2. November 2022
Der VdK

Sozialpolitik gestalten - Unsere Stellungnahmen

Der Sozialverband VdK Deutschland gibt regelmäßig Stellungnahmen zu Gesetzentwürfen, Gesetzesvorhaben und Verordnungen ab. Sie finden unsere aktuellen sozialpolitischen Stellungnahmen hier zum Herunterladen:

Symbolfoto: Eine Hand mit einem Stift, daneben ein Ordner mit Unterlagen
© Peter Himsel

Bewertung der Entlastungspakete I und II:

VdK-Stellungnahmen 2022

chronologisch absteigend sortiert nach Datum der Veröffentlichung

11.11.2022


2.11.2022

  • Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V. zum Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze Einführung eines Bürgergeld (Bürgergeld-Gesetz). Stand: 2.11.2022


13.10.2022


30.9.2022

  • Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V. zum Entwurf eines Gesetzes zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Finanzstabilisierungsgesetz – GKV-FinStG, Bundestagsdrucksache 20/3448)Stand: 30.9.2022


26.9.2022


23.9.2022


20.9.2022


9.9.2022


7.9.2022

  • Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V. zum Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (Kabinettsentwurf) (8. SGB IV-Änderungsgesetz). Ergänzung des Gesetzentwurfs um Regelungen zum Hinzuverdienst im SGB VI. Stand: 7.9.2022


25.8.2022

  • Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19 (COVID-19-SchG, BT-Drucksache 20/2573) sowie zu den Anträgen „Gut vorbereitet für den Herbst – Pandemiemanagement verbessern“ (BT-Drucksache 20/2564) der Fraktion der CDU/CSU und „Auf sich verändernden Pandemieverlauf vorbereiten – Maßnahmenplan vorlegen“ (BT-Drucksache 20/2581) der Fraktion Die Linke. Stand: 25.8.2022


23.8.2022

  • Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V. zum Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze – Einführung eines Bürgergeldes (Bürgergeld-Gesetz). Stand: 23.8.2022


18.8.2022

  • Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhaus und in der Digitalisierung (Krankenhauspflegeentlastungsgesetz – KHPflEG). Stand: 18.8.2022


17.8.2022

  • Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V. zur Reform des Straßenverkehrsgesetz (StVG) und der Straßenverkehrsordnung (StVO). Stand: 17.8.2022


11.8.2022


8.8.2022

  • Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V. zum Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (8. SGB IV-Änderungsgesetz). Ergänzung des Gesetzentwurfs um Regelungen zum Hinzuverdienst im SGB VI. Stand: 8.8.2022


22.7.2022


12.7.2022

  • Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V. zum Entwurf eines Entwurf eines Gesetzes zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Finanzstabilisierungsgesetz – GKV-FinStG). Stand: 12.7.2022


28.6.2022


16.6.2022


15.6.2022

  • Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V. zum Referentenentwurf einer Verordnung über das Verfahren und die Anforderungen zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Pflegeanwendungen in der Sozialen Pflegeversicherung (VDiPA). Stand: 15.6.2022


12.5.2022


5.5.2022

  • Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Regelung eines Sofortzuschlages für Kinder und einer Einmalzahlung an erwachsene Leistungsberechtigte der sozialen Mindestsicherungssysteme aus Anlass der COVID-19-Pandemie (Sofortzuschlags- und Einmalzahlungsgesetz). Stand: 5.5.2022


28.3.2022


23.3.2022


23.3.2022


14.3.2022


11.3.2022


3.3.2022


01.03.2022


24.02.2022


17.02.2022

  • Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V. zum Entwurf einer Änderung der Musterbauordnung (MBO) zur Anpassung des Abstandsflächenrechts und Brandschutzes vom 6./7. Dezember 2021. Stand: 11.02.2022


07.02.2022


02.02.2022


12.01.2022

  • Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V. zur Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen für einen aus der Mitte des Bundestages einzubringenden Entwurf eines Gesetzes zur Regelung eines einmaligen Heizkostenzuschusses im Wohngeld aufgrund stark gestiegener Energiekosten (Heizkostenzuschussgesetz 2022 – HeizkZuschG 2022). Stand: 12.01.2022


Schlagworte Stellungnahme | Sozialpolitik | Behindertenpolitik | Rentenpolitik | Soziale Sicherung | Pflegepolitik | Gesundheitspolitik | Corona | Armut

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    02.11.2022
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Auf dem Kleinen Bundesverbandstag des Sozialverbands VdK im November 2019 wurde ein Leitbild verabschiedet. Darin wird das klare Bekenntnis des VdK zu Menschenwürde und Solidarität formuliert.

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