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Schlagwort: Aktenzeichen

Symbolfoto: Ein Langstock in Nutzung durch das Holocaust Denkmal in Berlin. Die durchgehende Linie auf dem Boden hilft bei der Orientierung von Menschen mit Sehbehinderungen
Teilhabe und Behinderung
Blinde und sehbehinderte Menschen müssen ihr angespartes Blindengeld nicht zur Deckung der Kosten einer Heimunterbringung verwenden. Es würde ... | weiter
13.02.2017 | juragentur
Symbolfoto: Stapel mit Münzen, auf denen kleine Figürchen sitzen, darüber der Schriftzug "Hartz IV"
Armut
Bei den Eltern im Haushalt zu wohnen, bringt Kostenersparnisse. Daher darf das Jobcenter volljährigen Kindern unter 25 Jahren das Arbeitslosengeld ... | weiter
07.09.2016 | juragentur
Symbolfoto: Justitita-Statue mit Schwert und Waage
VdK-Zeitung
Eine Halbwaisenrente soll einem Jugendlichen, dessen einer Elternteil verstorben ist, unter anderem einen guten Start in das Berufsleben ... | weiter
23.06.2016 | sko
Symbolfoto: Ein Parkausweis für schwerbehinderte Menschen mit dem blauen Rollstuhlfahrer-Symbol
Teilhabe und Behinderung
Auch Parkinson-Kranke oder Menschen mit einer Multiplen Sklerose können „außergewöhnlich gehbehindert“ sein. Verfügen sie nur noch über ... | weiter
17.03.2016 | juragentur
Armut
Haben Sozialhilfebezieher im Rentenalter Kosten wegen „altersbedingter Schwierigkeiten“, können sie Anspruch auf eine zusätzliche, vom ... | weiter
25.02.2016 | juragentur
Teilhabe und Behinderung
Planen Rollstuhlfahrer einen Einfamilienneubau mit Arbeitszimmer im 1. Stock, können sie sich von der Rentenversicherung nicht die Kosten für einen Aufzug erstatten lassen. Zwar gehört für Behinderte auch die Wohnungshilfe zu den Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, aber nur, wenn dies ... | weiter
20.01.2016 | juragentur
Rente
Seit zehn Jahren trifft die Rentensteuer eine wachsende Anzahl von Ruheständlern. Damit wollten sich einige nicht abfinden und klagten bis nach Karlsruhe. Nun äußert sich das Gericht dazu. | weiter
02.12.2015
Armut
Jobcenter dürfen von Hartz-IV-Beziehern nicht das Verfassen von „Hausaufgaben“ als „Grundlage für eine integrationsorientierte Persönlichkeitsentwicklung“ verlangen. Die Pflicht zur Abgabe von „Hausaufgaben“ sind zu unbestimmt und begründen bei Nichteinhaltung keine Kürzung der ... | weiter
08.10.2015 | juragentur
Teilhabe und Behinderung
Schwer gehbehinderte Menschen haben keinen Anspruch auf Fahrtkostenerstattung zu einem beliebigen Arzt. Die gesetzlichen Krankenkassen müssen nur das Taxi zum nächstgelegenen Arzt bezahlen, urteilte am Dienstag, 8. September 2015, das Bundessozialgericht. Ausnahmen gebe es nur bei zwingenden, ... | weiter
09.09.2015 | juragentur
Pflege
Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechte von pflegebedürftigen Menschen gestärkt. Demnach brauchen Angehörige selbst dann eine richterliche Erlaubnis für freiheitsbeschränkende Maßnahmen wie Fixierungen, wenn ihnen eine Vollmacht des Betroffenen für derartige Entscheidungen eigentlich ... | weiter
29.06.2015 | dpa
Musterstreitverfahren
Der Sozialverband VdK hat eine weitere Verfassungsbeschwerde erhoben. Sie wendet sich gegen den zusätzlichen Krankenversicherungsbeitrag von 0,9 Prozent. | weiter
14.08.2014
Zum aktuellen Stand des VdK-Musterstreitverfahrens zur Frage, ob auf Leistungen aus Pensionskassen Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung gezahlt werden müssen | weiter
25.02.2013 | sko
Musterstreitverfahren
Am 30. März 2011 hatte das Bundessozialgericht über mehrere anhängige Revisionen zur Beitragspflicht auf Direktversicherungen zu entscheiden und dabei die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zu berücksichtigen. Die wesentlichen Aussagen der BSG-Entscheidungen haben wir für Sie ... | weiter
01.04.2011
Musterstreitverfahren
Das Bundesverfassungsgericht hat zu den Musterstreitverfahren zu Abschlägen bei Erwerbsminderungsrenten eine Entscheidung getroffen. Die Kürzung von Erwerbsminderungsrenten ist demnach auch bei Rentenbeginn vor dem 60. Lebensjahr verfassungsgemäß. | weiter
21.02.2011
Musterstreitverfahren
Bei den Musterstreitverfahren gegen die Beitragspflicht auf Betriebsrenten und andere Versorgungsbezüge war bis zum 15.10.2010 eine letzte noch nicht entschiedene Fallkonstellation beim Bundesverfassungsgericht anhängig. Lesen Sie hier die Entscheidung des BVerfG. | weiter
15.10.2010
Musterstreitverfahren
Das Bundesverfassungsgericht hat erneut eine Verfassungsbeschwerde nicht angenommen. Für bestimmte Fallkonstellationen steht eine Entscheidung aber noch aus. | weiter
10.06.2008
Musterstreitverfahren
Das Bundesverfassungsgericht hält Krankenkassenbeiträge auf Kapitalleistungen (Direktversicherungen und andere) für verfassungskonform. | weiter
21.05.2008
Musterstreitverfahren
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde gegen die Verdoppelung des Krankenversicherungsbeitrags auf laufende Versorgungsbezüge nicht zur Entscheidung angenommen. | weiter
25.04.2008
Musterstreitverfahren
Das Musterstreitverfahren gegen den zusätzlichen Beitragssatz von 0,9 Prozent in der gesetzlichen Krankenversicherung ist nunmehr entschieden. | weiter
15.01.2008
Musterstreitverfahren
Auf dieser Seite finden Sie eine Auswahl der Musterstreitverfahren, die der Sozialverband VdK Deutschland derzeit führt oder die er in der Vergangenheit geführt hat und die nun abgeschlossen sind. | weiter

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