Der VdK

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Rente, Behinderung, Erwerbsminderung, Grundsicherung, Pflege: Sie recherchieren zu einem bestimmten Thema? Hier finden Sie Texte zu Ihrer Suche.

Schlagwort: Bundessozialgericht

Das Foto zeigt die Hände einer Patienten, die auf einer Krankenbettdecke liegen.
URTEILE IM SOZIALRECHT
Wer lebensbedrohlich erkrankt ist, kann in Zukunft nicht mehr alle Behandlungsarten beanspruchen. Das hat das BSG geurteilt. Palliative ... | weiter
30.10.2019 | ©Juragentur / ime
Das Bild zeigt eine Mutter mit ihrem kleinen Sohn.
Eltern mit nicht nur geringen Arbeitseinkünften während der ersten Lebensjahre ihres Kindes bekommen bei der Rente weiterhin geringere ... | weiter
17.10.2019 | ©Juragentur / ime
Das Bild zeigt eine Brille, die auf einem Tisch liegt.
URTEILE IM SOZIALRECHT
Empfänger von Sozialhilfe müssen ihre neuen Brillengläser selbst bezahlen, wenn sich ihre Sehstärke verändert, so das BSG. Anders sieht es bei ... | weiter
11.10.2019 | ©Juragentur / ime
Das Foto zeigt eine Krankenversicherungskarte, die aus einer Geldbörse ragt.
Nicht-versicherte Sozialhilfebezieher müssen keinen privaten Krankenversicherungsschutz abschließen, wenn sie früher privat versichert waren. | weiter
06.09.2019 | ©Juragentur / ime
Ein älötere Pärchen schaut sich einen Wasserfall an.
Wer sich von seiner getrennt lebenden Ehefrau nicht scheiden lässt, schützt damit seine neue Lebenspartnerin nicht vor der Inanspruchnahme durch ... | weiter
06.09.2019 | ©Juragentur / ime
Dürfen gesetzliche Krankenkassen Zusatzversicherungen anbieten? Nein, hat das BSG deutlich gemacht. | weiter
02.08.2019 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Behinderte Kinder können während der Schulzeit in einer Förder- oder Sonderschule die Kosten für einen notwendigen Schulbegleiter erstattet bekommen. | weiter
18.07.2019 | ©Juragentur / ime
Sperren beim Arbeitslosengeld sind nach einem Urteil des Bundessozialgerichts künftig befristet. Möglich sind maximal drei Wochen. | weiter
16.07.2019 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Arbeitnehmer können auch während eines Urlaubs im EU-Ausland Krankengeld erhalten, so das BSG. Es sei denn, es gibt etwa Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit. | weiter
04.06.2019 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Dem BSG nach kann, wer mit geringem Einkommen im Eigenheim lebt, einen Heizkostenzuschuss vom Jobcenter bekommen. Auch ohne Hartz-IV-Bezug. | weiter
08.05.2019 | ©Juragentur / ime
URTEILE IM SOZIALRECHT
Das BSG hat entschieden, dass Kassen die Bilder gesetzlich Versicherter, die sie etwa für die Gesundheitskarten brauchen, nicht längere Zeit speichern dürfen. | weiter
19.12.2018 | ime
Behinderte Kinder können auch für freiwillige schulische Nachmittagsangebote Anspruch auf einen Integrationshelfer haben. Der VdK hat das Verfahren begleitet. | weiter
10.12.2018 | ©Juragentur / ime
Kindererziehungszeiten für vor und nach 1992 geborene Kinder sind bei der Rente nicht gleich viel wert. Diese Ungleichbehandlung hat das BSG bestätigt. | weiter
11.10.2018 | ©Juragentur
Von der Arbeit freigestellte Arbeitnehmer können nach dem Ende ihres Arbeitsverhältnisses künftig meist höheres Arbeitslosengeld I beanspruchen als bislang. | weiter
30.08.2018 | ©Juragentur
Jobcenter dürfen Hartz-IV-Empfänger nicht in vorgezogenee Renten mit Abschlägen drängen, wenn sie vier Monate später eine abschlagsfreie Rente bekommen. | weiter
20.08.2018 | juragentur
Das Bundessozialgericht hat heute die Ungleichbehandlung der Rentenansprüche von Frauen mit Kindern bestimmter Geburtsjahrgänge bestätigt. | weiter
28.06.2018 | ©Juragentur
Bei der Rente ab 63 zählen Zeiten der Arbeitlosigkeit mit, wenn der Arbeitgeber insolvent ist oder sein Geschäft vollständig aufgibt. Doch wann ist das der Fall? | weiter
28.06.2018 | ime
Wer erst eine teilweise, dann eine volle Erwerbsminderungsrente erhält, muss unter Umständen damit rechnen, die überzahlte Rente zurückzahlen zu müssen. | weiter
30.05.2018 | sko/ime
Pressemitteilung
27.4.2018 - Empfänger von Grundsicherung im Alter dürfen vom Hinzuverdienst viel weniger behalten als Empfänger von ALG II in der gleichen Situation. Der VdK kritisiert diese ungleiche Behandlung und fordert rechtliche Nachbesserungen. | weiter
27.04.2018
Sind Rentner mit geringer Rente zusätzlich auf die Grundsicherung im Alter angewiesen, bleibt ihnen von einem Hinzuverdienst weniger als Hartz-IV-Beziehern. | weiter
27.04.2018 | juragentur
Dem BSG nach muss eine Kniegelenk-Arthrose nur dann als Berufskrankheit anerkannt werden, wenn sie an beiden Knien nach September 2002 aufgetreten ist. | weiter
03.04.2018 | ©Juragentur
Dem BSG nach haben Eltern keinen aus dem Grundgesetz ableitbaren Anspruch auf einen zusätzlichen Rentenbetrag. Familien würden auf andere Weise entlastet. | weiter
22.03.2018 | ©Juragentur
Urteil: Sind Hartz-IV-Bezieher voraussichtlich nur für kurze Zeit im Hilfebezug, kann von ihnen nicht ohne Weiteres der Verkauf ihres Eigenheims verlangt werden. | weiter
30.08.2017 | juragentur
Arbeitslosigkeit in den letzten zwei Jahren vor Rentenbeginn: Laut BSG-Urteil werden nur bei Insolvenz oder Geschäftsaufgabe Zeiten angerechnet | weiter
23.08.2017 | juragentur
Musterklagen
Tabellarische Übersicht der Musterstreitverfahren zur Beitragspflicht von Betriebsrenten und anderen Versorgungsbezügen. | weiter
26.07.2017
Arbeitslose müssen nachweisen, das sie regelmäßig Bewerbungen schreiben. Ansonsten kann das Arbeitslosengeld I gekürzt werden, urteilte das BSG. | weiter
04.04.2017 | juragentur
Für seine Mitglieder hat der VdK vor Gericht erstritten: Die Bundesagentur muss den Krankentagegeldbezug auf den Anspruch auf Arbeitslosengeld-I anrechnen. | weiter
06.03.2017 | jur/sko
Bezuschusst die Pflegekasse den behindertengerechten Wohnungsumbau, können auch später angefallene Reparaturkosten bis zu einer Grenze zuschussfähig sein. | weiter
02.02.2017 | juragentur
Technischer Fortschritt bei den medizinischen Hilfsmitteln führt bislang nicht zur Verringerung einer Unfallrente. Das hat das Bundessozialgericht in Kassel im Fall einer mikroprozessorgesteuerten Beinprothese entschieden. | weiter
20.12.2016 | juragentur
Wer falsch von seinem Arbeitsweg abkommt, steht im Regelfall nicht mehr unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Denn nach dem Gesetz ist grundsätzlich nur der „unmittelbare Weg“ versichert, urteilte das Bundessozialgericht. | weiter
20.12.2016 | juragentur
Behinderte Schulkinder können grundsätzlich die Kostenerstattung für einen notwendigen Schulbegleiter beanspruchen. Solange der Schulbegleiter lediglich „unterstützende Hilfen“ bietet, ist die Sozialhilfe und nicht die Schule zuständig, urteilte das Bundessozialgericht. | weiter
09.12.2016 | juragentur
Ziehen die Kinder aus dem elterlichen Eigenheim aus, müssen sich mitunter auch die im Hartz-IV-Bezug stehenden Eltern eine neue Bleibe suchen. Denn ist mit dem Auszug der Kinder das Haus nun unangemessen groß geworden, kann das Jobcenter letztlich den Verkauf der Immobilie verlangen, urteilte ... | weiter
13.10.2016 | juragentur
Aufgelaufene Unterhaltsschulden können Hartz-IV-Aufstocker nicht einkommensmindernd geltend machen und damit höhere Arbeitslosengeld-II-Leistungen beanspruchen, urteilte jetzt das Bundessozialgericht in Kassel. | weiter
13.10.2016 | juragentur
Musterklagen
Der VdK klagt und will erreichen, dass auch Zeiten der Arbeitslosigkeit, die kurz vor dem Rentenbeginn mit 63 liegen, als Beitragszeiten gewertet werden. | weiter
27.09.2016 | Sabine Kohls
Bei den Eltern im Haushalt zu wohnen, bringt Kostenersparnisse. Daher darf das Jobcenter volljährigen Kindern unter 25 Jahren das Arbeitslosengeld II pauschal um 20 Prozent mindern, wenn sie im Haushalt der Eltern wohnen, entschied das Bundesverfassungsgericht in einem am Mittwoch, 7. September ... | weiter
07.09.2016 | juragentur
Müssen Hartz-IV-Bezieher umziehen, zahlen Jobcenter die Umzugskosten - und sie müssen die Umstellung des Telefon- und Internetanschlusses und einen Nachsendeauftrag zahlen. | weiter
10.08.2016 | juragentur
Pflegekassen müssen eine Ersatz- oder Verhinderungspflege auch bei einem Urlaub im Ausland bezahlen. Das hat der VdK vor dem BSG durchgesetzt. | weiter
22.04.2016 | sko
Menschen, die Parkinson oder MS haben und nur über ein „vernachlässigbares Restgehvermögen“ verfügen, können manchmal das Merkzeichen "aG" beanspruchen. | weiter
17.03.2016 | juragentur
Haben Sozialhilfebezieher im Rentenalter Kosten wegen „altersbedingter Schwierigkeiten“, können sie Anspruch auf eine zusätzliche, vom Sozialamt gezahlte Altenhilfe haben. Dies gilt laut Urteil selbst dann, wenn im regulären Sozialhilfesatz der einzelne Bedarf bereits berücksichtigt ist ... | weiter
25.02.2016 | juragentur
Nicht nur Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen können den gesetzlichen pauschalen „Wohngruppen“-Zuschlag beanspruchen. Auch bei der Pflege mehrerer Personen in einer Großfamilie ist dies nicht ausgeschlossen, urteilte am 18. Februar 2016 das Bundessozialgericht in Kassel. | weiter
24.02.2016 | juragentur
In einer Behindertenwerkstatt arbeitende Kinder führen nicht zu einer Beitragsminderung für die freiwillig gesetzlich krankenversicherten Eltern. Beschäftigte einer Werkstatt für behinderte Menschen sind selbst versicherungspflichtig, ein Freibetrag für die Beitragsbemessung der Eltern kommt ... | weiter
09.12.2015 | juragentur
Kurz vor der Rente müssen Jobcenter gegebenenfalls auch die Tilgungsraten Arbeitsloser für ein Eigenheim bezahlen. Nach einem am 3. Dezember verkündeten Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) in Kassel kann neben der Höhe der Restschuld und der Höhe der Raten auch die absehbare ... | weiter
08.12.2015 | juragentur
Die unbefristete Erteilung eines Schwerbehindertenausweises kann wieder entzogen werden, wenn der Betroffene geheilt ist und sie auf einem Fehler des Amtes beruht. | weiter
12.08.2015 | juragentur
Schwerst hirngeschädigte Blinde darf das Blindengeld nicht versagt werden, nur weil sie zusätzlich in gleichem Maße auch in ihrem Hör- oder Tastsinn eingeschränkt sind. Dies hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschieden. | weiter
11.08.2015 | dpa
Musterklagen
Verfassungsbeschwerde des VdK abgewiesen: Die Kürzung von Erwerbsminderungsrenten auch bei Rentenbeginn vor dem 60. Lebensjahr ist verfassungsgemäß. | weiter
18.02.2011
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