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Rente, Behinderung, Erwerbsminderung, Grundsicherung, Pflege: Sie recherchieren zu einem bestimmten Thema? Hier finden Sie Texte zu Ihrer Suche.

Schlagwort: BSG

Das Foto zeigt eine Krankenversicherungskarte, die aus einer Geldbörse ragt.
Nicht-versicherte Sozialhilfebezieher müssen keinen privaten Krankenversicherungsschutz abschließen, wenn sie früher privat versichert waren. | weiter
06.09.2019 | ©Juragentur / ime
Ein älötere Pärchen schaut sich einen Wasserfall an.
Wer sich von seiner getrennt lebenden Ehefrau nicht scheiden lässt, schützt damit seine neue Lebenspartnerin nicht vor der Inanspruchnahme durch ... | weiter
06.09.2019 | ©Juragentur / ime
Das Bild zeigt ein Schild, auf dem "Agentur für Arbeit" steht.
Sperren beim Arbeitslosengeld sind nach einem Urteil des Bundessozialgerichts künftig befristet. Möglich sind maximal drei Wochen. | weiter
16.07.2019 | ©Juragentur / ime
Eine Akte mit einem Reiter, auf dem Rentenversicherung steht.
Anders als auf Riester-Verträge fallen auf Kapitalleistungen aus einer Direktlebensversicherung in der betrieblichen Altersversorgung ... | weiter
03.04.2019 | ©Juragentur / ime
Symbolfoto: Scrabble-Steine bilden die Worte "Rente", "Alter", "Armut", "Tod"
Wann kann man abschlagsfrei in Rente gehen? Das ist eine strittige Frage. Jetzt hat das BSG entschieden, dass Zeiten der Arbeitslosigkeit nicht ... | weiter
14.03.2019 | ©Juragentur / ime
Arbeitslose müssen nachweisen, das sie regelmäßig Bewerbungen schreiben. Ansonsten kann das Arbeitslosengeld I gekürzt werden, urteilte das BSG. | weiter
04.04.2017 | juragentur
VdK erstreitet vor Gericht, dass Zeiten des Krankentagegeld-Bezugs bei privat und gesetzlich Versicherten auf das ALG 1 gleich angerechnet werden müssen. | weiter
27.03.2017 | sko
Bezuschusst die Pflegekasse den behindertengerechten Wohnungsumbau, können auch später angefallene Reparaturkosten bis zu einer Grenze zuschussfähig sein. | weiter
02.02.2017 | juragentur
Technischer Fortschritt bei den medizinischen Hilfsmitteln führt bislang nicht zur Verringerung einer Unfallrente. Das hat das Bundessozialgericht in Kassel im Fall einer mikroprozessorgesteuerten Beinprothese entschieden. | weiter
20.12.2016 | juragentur
Behinderte Schulkinder können grundsätzlich die Kostenerstattung für einen notwendigen Schulbegleiter beanspruchen. Solange der Schulbegleiter lediglich „unterstützende Hilfen“ bietet, ist die Sozialhilfe und nicht die Schule zuständig, urteilte das Bundessozialgericht. | weiter
09.12.2016 | juragentur
Bei den Eltern im Haushalt zu wohnen, bringt Kostenersparnisse. Daher darf das Jobcenter volljährigen Kindern unter 25 Jahren das Arbeitslosengeld II pauschal um 20 Prozent mindern, wenn sie im Haushalt der Eltern wohnen, entschied das Bundesverfassungsgericht in einem am Mittwoch, 7. September ... | weiter
07.09.2016 | juragentur
Müssen Hartz-IV-Bezieher umziehen, zahlen Jobcenter die Umzugskosten - und sie müssen die Umstellung des Telefon- und Internetanschlusses und einen Nachsendeauftrag zahlen. | weiter
10.08.2016 | juragentur
Pflegekassen müssen eine Ersatz- oder Verhinderungspflege auch bei einem Urlaub im Ausland bezahlen. Das hat der VdK vor dem BSG durchgesetzt. | weiter
22.04.2016 | sko
Haben Sozialhilfebezieher im Rentenalter Kosten wegen „altersbedingter Schwierigkeiten“, können sie Anspruch auf eine zusätzliche, vom Sozialamt gezahlte Altenhilfe haben. Dies gilt laut Urteil selbst dann, wenn im regulären Sozialhilfesatz der einzelne Bedarf bereits berücksichtigt ist ... | weiter
25.02.2016 | juragentur
Nicht nur Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen können den gesetzlichen pauschalen „Wohngruppen“-Zuschlag beanspruchen. Auch bei der Pflege mehrerer Personen in einer Großfamilie ist dies nicht ausgeschlossen, urteilte am 18. Februar 2016 das Bundessozialgericht in Kassel. | weiter
24.02.2016 | juragentur
In einer Behindertenwerkstatt arbeitende Kinder führen nicht zu einer Beitragsminderung für die freiwillig gesetzlich krankenversicherten Eltern. Beschäftigte einer Werkstatt für behinderte Menschen sind selbst versicherungspflichtig, ein Freibetrag für die Beitragsbemessung der Eltern kommt ... | weiter
09.12.2015 | juragentur
Kurz vor der Rente müssen Jobcenter gegebenenfalls auch die Tilgungsraten Arbeitsloser für ein Eigenheim bezahlen. Nach einem am 3. Dezember verkündeten Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) in Kassel kann neben der Höhe der Restschuld und der Höhe der Raten auch die absehbare ... | weiter
08.12.2015 | juragentur
Schwer gehbehinderte Menschen haben keinen Anspruch auf Fahrtkostenerstattung zu einem beliebigen Arzt. Die gesetzlichen Krankenkassen müssen nur das Taxi zum nächstgelegenen Arzt bezahlen, urteilte am Dienstag, 8. September 2015, das Bundessozialgericht. Ausnahmen gebe es nur bei zwingenden, ... | weiter
09.09.2015 | juragentur
Die unbefristete Erteilung eines Schwerbehindertenausweises kann wieder entzogen werden, wenn der Betroffene geheilt ist und sie auf einem Fehler des Amtes beruht. | weiter
12.08.2015 | juragentur
Schwerst hirngeschädigte Blinde darf das Blindengeld nicht versagt werden, nur weil sie zusätzlich in gleichem Maße auch in ihrem Hör- oder Tastsinn eingeschränkt sind. Dies hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschieden. | weiter
11.08.2015 | dpa

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