23. Juni 2022
Corona-Pandemie

Sonder-Info Corona

Die Corona-Pandemie hat unser aller Leben verändert. Zur besseren Orientierung haben wir diese Übersicht mit den wichtigsten Informationen im Zusammenhang mit Covid-19 zusammengestellt. Zusätzlich können Sie sich mit Fragen zum Thema weiterhin an die VdK-Hotline (Telefon: 069 2043694444) und die zentrale VdK-E-Mail-Adresse corona@vdk.de wenden.

Was tun bei Verdacht auf eine Infektion mit dem Coronavirus?

Das Coronavirus kann grippeähnliche Symptome wie Husten, Abgeschlagenheit und Fieber auslösen. Wenn Sie diese Anzeichen bei sich feststellen, vermeiden Sie unnötige Kontakte und bleiben Sie zu Hause. Melden Sie sich telefonisch beim Gesundheitsamt in Ihrer Stadt bzw. Ihrem Landkreis oder rufen Sie umgehend Ihren Hausarzt an und vereinbaren Sie einen Termin. Wichtig: Gehen Sie auf keinen Fall ohne vorherige telefonische Anmeldung in die Arztpraxis. Außerhalb der Sprechzeiten wenden Sie sich an den ärztlichen Bereitschaftsdienst unter der bundesweiten Rufnummer 116117. In Notfällen wählen Sie die 112.

Informationen zu Corona-Impfungen in Hessen und Thüringen finden Sie in unserem Corona-Ticker.

Gesetzliche Sonderregelungen

Die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie treffen viele Bürgerinnen und Bürger hart. Eine ganze Reihe von gesetzlichen Neuregelungen – zum Beispiel im Rahmen der Sozialschutz-Pakete der Bundesregierung – sollen diese abfedern und bei der Bewältigung unterstützen. Eine Auswahl der wichtigsten Maßnahmen haben wir inklusive der unterschiedlichen Befristungen in der folgenden Übersicht zusammengestellt (Stand: 23. Juni 2022). Ausführliche Informationen finden Sie auf www.vdk.de/hessen-thueringen (Rubrik "Corona").

Allgemeine Vorgaben durch das am 18. November 2021 vom Bundestag beschlossene Infektionsschutzgesetz

  • In der Bahn und im öffentlichen Personennahverkehr wird zusätzlich zur Maskenpflicht die 3G-Regel eingeführt – also der Zugang für Geimpfte, Genesene oder aktuell Getestete. Der Testnachweis ist auf Verlangen vorzuzeigen.

Für Arbeitnehmer

Erleichterter Zugang zu Sozialleistungen (Grundsicherung für Arbeitsuchende, Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, existenzsichernde Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz) für Bewilligungszeiträume, die bis zum 31. Dezember 2022 beginnen:

  • Aussetzung der Vermögensprüfung in den ersten Monaten des Anspruchs. Davon ausgenommen ist ein erhebliches Vermögen. Es genügt die Erklärung im Antrag, dass kein erhebliches Vermögen vorhanden ist.
  • Anerkennung der tatsächlichen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung in den ersten sechs Monaten des Leistungsbezugs
  • Vorläufige Leistungen werden vereinfacht bewilligt.

Den vereinfachten Antrag auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende können Betroffene online auf der Website der Bundesagentur für Arbeit stellen.

Kurzarbeitergeld

Nach Beschluss des Bundeskabinetts soll Kurzarbeitergeld weiterhin gezahlt werden, wenn zehn Prozent der Beschäftigten eines Betriebs von Arbeitsausfall betroffen sind. Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs und der sich dadurch verschärfenden Störungen der Lieferketten wurde eine entsprechende Sonderregelung um drei Monate – bis zum 30. September – verlängert.

Mit der beschlossenen Kurzarbeitergeldzugangsverordnung (KugZuV) bleiben die Voraussetzungen für den Zugang für Kurzarbeitergeld weiterhin herabgesetzt. Konkret heißt das:

  • Kurzarbeitergeld kann nach wie vor bereits gezahlt werden, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten im Betrieb vom Arbeitsausfall betroffen sind. Bis zum Beginn der Corona-Pandemie hatte die Schwelle bei einem Drittel gelegen.
  • Zur Vermeidung der Kurzarbeit sollen die Beschäftigten nach wie vor keine Minusstunden vor dem Bezug von Kurzarbeitergeld aufbauen müssen.
  • Die übrigen pandemiebedingten Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld sind hingegen wie geplant am 30. Juni 2022 ausgelaufen. Das betraf die höheren Leistungssätze, eine längere Bezugsdauer und die Einbeziehung der Leiharbeit.
  • Die Möglichkeit für Beschäftigte, während der Kurzarbeit einen anrechnungsfreien Hinzuverdienst aus einer geringfügigen Beschäftigung zu erzielen, endete ebenfalls zum 30. Juni 2022.

Steuerliche Vergünstigungen

  • Homeoffice-Pauschale: Durch eine Ergänzung des Jahressteuergesetzes 2020 können steuerpflichtige Beschäftigte für jeden Kalendertag, an dem sie ausschließlich in der häuslichen Wohnung arbeiten, fünf Euro geltend machen. Die Pauschale kann in Anspruch genommen werden, wenn die Voraussetzungen für den Abzug von Kosten für ein häusliches Arbeitszimmer nicht vorliegen. Sie wurde in den Jahren 2020 und 2021 gewährt, jedoch begrenzt: auf maximal 120 Tage und damit auf einen Höchstbetrag von 600 Euro im Jahr. Zudem gehört sie zu den sogenannten Werbungskosten, für die pauschal 1000 Euro steuerlich angerechnet werden. Das heißt: Von der Homeoffice-Pauschale profitieren steuerpflichtig Beschäftigte nur zusätzlich, wenn ihre Werbungskosten mit der Homeoffice-Pauschale diesen Betrag übersteigen. Gemäß dem Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung ist die Homeoffice-Pauschale bis Ende des Jahres 2022 verlängert worden.
  • Im Rahmen des vierten Corona-Steuerhilfegesetzes verbessert wurden die Vorschriften zur steuerfreien Auszahlung eines Pflege-Bonus: Die Steuerbefreiung der Corona-Boni für Beschäftigte in der Pflege, in Krankenhäusern und in Arztpraxen wurde von bisher 3000 auf 4500 Euro angehoben. Die Voraussetzung, dass die Steuerfreiheit nur gewährt wird, wenn die Zahlung des Bonus aufgrund bundes- oder landesrechtlicher Regelungen erfolgt, wurde gestrichen. Damit sind nun freiwillige Leistungen des Arbeitgebers ebenso begünstigt. Außerdem wurde der begünstigte Personenkreis erweitert. Die Möglichkeit der Steuerfreiheit besteht demnach auch für Beschäftigte in Einrichtungen für ambulantes Operieren, für bestimmte Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Dialyseeinrichtungen, Arzt- und Zahnarztpraxen sowie Rettungsdienste.

Arbeitsschutz

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ist mit Wirkung des 25. Mai 2022 außer Kraft getreten. Aus Sicht des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) besteht angesichts des Abklingens der Infektionszahlen und der zumeist milderen Krankheitsverläufe derzeit kein Anlass, die Verordnung zu verlängern. Das Ministerium weist jedoch darauf hin, dass "relevante regionale und betriebliche Infektionsausbrüche" immer möglich seien. Arbeitgeber sind demnach entsprechend der Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes verpflichtet, ihre Gefährdungsbeurteilung stetig an das Infektionsgeschehen anzupassen und daraus abgeleitete Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu ergreifen. Geeignete Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes empfiehlt das BMAS auf seiner Website. Des Weiteren betont das BMAS, es werde das Infektionsgeschehen "weiterhin beobachten und gegebenenfalls bei einer sich verschärfenden Lage die notwendigen gesetzlichen Maßnahmen zeitgerecht auf den Weg bringen".

Für Familien

Entschädigung für Verdienstausfall durch Schließung von Schulen und Kitas

  • Erwerbstätige Sorgeberechtigte von Kindern bis zum 12. Lebensjahr oder Kindern mit Behinderungen haben Anspruch auf Entschädigung für Verdienstausfälle (67 Prozent des entstandenen Verdienstausfalls, höchstens 2.016 Euro monatlich), wenn sie infolge der behördlichen Schließung von Schulen und Kitas ihre Kinder selbst betreuen müssen und daher ihrer beruflichen Tätigkeit nicht nachgehen können. Voraussetzung ist, dass die Betroffenen keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit haben. Risikogruppen – zum Beispiel die Großeltern – müssen dazu nicht herangezogen werden. Angesammelte Überstunden sind vorrangig abzubauen. Die Auszahlung der Entschädigung übernimmt der Arbeitgeber. Ausgenommen von der Regelung sind Zeiten, an denen die Schule beziehungsweise Kita ohnehin geschlossen wäre. Diese Regelung galt zunächst befristet für maximal zehn Wochen (Alleinerziehende: 20 Wochen). Durch eine Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes wurde die Regelung verlängert, demnach gibt es eine Entschädigung für einen durch Corona verschuldeten Verdienstausfall auch, wenn Schulen nicht geschlossen werden, sondern nur die Präsenzpflicht ausgesetzt wird. Diese Gesetzesregelung gilt bis zum 23. September 2022.

Die Epidemische Lage von nationaler Tragweite endete zum 25. November 2021

Kinderkrankengeld

  • Nach dem aktuellen Infektionsschutzgesetz sind auch die Sonderregelungen zum Kinderkrankengeld bis zum 23. September 2022 verlängert worden. Gesetzlich krankenversicherte Eltern können damit je gesetzlich krankenversichertem Kind für 30 statt bisher 20 Arbeitstage Kinderkrankengeld beantragen, Alleinerziehende für 60 statt bisher 40 Arbeitstage. Bei mehreren Kindern besteht der Anspruch je Elternteil für nicht mehr als 65 Arbeitstage, für Alleinerziehende für nicht mehr als 130 Arbeitstage.

Entlastungsbetrag für Alleinerziehende erhöht

  • Nach § 24b Einkommensteuergesetz (EStG) beträgt der steuerliche Entlastungsbetrag für Alleinerziehende bisher 1.908 Euro jährlich. Im Rahmen des Zweiten Corona-Steuerhilfegesetzes wurde der Entlastungsbetrag für die Jahre 2020 und 2021 auf 4008 Euro angehoben. Durch eine Ergänzung des Jahressteuergesetzes ist die Befristung aufgehoben worden, die Regelung gilt also auch über 2022 hinaus. Ab dem zweiten Kind erhöht sich der Entlastungsbetrag unverändert um 240 Euro pro Kind. Die Finanzämter in Hessen und Thüringen handhaben dies ganz unbürokratisch. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit der Steuerklasse II müssen keinen Antrag stellen, der erhöhte Entlastungsbetrag wird rückwirkend für sie im System hinterlegt, die Erhöhung automatisch im Lohnsteuerabzugsverfahren berücksichtigt.

Für Rentner

Weiterbeschäftigung bei vorgezogener Altersrente

  • Für das Jahr 2020 war die Hinzuverdienstgrenze von 6.300 Euro auf 44.590 Euro angehoben worden, als Anreiz für Empfänger einer vorgezogenen Altersrente, eine Beschäftigung in systemrelevanten Bereichen aufzunehmen. 2021 stieg die Hinzuverdienstgrenze für vorgezogene Altersrenten auf 46.060 Euro. Jahreseinkünfte bis zu dieser Höhe führen somit nicht zur Kürzung einer vorgezogenen Altersrente. Gemäß dem aktuellen Infektionsschutzgesetz wird die Hinzuverdienstgrenze auch 2022 bei 46.060 Euro liegen. Ab 2023 gilt voraussichtlich wieder die ursprüngliche Hinzuverdienstgrenze von 6.300 Euro pro Kalenderjahr.

Für Krankenversicherte

Heilmittelverordnung

  • Seit dem 1. Oktober 2020 gilt mit Inkrafttreten der neuen Heilmittel-Richtlinien: Heilmitteltherapien müssen erst innerhalb von 28 Tagen nach Verordnungsdatum beginnen.

Für Pflegebedürftige

Begutachtung durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK)

  • Grundlage jeder Begutachtung durch den Medizinischen Dienst Hessen ist das bundesweit einheitliche Hygienekonzept der Gemeinschaft der Medizinischen Dienste. Grundsätzlich soll eine Begutachtung im häuslichen Umfeld des Antragstellenden stattfinden. Entsprechend der aktuellen Infektionslage kann es sein, dass die Begutachtung als Telefoninterview mit dem Antragstellenden und gegebenenfalls mit weiteren auskunftsfähigen Personen durchgeführt wird. Das konkrete Vorgehen teilt der Medizinische Dienst Hessen im Einzelfall mit.
  • Der Medizinische Dienst Thüringen verweist in einem Flyer auf seiner Website darauf, dass während der Pandemie wegen der Infektionsgefahr Begutachtungen nicht persönlich stattfinden können, zum Schutz des Versicherten. Stattdessen wird demnach eine Gutachterin oder ein Gutachter mit dem/der Versicherten oder einer Pflegeperson ein Telefongespräch führen und dazu einen Termin vorschlagen.

Entlastungsbetrag

  • Pflegebedürftige mit Pflegegrad 1 können den Betrag von 125 Euro für betreuende und haushaltsnahe Dienstleistungen einsetzen, nach Beschluss des Bundestags vom 19. Mai 2022 aber bis zum 31. Dezember 2022 auch für Hilfen außerhalb der Regelung, etwa für nachbarschaftliche Unterstützung.
  • Sonderregelung in Hessen: Im Zuge der Reform der Pflegeunterstützungsverordnung wurden bürokratische Anerkennungsvoraussetzungen für Anbieter von Unterstützungsleistungen im Alltag deutlich reduziert. Zum 1. Oktober 2021 wurde zudem der Anbieterkreis dauerhaft um die sogenannten Nachbarschaftshelferinnen und -helfer erweitert und die Nachbarschaftshilfe als Angebot zur Unterstützung im Alltag anerkannt. Damit können in Hessen Pflegebedürftige aller Pflegegrade den Entlastungsbetrag in Höhe von 125 Euro für Leistungen der Nachbarschaftshilfe einsetzen. Gemäß § 13a PfluV müssen Ehrenamtliche, die hauswirtschaftliche Dienstleistungen im Rahmen der Nachbarschaftshilfe anbieten möchten, lediglich folgende Voraussetzungen erfüllen:

    • Sie dürfen nicht mit der pflegebedürftigen Person verwandt oder verschwägert sein.
    • Sie dürfen nicht mit der/dem Pflegebedürftigen in einer häuslichen Gemeinschaft leben.
    • Sie dürfen höchstens drei pflegebedürftige Personen je Kalendermonat unterstützen.
    • Sie dürfen für ihre Leistungen nur eine zeitlich pauschalisierte Aufwandsentschädigung verlangen.

    Bei Einhaltung der genannten Voraussetzungen gelten die Angebote bis zum 30. September 2022 automatisch als anerkannt.

Für pflegende Angehörige

Pflegeunterstützungsgeld

  • Berufstätige, die wegen eines Engpasses in der pflegerischen Versorung in der Corona-Krise gezwungen sind, ihren pflegebedürftigen Angehörigen zu Hause selbst zu betreuen, bekommen befristet bis zum 30. September 2022 für 20 Tage im Rahmen der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung Pflegeunterstützungsgeld (90 Prozent des Netto-Lohns) von der Pflegekasse des Pflegebedürftigen. Bislang war der Bezug auf 10 Tage begrenzt. Die Freistellung muss dem Arbeitgeber schriftlich mitgeteilt und das Pflegeunterstützungsgeld bei der Pflegekasse beantragt werden.
  • Die halb- beziehungsweise vierteljährlich nach § 37 Abs. 3 Sozialgesetzbuch XI vorgeschriebenen Beratungseinsätze für Pflegegeldempfänger sind seit dem 1. Juli 2022 wieder erforderlich. Die erste Beratung zur Beginn der Pflege muss nach Angaben der Techniker Krankenkasse in der häuslichen Umgebung erfolgen. Danach kann jede zweite Beratung per Video durchgeführt werden.

Pflegezeit/Familienpflegezeit

  • Pflegezeit und Familienpflegezeit können mit Zustimmung des Arbeitgebers befristet flexibler genutzt werden. So muss die Familienpflegezeit nicht direkt im Anschluss an die Pflegezeit genommen werden. Wer den gesetzlichen Anspruch noch nicht ausgeschöpft hat, kann die ihm noch zustehende Zeit kurzfristig nehmen – insgesamt bis zu 24 Monate. Die Familienpflegezeit muss dem Arbeitgeber nur zehn Tage statt acht Wochen vor Antritt mitgeteilt werden. Die Mindestarbeitszeit der Familienpflegezeit von 15 Wochenstunden kann vorübergehend unterschritten werden. Eine Ankündigung in Textform, etwa per E-Mail, reicht aus. Die Flexibilisierungen im Pflegezeitgesetz und im Familienpflegezeitgesetz gelten laut Beschluss des Bundestags bis zum 31. Dezember 2022. Zum Ausgleich des Lohnausfalls ist ein zinsloses Darlehen verfügbar. Dieses muss beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) beantragt werden.

Wichtige Informationsquellen zur Corona-Pandemie

  • Corona-Hotline des VdK Hessen-Thüringen: 069 2043694444 (Mo. bis Do., 9–15 Uhr. Fr. 9-12 Uhr), E-Mail: corona@vdk.de
  • Bundesministerium für Gesundheit (Bürgertelefon): Tel. 030 346465100
  • Allgemeine Erstinformation und Kontaktvermittlung: Behördennummer 115
  • Hotline des Landes Hessen: Tel. 0800 5554666 (Mo. bis Fr. 9–15 Uhr; zudem Mo. bis Do., 8–17 Uhr, Fr. 8–15 Uhr)
  • Service-Hotline im Thüringer Landesverwaltungsamt: Tel. 0361 573321188 (Mo. bis Fr., 9–12 Uhr)
  • Wissen über Corona in leichter Sprache
  • Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 3406066-07, E-Mail: info.gehoerlos@bmg.bund.de
  • Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg/
  • Telefonseelsorge: Tel. 0800 1110111 oder Tel. 0800 1110222 oder Tel. 116123
  • Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen: Tel. 08000 116 016
  • Silbernetz für Menschen ab 60: Tel. 0800 4708090 (täglich 8–22 Uhr)

Corona-Ticker
Weltkugel mit Virus-Molekül
In unserem Corona-Ticker informieren wir Sie laufend über wichtige Neuerungen aus den Bereichen Gesundheit, Pflege, Rente, Behinderung usw.
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Drei Coronaviren
Für Fragen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie haben wir eine zentrale Telefonnummer und eine E-Mail-Adresse eingerichtet.

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Die Corona-Pandemie sorgt für Verunsicherung und wirft viele Fragen auf. Seriöse und ausführliche Informationen sind deshalb unverzichtbar. Der VdK hat wichtige Telefonnummern und Websites für Sie ausgewählt.
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Kreativ und den Menschen zugewandt: Mit verschiedenen Aktionen unterstützen unsere Ortsverbände während der Corona-Pandemie ihre Mitglieder. So werden etwa Masken zum Schutz von Mund und Nase genäht, Einkaufshilfen organisiert und Weihnachtsgaben verteilt.

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Junge mit Assistenzhund
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Assistenzhunde bedeuten für ihre Besitzer mehr Teilhabe in vielen Lebensbereichen. Ausbildung und Haltung sind jedoch teuer, da die Vierbeiner als Hilfsmittel nicht anerkannt sind. Der VdK setzt sich für neue gesetzliche Regelungen ein. zum VdK-TV-Video

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