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Am 26. September wird ein neuer Bundestag gewählt. Die Folgen der Corona-Pandemie verleihen den sozialen Fragen in diesem Wahlkampf ein besonderes Gewicht. Der Sozialverband VdK fordert von den Parteien Vorschläge ein, damit der soziale Aufschwung in Deutschland gelingen kann.
Die nächste Bundesregierung wird eine große Verantwortung dafür haben, wie sich die Folgen der Corona-Krise auf alle Bürgerinnen und Bürger langfristig auswirken. „Soziale Gerechtigkeit muss der Leitfaden für alle politischen Entscheidungen sein, nicht nur Wirtschaftsförderung um jeden Preis“, sagt VdK-Präsidentin Verena Bentele. „Sozialer Aufschwung JETZT“ lautet deshalb ab 1. Juni das Motto der VdK-Kampagne zur Bundestagswahl 2021. „Nur wenn alle Bevölkerungsgruppen mitgenommen werden, kommt die Wirtschaft dauerhaft in Schwung“, ist Bentele überzeugt.
Das Vertrauen vieler Menschen in die Politik wurde durch Corona auf die Probe gestellt. Denn die Pandemie hat einige abgehängt: Kurzarbeit trifft Wenigverdienende hart, für Rentnerinnen und Rentner mit verlorenen Minijobs und hohen Ausgaben für Schutz- und Hygieneartikel gab es keine staatlichen Hilfen, Kinder und Jugendliche aus ärmeren Verhältnissen verloren den Bildungsanschluss, Solo-Selbstständige häuften Schulden an und leben oft von Grundsicherung. „Corona hat die soziale Spaltung vorangetrieben. Das ist gefährlicher gesellschaftlicher Zündstoff“, warnt Bentele.
Sie fordert die Parteien auf, dieser Entwicklung glaubhaft etwas entgegenzusetzen, um das Vertrauen der Menschen zu gewinnen. „Unsere 2,1 Millionen VdK-Mitglieder stellen einen repräsentativen Durchschnitt der Wählerinnen und Wähler dar. Viele von ihnen werden seit März 2020 von existenziellen Sorgen umgetrieben und wollen eine Perspektive. Darauf müssen die Parteien reagieren, um für eine Regierung infrage zu kommen“, erklärt die VdK-Präsidentin. Die Pandemie hat auch gezeigt, wie stark die soziale Herkunft die persönliche Bewältigung der Krise beeinflusst. „Bildungsarmut hat lebenslange Folgen. Dass so viele Kinder in der Schule auf der Strecke geblieben sind, war verantwortungslos und muss korrigiert werden“, sagt Bentele.
Der VdK ist überzeugt: Solidarität und ein starker Sozialstaat sind die besten Lösungen, die wir in Deutschland zur Krisenbewältigung haben. „Unsere Mitglieder wollen Sicherheit statt Sozialhilfe, Zuversicht statt Abstiegsangst. Ein Sozialstaat, der die Lebensleistung der Menschen in den Blick nimmt und ein Leben ohne Angst vor Armut sicherstellt, hilft allen“, sagt Bentele. Der VdK fordert ein Sozialversicherungssystem, in das alle Erwerbstätigen für ihre Absicherung bei Alter, Krankheit, Pflegebedürftigkeit und Unfall einzahlen. Außerdem ein gerechtes Steuersystem, das Vermögende stärker fordert. „Dann ist unser Land für die Zukunft gerüstet“, erklärt Bentele.
Dr. Bettina Schubarth
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