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Rente, Behinderung, Erwerbsminderung, Grundsicherung, Pflege: Sie recherchieren zu einem bestimmten Thema? Hier finden Sie Texte zu Ihrer Suche.

Schlagwort: Bundesgerichtshof

Das Bild zeigt die Fassade eines Altbaus im Sommer.
URTEILE IM SOZIALRECHT
Nach Modernisierungen müssen Hartz-IV-Empfänger nicht immer mehr Miete zahlen. Sie können teils Härtefallregelungen für sich beanspruchen. | weiter
11.10.2019 | ©Juragentur / ime
Man sieht die rote Fassade eines Altbaus.
URTEILE IM SOZIALRECHT
Um eine Eigenbedarfskündigung wegen drohender Gesundheitsgefahren abzuwenden, müssen Mieter künftig Sachverständigengutachten einholen. So der ... | weiter
22.05.2019 | ©Juragentur / ime
Ein Alter Mann stützt seine Hände auf einen Stock.
Themen
Wie transparent muss ein Vertrag zu Kurzzeit- und Verhinderungspflege sein? Welche Informationen braucht der Vertragsnehmer? Der BGH hat dazu ... | weiter
03.04.2019 | ©Juragentur / ime
Symbolfoto: Jemand füllt einen Organspendeausweis aus.
Themen
Menschen, die Organ-Lebendspender sind, müssen umfassend medizinisch aufgeklärt werden. Sonst sind Organentnahmen rechtswidrig. Das hat der BGH ... | weiter
31.01.2019 | ©Juragentur / ime
Ein Arzt und ein Patient sitzen sich gegenüber. Man sieht sie von oben.
URTEILEL IM SOZIALRECHT
Nur ohne Druck darf man einen psychisch kranken Patienten davon überzeugen, einer medizinischen Behandlung zuzustimmen. Alles andere ist nicht ... | weiter
18.10.2018 | ©Juragentur
URTEILEL IM SOZIALRECHT
Nur ohne Druck darf man einen psychisch kranken Patienten davon überzeugen, einer medizinischen Behandlung zuzustimmen. Alles andere ist nicht statthaft. | weiter
18.10.2018 | ©Juragentur
Themen
Dem BGH nach müssen Pflegeheimbewohner, die ihren Heimvertrag vorzeitig kündigen, die Kosten nicht für den gesamten Monat zahlen, sondern nur taggenau. | weiter
05.10.2018 | ©Juragentur
URTEILE IM SOZIALRECHT
Ordnet ein Gericht eine Betreuung für einen psychisch Kranken an, muss dem Betroffenen das entsprechende Gutachten im Wortlaut übermittelt werden. | weiter
27.09.2018 | ©Juragentur
URTEILE IM SOZIALRECHT
Betreute können zwischen geeigneten Betreuern wählen. Das gilt aber nicht für die Wahl zwischen einem Berufsbetreuer und einem ehrenamtlichen Betreuer, so der BGH. | weiter
27.09.2018 | ©Juragentur
URTEILE IM SOZIALRECHT
Nur unter Voraussetzungen können schwer alkoholkranke Menschen zu ihrem eigenen Schutz zwangsweise in eine geschlossene Psychiatrie eingewiesen werden. | weiter
31.08.2018 | ©Juragentur
Themen
Schlagen geschäftsunfähige Menschen jemanden als Betreuer vor, darf das Betreuungsgericht das nur ablehnen, wenn der vorgeschlagene Betreuer ungeeignet ist. | weiter
19.04.2018 | ©Juragentur
Themen
Nach einem BGH-Beschluss müssen sich Familienmitglieder, die über eine Vorsorgevollmacht einen erkrankten Angehörigen gemeinsam vertreten, vertragen können. | weiter
09.03.2018 | ©Juragentur
Themen
Nach einem BGH-Urteil dürfen Jobcenter, die für Hartz-IV-Empfänger die Miete direkt an den Vermieter überweisen, irrtümlich überzahltes Geld zurückfordern. | weiter
05.02.2018 | ©Juragentur
Themen
Für große Unruhe unter Bausparern hat ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) gesorgt. Danach können Bausparkassen alte hochverzinste Verträge unter bestimmten Umständen kündigen. Das BGH-Urteil bezieht sich allerdings nur auf einen speziellen Fall. Daher sollten Bausparer ihre ... | weiter
27.03.2017 | Sabine Kohls
Themen
Es ist der Albtraum für viele langjährige Mieter: Ihnen wird gekündigt. Sie müssen zwangsläufig die gewohnte Umgebung verlassen. Besonders schwierig wird das, wenn ein Familienmitglied krank ist. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat jetzt in einem Urteil den Kündigungsschutz für alte und kranke ... | weiter
27.03.2017 | sko
Themen
Alten- und Pflegeheime: Nach einem BGH-Urteil benachteiligt es Verbraucher unangemessen, wenn Heimverträge eine einseitige Entgelterhöhung vorsehen. | weiter
10.06.2016 | juragentur
Themen
Wer seinen Familienangehörigen eine Vorsorgevollmacht erteilt, kann diese bei einer späteren Demenz nicht einfach wegen einer anderen Meinung ändern. | weiter
16.03.2016 | juragentur
Themen
Auch bei einer Demenzerkrankung können Betroffene fähig sein, einen freien Willen zu bilden und ihn zu äußern. Soll für den Kranken ein Kontrollbetreuer eingesetzt werden, muss er dann auch gefragt werden, ob er dies will, stellte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem kürzlich ... | weiter
08.02.2016 | juragentur

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