Die Pflegezeit

Wer Angehörige pflegt und deshalb nicht arbeiten kann, kann auch über die kurzzeitige Arbeitsverhinderung hinaus freigestellt werden.

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Direkt im Anschluss an die kurzfristige Arbeitsverhinderung (oder zu einem späteren Zeitpunkt) kann ein pflegender Angehöriger sich auch weiterhin von der Arbeit freistellen lassen, um einen pflegebedürftigen Angehörigen zu pflegen. Die Pflegezeit kann bis zu sechs Monate lang sein und entweder in Vollzeit oder Teilzeit stattfinden.

Voraussetzungen für die Pflegezeit sind:

• Der Antragsteller ist Arbeitnehmer, Auszubildender oder in Heimarbeit Beschäftigter.

• Es liegt eine Pflegebedürftigkeit mit einem Pflegegrad von mindestens 1 vor.

• Bei der pflegebedürftigen Person handelt es sich um einen nahen Angehörigen, zum Beispiel ein Elternteil, ein Kind oder einen Ehegatten.

• Die Pflege findet in der Wohnung der pflegebedürftigen Person oder in der Wohnung des pflegenden Angehörigen statt. Minderjährige Pflegebedürftige können auch außerhäuslich gepflegt werden.

• Der Arbeitgeber des pflegenden Angehörigen hat eine Betriebsgröße von mehr als 15 Beschäftigten.

Der pflegende Angehörige muss die Pflegezeit mindestens zehn Arbeitstage vor Beginn beim Arbeitgeber schriftlich ankündigen. Hierbei muss er dem Arbeitgeber eine Bescheinigung der Pflegekasse oder des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung vorlegen und dadurch die Pflegebedürftigkeit nachweisen. Außerdem muss er die Dauer und den Umfang der Pflegezeit angeben. Kündigt der Angehörige zunächst eine Pflegezeit von weniger als sechs Monaten an, kann er die Pflegezeit bis zur Höchstdauer verlängern, wenn der Arbeitgeber zustimmt. Möchte ein pflegender Angehöriger während der Pflegezeit in Teilzeit arbeiten, muss er mit seinem Arbeitgeber eine Vereinbarung über seine Arbeitszeit treffen.

Wer nach einer Familienpflegezeit eine Pflegezeit machen möchte, muss die Pflegezeit in diesem Fall acht Wochen vor Beginn beim Arbeitgeber schriftlich ankündigen.

Während der Pflegezeit haben pflegende Angehörige keinen Anspruch auf eine Lohnersatz-Leistung. Stattdessen können sie ein zinsloses Darlehen beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben beantragen. Das Darlehen wird in monatlichen Raten ausgezahlt und später in Raten wieder zurückgezahlt. Die Höhe des Darlehens richtet sich nach der Höhe des Lohnausfalls. Grundsätzlich wird die Hälfte der Gehaltsdifferenz als monatliches Darlehen ausgezahlt. Der Mindestbetrag liegt allerdings bei 50 Euro. Maximal wird der Betrag ausgezahlt, der sich auf Basis einer Erwerbsarbeit mit durchschnittlich 15 Wochenstunden ergeben würde.

Änderungen bis zum 30. September 2020 aufgrund der Corona-Pandemie:

Hat ein Angehöriger bereits in der Vergangenheit für eine pflegebedürftige Person eine Pflegezeit in Anspruch genommen und war diese Freistellung kürzer als sechs Monate, kann der Angehörige nun eine weitere Pflegezeit nehmen. Diese darf aber nur so lang sein, dass beide Freistellungen zusammengerechnet maximal sechs Monate ergeben. Voraussetzungen für eine weitere Pflegezeit sind außerdem, dass die neue Pflegezeit spätestens am 30. September 2020 endet und dass der Arbeitgeber zustimmt.
Wer eine Pflegezeit und eine Familienpflegezeit machen möchte, musste bisher beide Freistellungen an einem Stück in Anspruch nehmen. Diese Bedingung wurde nun gelockert. Zwischen beiden Freistellungen kann nun auch eine Pause sein, wenn die letzte Freistellung spätestens am 30. September 2020 endet. Außerdem gilt nun eine Ankündigungsfrist von zehn Arbeitstagen.

Tipps bei Eintreten eines Pflegefalls:

Bei Eintreten eines Pflegefalls ist es von Vorteil, zunächst den Anspruch auf kurzzeitige Arbeitsverhinderung geltend zu machen. Vorteile dabei sind, dass keine Ankündigungsfrist eingehalten werden muss und dass ein Pflegeunterstützungsgeld gezahlt wird. Wer die Pflege seines pflegebedürftigen Angehörigen für eine längere Zeit selbst übernehmen möchte, sollte direkt bei Beginn der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung oder spätestens zehn Arbeitstage vor deren Ende eine Pflegezeit beantragen. Wer während der Pflegezeit bemerkt, dass die Pflege der pflegebedürftigen Person sich länger als sechs Monate hinziehen wird, sollte spätestens drei Monate vor Ende der Pflegezeit die Familienpflegezeit beantragen.
Da die Pflegezeit im Vergleich zur Familienpflegezeit weniger strenge Voraussetzungen hat, ist es von Vorteil, zunächst die Pflegezeit und gegebenenfalls im Anschluss die Familienpflegezeit zu nutzen.

Weitere Informationen erhalten Sie in der Broschüre des Bundesfamilienministeriums (Download).

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