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VdK fordert Beibehaltung des arbeitsmarktpolitischen Kurses
Entwarnung gibt es leider noch lange nicht. Aber im Gegensatz zu anderen Ländern sind in Deutschland die Erschütterungen durch die Corona-Pandemie wohl weniger gravierend als erwartet.
Der Wirtschaftseinbruch ist da – keine Frage. Aber das Tal, das durchschritten werden muss, könnte nicht ganz so tief sein wie befürchtet, gibt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in seiner aktuellen Konjunkturprognose bekannt. Statt 9,4 Prozent Minus, wie im Juni 2020 angenommen, korrigierte das DIW aktuell seine Einschätzung auf nur sechs Prozent Minus. In anderthalb Jahren könnte das Vorkrisenniveau wieder erreicht sein, wenn nicht eine zweite Corona-Welle zu so starken Reglementierungen wie im Frühjahr zwingt.
Regierungsmaßnahmen wie das Kurzarbeitergeld hätten einen allzu starken Rückgang des privaten Konsums verhindert. Die Mehrwertsteuersenkung und die damit verbundene geringe Inflation stabilisiere die Lage, lobt das DIW. Auch die aktuelle Steuerschätzung der Bundesregierung fällt positiver aus als erwartet. Dennoch müssen erhebliche Einbrüche bewältigt werden. Hatte der Bund 2019 noch 329 Milliarden Euro eingenommen, ist für das Jahr 2020 laut Bundesfinanzministerium nur mit 275,3 Milliarden Euro zu rechnen.
Der Sozialverband VdK bestärkt die Bundesregierung, den eingeschlagenen Kurs beizubehalten. „Das Kurzarbeitergeld hat sich bewährt. Es sichert Millionen Jobs und hilft den Unternehmen. Deshalb ist es sinnvoll, die Betriebe weiter zu entlasten“, erklärt VdK-Präsidentin Verena Bentele. Zugleich warnt sie: „Die aktuellen Prognosen dürfen nicht zu falschen Schlüssen führen. Die Krise ist nicht vorbei. Der Sozialstaat muss weiter stabilisiert werden.“
Insbesondere im Bildungsbereich müsse man „dranbleiben“, sagt Bentele. „Es ist löblich, dass jede Lehrkraft nun einen Dienst-Laptop bekommt, um für den Digital-Unterricht ausgerüstet zu sein. Vergessen werden aber die bedürftigen Kinder. Sie brauchen solche digitalen Endgeräte meiner Meinung nach besonders dringend. Im Fall von Homeschooling werden sie sonst wieder abgehängt.“
Sie erinnert außerdem an die jungen Berufseinsteiger: „Es darf kein verlorener Jahrgang heranwachsen. Arbeitgeber müssen trotz Corona ausbilden. Der Staat unterstützt kleine und mittlere Betriebe mit Zuschüssen. Jetzt sind die Unternehmen in der Pflicht.“
Der VdK fordert, dass die Berufsberatungen der Arbeitsagenturen wieder persönlich stattfinden. Jugendliche brauchen jetzt jede Unterstützung. Beratungen per Telefon oder Internet reichen nicht.
Dr. Bettina Schubarth
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