Der VdK

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Rente, Behinderung, Erwerbsminderung, Grundsicherung, Pflege: Sie recherchieren zu einem bestimmten Thema? Hier finden Sie Texte zu Ihrer Suche.

Schlagwort: Bundesverfassungsgericht

Das Bild zeigt die Fassade des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe.
SOZIALE GERECHTIGKEIT
Hartz-IV-Empfänger müssen keine drastische Kürzung ihrer Leistungen mehr befürchten. Das hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt, es folgte ... | weiter
11.12.2019 | ikl
URTEILE IM SOZIALRECHT
Kürzungen der Leistung um 60 Prozent oder sogar komplett gehören der Vergangenheit an. Das hat das Bundesverfassungsgericht deutlich gemacht. | weiter
05.11.2019 | ©Juragentur / ime
Das Bild zeigt die Fassade eines Jobcenters von Außen.
PRESSE-STATEMENT
05.11.2019 - Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Die Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger sind teils verfassungswidrig. Jetzt ist der ... | weiter
05.11.2019 | Pressekontakt: Cornelia Jurrmann, Telefon: 030 / 92 10 580-401
Das Bild zeigt eine Mutter mit ihrem kleinen Sohn.
Eltern mit nicht nur geringen Arbeitseinkünften während der ersten Lebensjahre ihres Kindes bekommen bei der Rente weiterhin geringere ... | weiter
17.10.2019 | ©Juragentur / ime
Ansicht der Außenfassade eines Jobcenters mit entsprechendem Schriftzug.
Das Bundesverfassungsgericht prüft gerade, wie rechtmäßig Sanktionen sind. Trotz dieser Prüfung dürfen Jobcenter ALG-II-Bezieher weiter ... | weiter
06.09.2019 | ©Juragentur / ime
WOHNEN
Das Bundesverfassungsgericht hat die "Mietpreisbremse" gebilligt. Sie sei mit dem Grundgesetz vereinbar und greife nicht unzulässig in das Eigentumsrecht ein. | weiter
21.08.2019 | ©Juragentur / ime
Behinderte, betreute Menschen durften lange nicht wählen. Das ändert sich. Das Bundesverfassungsgericht erlaubt nun ihre Teilnahme an der Europawahl. | weiter
16.04.2019 | ©Juragentur / ime
Themen
Der VdK hält die Hartz-IV-Sanktionen für verfassungswidrig. Das machte der Verband als Sachverständiger bei der Anhörung beim Bundesverfassungsgericht deutlich. | weiter
06.02.2019
PRESSEMITTEILUNG
15.01.2019 - Die Sanktionen bei Hartz IV müssen abgeschafft werden und sind aus Sicht des VdK verfassungswidrig. Der VdK ist heute als Sachverständiger zur Anhörung beim Bundesverfassungsgericht geladen. | weiter
15.01.2019
URTEILE IM SOZIALRECHT
Rentner müssen weiterhin auf Rentenzahlungen Sozialversicherungsbeiträge zahlen. Bei den Pensionskassen fiel der Beschluss der Richter anders aus. | weiter
04.09.2018 | sko
URTEILE IM SOZIALRECHT
Dem Bundesverfassungsgericht nach müssen Richter die Fixierung zwangsuntergebrachter psychisch Kranker genehmigen. | weiter
26.07.2018 | ©Juragentur
Der BGH hat entschieden: Je länger Kranke in der Psychiatrie sind, desto genauer müssen Gerichte bei der Verlängerung ihrer Unterbringung hinsehen. | weiter
16.04.2018 | ©Juragentur
Dem BVerfG nach verstößt die Kürzung des Blindengeldes in Schleswig-Holstein nicht gegen das Grundgesetz oder die Behindertenrechtskonvention. | weiter
03.04.2018 | ©Juragentur
Themen
Ist es legitim, bei der Rente ab 63 Zeiten der Arbeitslosigkeit kurz vor Rentenbeginn nicht als Versicherungszeiten zu werten? Zweifel sind angebracht. | weiter
01.03.2018 | sko
Presse
27.2.2018 - Der VdK Deutschland und der SoVD wenden sich mit zwei gemeinsamen Verfassungsbeschwerden gegen aktuelle Regelungen der abschlagsfreien Rente mit 63. | weiter
27.02.2018
Jobcenter müssen nicht die tatsächlichenn Mietkosten eines Hartz-IV-Empfängers übernehmen, sondern nur die "angemessenen", so das BVerfG. | weiter
14.11.2017 | ©Juragentur
Urteil: Sozialgerichte müssen in Eilverfahren zur Übernahme von Wohn- und Heizkosten prüfen, welche negativen Folgen den Betroffenen im konkreten Einzelfall drohen. | weiter
22.08.2017 | ©Juragentur
Urteile im Sozialrecht
Nach dem Bundesverfassungsgericht gelten die Regeln für Behandlungen psychisch kranker Straftäter auch für Behandlungen nicht einsichtsfähiger Menschen. | weiter
18.08.2017 | Juragentur/ime
Musterklagen
Tabellarische Übersicht der Musterstreitverfahren zur Beitragspflicht von Betriebsrenten und anderen Versorgungsbezügen. | weiter
26.07.2017
Bundesverfassungsgericht: Gestalten Kommunen Behindertenparkplätze nicht rollstuhlgerecht, stellt dies eine unzulässige Benachteiligung Behinderter dar. | weiter
25.04.2016 | juragentur
Presse
19.2.2016 - "Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nehmen wir mit großem Bedauern zur Kenntnis", erklärt VdK-Präsidentin Ulrike Mascher anlässlich der heutigen Entscheidung des Gerichts, die vom Sozialverband VdK unterstützte Verfassungsbeschwerde gegen schwere ... | weiter
19.02.2016 | Cornelia Jurrmann
Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechte von pflegebedürftigen Menschen gestärkt. Demnach brauchen Angehörige selbst dann eine richterliche Erlaubnis für freiheitsbeschränkende Maßnahmen wie Fixierungen, wenn ihnen eine Vollmacht des Betroffenen für derartige Entscheidungen eigentlich ... | weiter
29.06.2015 | dpa
Musterklagen
Zum VdK-Mustersteitverfahren wegen Krankenkassenbeiträgen aus Leistungen einer Pensionskasse (Aktenzeichen B 12 KR 26/12 R), das abschlägig beschieden worden war: Dem Sozialverband VdK liegen zwischenzeitlich die ablehnenden schriftlichen Urteilsgründe vor. Der VdK hat beschlossen, gegen diese ... | weiter
05.01.2015 | jun
Musterklagen
Verfassungsbeschwerde des VdK abgewiesen: Die Kürzung von Erwerbsminderungsrenten auch bei Rentenbeginn vor dem 60. Lebensjahr ist verfassungsgemäß. | weiter
18.02.2011
Musterklagen
Aktueller Stand der Musterstreitverfahren; außerdem: LSG-Urteil macht Hoffnung auf Beitragserstattung bei privaten Lebensversicherungen, die erst später in eine betriebliche Altersversorgung überführt wurden | weiter
14.03.2008
Musterklagen
Seit dem 1. Januar 2004 müssen alle in der gesetzlichen Krankenversicherung Versicherten den vollen Beitragssatz zur Krankenversicherung zahlen. | weiter
14.01.2004

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PUBLIKATION
Cover der Broschüre "Pflege geht jeden an. Angehörige selbst pflegen - ein Ratgeber"
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Presse
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