22. September 2020
Corona-Ticker

Hessen: Keine Vorgaben mehr für Besuche in Alten- und Behinderteneinrichtungen

Aufgrund der positiven Entwicklung in den Einrichtungen werden die allgemeinen Beschränkungen aufgehoben. Vom 29. September an gibt es keine verbindlichen Bestimmungen des Landes zu Dauer und Anzahl der Besuche mehr.

Die folgenden Änderungen der Corona-Verordnungen hat das Hessische Corona-Kabinett beschlossen:

  • Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen können sich auch ohne Corona-Symptome mehrfach kostenlos testen lassen.
  • Teilstationäre Pflegeeinrichtungen erhalten mehr als zwei Millionen Euro aus dem Sondermögen.
  • Die Vorgaben für Betretungsverbote in Kitas, Schulen und Pflegeeinrichtungen wurden konkretisiert.
  • Die Quarantänebestimmungen für Geschäftsreisende werden gelockert

"Maßgeblich sind die jeweiligen Schutzkonzepte und Hygienepläne der Einrichtungen“, erklärten der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier und Gesundheitsminister Kai Klose. Bislang durften in Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer und pflegebedürftiger Menschen innerhalb einer Kalenderwoche nur dreimal eine Besucherin oder ein Besucher empfangen werden, Zugang zu Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung behinderter Menschen hatte täglich eine Besucherin oder ein Besucher.

Infektionen und Erkrankungen rückläufig

Seit April 2020 beobachtet das Hessische Ministerium für Soziales und Integration das Infektionsgeschehen in den Altenpflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Behindertenhilfe. Dabei hat sich gezeigt, dass die Infektionen und Erkrankungen bei Bewohnerinnen und Bewohnern und den Belegschaften mittlerweile überall rückläufig sind. "Diese positive Entwicklung ist vor allem ein Verdienst aller Menschen in den Einrichtungen. Die Pflegekräfte, die Bewohnerinnen und Bewohner – sie alle haben sich an die Hygiene- und Abstandsregeln gehalten, sie umgesetzt und überhaupt erst dafür gesorgt, dass wir die bisher erforderlichen Regelungen des Landes zum Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner weiter öffnen können. Dafür, und für die Geduld der Menschen und ihren Angehörigen in den Einrichtungen, bedanken wir uns ausdrücklich", sagten Bouffier und Klose.

Die Hessische Landesregierung stellt außerdem Mittel in Höhe von acht Millionen Euro bereit, um Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Pflegeeinrichtungen sowie Einrichtungen der Behindertenhilfe insgesamt maximal fünf freiwillige Testungen über einen begrenzten Zeitraum zu ermöglichen. Diese anlasslosen Tests von Personen ohne Symptome sollen helfen, das Risiko einer Infektionsübertragung in diesen besonders gefährdeten Einrichtungen weiter zu minimieren.

Außerdem unterstützt das Land teilstationäre Pflegeeinrichtungen (Tagespflegeeinrichtungen) mit mehr als zwei Millionen Euro aus dem Sondervermögen. Diese waren in der Zeit vom 23. März 2020 bis zum 22. Juni 2020 geschlossen. Durch den Wegfall von Einnahmen sind die Betreiber insbesondere von Tagespflegeeinrichtungen teilweise in ihrer Existenz bedroht.

Seit dem 19. September gelten außerdem die folgenden Anpassungen:

  • Personen mit Covid-19-Symptomen dürfen Einrichtungen, Schulen und Kitas weiterhin nicht betreten. Diese Symptome werden in der aktuellen Corona-Verordnung präziser formuliert. Dabei wird klargestellt, dass lediglich Fieber, trockener und nicht chronischer Husten sowie ein Verlust des Geschmacks- und Geruchsinns als Symptome gelten, die ein Betreten entsprechender Einrichtungen ausschließen.
  • Wer aus einem Corona-Risikogebiet nach Deutschland einreist, muss sich testen lassen und bis zum Vorliegen des (negativen) Testergebnisses in Quarantäne begeben. In der hessischen Quarantäneverordnung werden nun weitere Ausnahmen von der Quarantäneverpflichtung aufgenommen: Berufspendler sowie Personen, die zu Ausbildungszwecken und aus medizinischen Gründen einreisen und sich maximal 72 Stunden im Bundesgebiet aufhalten, müssen sich nicht in Quarantäne begeben. Gleiches gilt für Geschäftsreisende, die sich maximal 72 Stunden in einem Corona-Risikogebiet aufgehalten haben.

Schlagworte Corona | Hessen | Pflegeeinrichtungen | Altenheim | Pflege | Behinderteneinrichtungen | Tagespflegeeinrichtungen

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