige Aufenthalte in Hessen sowie im Ausland. So müssen sich Personen, die weniger als 48 Stunden im Ausland waren, nicht in Quarantäne begeben. Auch Saisonarbeitskräfte sind von den Quarantänereglungen unter bestimmten Bedingungen ausgenommen.

Detaillierte Informationen über die neuen Bestimmungen finden Sie hier:
https://soziales.hessen.de/gesundheit/infektionsschutz/corona-hessen/quarantaenebestimmungen-fuer-rueckreisende

Vorschriften in Thüringen

In Thüringen ist ebenso eine neue Verordnung in Kraft getreten, die für Einreisende aus dem Ausland grundsätzlich eine zweiwöchige Quarantäne anordnet. Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner wies jedoch darauf hin, dass es in einigen Regionen der Welt ein geringeres Infektionsrisiko als in Thüringen gebe. Daher gelte die neue Verordnung vorerst nur bis zum 19. April. Sie unterscheidet sich in Details von der Vorgabe des Bundesinnenministeriums. Demnach ist es im Freistaat Reiserückkehrern, die sich in Quarantäne begeben müssen, gestattet, einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen, sofern diese in der eigenen Häuslichkeit ausgeübt wird. Die Musterverordnung hatte ein generelles Tätigkeitsverbot für den Zeitraum der Quarantäne vorgesehen.

Die Quarantäne-Verordnung in Thüringen sieht wie die in Hessen verschiedene Ausnahmen vor. Diese gelten beispielsweise für Fernfahrer, die beruflich bedingt grenzüberschreitend Waren transportieren aber auch für Saisonarbeitskräfte, sofern am Ort ihrer Tätigkeit betriebliche Hygienemaßnahmen ergriffen und für 14 Tage nach der Einreise Kontakte außerhalb der Arbeitsgruppe vermieden werden. Ebenfalls ausgenommen sind Personen, die sich weniger als 48 Stunden im Ausland aufgehalten haben.

Die vollständige Quarantäne-Verordnung wurde auf der Internetseite des Gesundheitsministeriums veröffentlicht:
www.tmasgff.de/fileadmin/user_upload/Gesundheit/Dateien/COVID-19/20200409_Thueringer_Verordnung_zu_Quarantaenemassnahmen.pdf

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