Sozialverband VdK Deutschland e.V.

Kommentar: Das lohnt sich

Von Verena Bentele, VdK-Präsidentin

VdK-Präsidentin Verena Bentele | © Silvia Béres, München

Mit 144 Milliarden Euro ist der Etat für das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit weitem Abstand der höchste unter allen Ministerien. Doch dieses Geld ist gut angelegt.

Ich finde, es darf sogar noch mehr Geld ins Sozialsystem. Zum einen durch Steuereinnahmen, die gezielt für die Finanzierung gesamtgesellschaftlich relevanter Ausgaben eingesetzt werden. Allen voran für die Mütterrente. Es ist ein Fehler, dass die Anhebung der Mütterrenten allein von der Rentenkasse getragen wird. Das muss endlich korrigiert werden.

Zum anderen ist es aber auch ein Fehler, den Arbeitslosenversicherungsbeitrag zum Jahreswechsel wie geplant von 3 auf 2,5 Prozent zu senken. Die größte Beitragssenkung in der Geschichte der Bundesagentur für Arbeit bringt Mindereinnahmen von rund 24 Milliarden Euro bis 2022 mit sich. Doch auf dieses Geld darf man nicht verzichten.

Vor allem ältere oder gesundheitlich beeinträchtigte Arbeitslose beklagen immer wieder, dass ein Jahr viel zu kurz ist, um einen neuen Job zu finden. Sie haben oft viele Jahre in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt und finden sich dennoch schnell im Hartz-IV-System mit seinen verschärften Zumutbarkeits- und Vermögensregelungen wieder.

Die 0,5 Prozent mehr an Arbeitslosenversicherungsbeitrag müssten gezielt für Weiterbildungen, Qualifizierungen und Präventionsangebote eingesetzt werden. Wenn Arbeitslose beruflich wieder durchstarten, kommt bereits nach kurzer Zeit jeder investierte Euro teils doppelt und dreifach zurück. Durch Steuereinnahmen und Zahlungen in die eigene Gesundheits-, Pflege- und Altersvorsorge.

Das ist gewinnbringend: für jeden Einzelnen und für die Gesellschaft im Ganzen. Das ist „Roi“, wie ich es am liebsten mag.

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Verena Bentele, VdK-Präsidentin