Richter ohne Robe

Manchmal reicht ein Jurastudium nicht aus, um gerechte Urteile zu fällen, wie bei Verfahren vor Sozialgerichten. Da stehen Menschen mit schwerwiegenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen, die auf Lösungen hoffen. Weil den Richtern das Praxiswissen fehlt, werden ihnen zwei ehrenamtliche Richter zur Seite gestellt. Hans-Werner Hofmann ist einer von rund 70 ehrenamtlichen Richtern, die der VdK an Sozialgerichte entsendet.

Neben dem Richteramt ist Hans-Werner Hofmann Vorsitzender des Kreisverbands Neukölln und bietet in seinem Büro im Bürgerzentrum Neukölln in der Werbellinstraße 42 Erstinformation zu Rente und Sozialrechtsthemen | © VDK

Seinen Alltag nach der üblichen 70-Stunden-Woche – von jetzt auf gleich auf Null – konnte sich Hans-Werner Hofmann vor seiner Rente nicht vorstellen. So wechselte er 2010 vom oberen Management einer Spedition direkt als Ehrenamtlicher zum VdK Berlin-Brandenburg und übernahm dort einen Ortsverband und im Laufe der Jahre sechs weitere Ämter, das Richteramt seit 2013 noch oben drauf.
Im Gegensatz zu Schöffen werden ehrenamtliche Richter von Organisationen, wie dem Sozialverband VdK, vorgeschlagen. Hofmanns Lebens- und Berufserfahrung und seine eigene Behinderung qualifizierten ihn. So ist er seit fünf Jahren als Beisitzer im Fachgebiet Schwerbehindertenrecht beim Berliner Sozialgericht tätig.
„Eine praxisnahe Beurteilung ist am Sozialgericht unverzichtbar“, so Hofmann, „denn vom Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) sind nur Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter da, die die Befunde aus den Akten kennen.“ Und auch den Richterinnen und Richtern fehlt die Sachkunde und Lebenserfahrung, um die Fälle beurteilen zu können: „Mein Richter sagt immer, ich habe viele Jahre studiert und habe nun einige Jahre Berufserfahrung, aber was mir immer fehlen wird, ist das Praxiswissen.“

Urteile selten

Meist handelt es sich um Fälle, in denen Menschen gegen das ­LaGeSo klagen, deren Antrag auf Schwerbehinderung oder der Antrag auf eine Höherstufung abgelehnt wurde, seltener geht es um Klagen gegen die Deutsche Rentenversicherung. „Oft stehen da Menschen vor Gericht, die menschlich und gesundheitlich im Recht sind, aber die Gesetze stehen im Wege“, erklärt Hofmann. Doch Urteile sind in den Verfahren, die er begleitet, selten, meist kommt es zu einem Vergleich. Im besten Fall können die Richter den Klägern durch die Blume vermitteln, dass es aussichtsreicher ist, die Klage zurückzuziehen und einen neuen Antrag zu stellen. Beispielsweise, weil nur formale Fehler im Wege stehen. Ein Verschlimmerungsantrag beim LaGeSo ist alle halbe Jahr möglich, von der Klage bis zur Anhörung vergehen aber oft eineinhalb bis zwei Jahre.
Ohne Erfahrungen aus dem täglichen Leben geht es nicht, aber als ehrenamtlicher Richter ist es förderlich „Laie mit Hintergrundwissen“ zu sein, findet Hofmann. Er zeigt auf seinen Schreibtisch, wo sich die Erläuterungen zu den zwölf Sozialgesetzbüchern aneinanderreihen. Über seine ehrenamtliche Arbeit im Kreisverband und als VdK-Sozialrechtslotse hat er sich einen großen Wissensschatz erarbeitet und hat die hohe Komplexität der Sozial­gesetzgebung kennengelernt.
Bei Gericht sieht er sich oft Anwälten gegenüber, die seiner Meinung nach nicht die notwendige Kompetenz auf diesem Gebiet vorweisen können. Oder Klägern, die sich ohne Anwalt selbst vertreten, weil das am Sozialgericht möglich ist, aber an den Formalien scheitern. Sich von einem Sozialverband, sei es dem VdK oder einer anderen Organisation, vertreten zu lassen, hält er für die bessere und günstigere Alternative.

VdK organisiert Netzwerktreffen

Es gibt selten Fälle, bei denen die Richter sich nichts von ihren ehrenamtlichen Beisitzern sagen lassen wollen. Denn alle drei haben die gleichen Rechte und Pflichten, ihre Stimmen haben das gleiche Gewicht. Trotzdem ist das Miteinander zwischen Richtern und Ehrenamtlichen bei vielen Ehrenamtlichen ein Thema. Dies kam in dem organisationsübergreifenden Erfahrungsaustausch von ehrenamtlichen Richtern zur Sprache, den der VdK im Mai 2018 organisiert hat.
So ein Erfahrungsaustauch ist wichtig, findet Hofmann. Und ihm ist dabei bewusst geworden, wie sehr der VdK seinen Ehrenamtlichen den Rücken stärkt. Auch der Umgang mit emotionalem Stress in der Situation vor Gericht und nach der Verhandlung war ein großes Thema. Dies soll nun in regelmäßig stattfindenden Netzwerktreffen thematisiert und Teil von Weiterbildungen werden.
Neutralität zu wahren fällt dem 64-Jährigen nicht schwer: „Ich bin kein Gutmensch und ich trage auch keine rosarote Brille.“ Und er verfügt über einen starken Gerechtigkeitssinn. Die schwarzen Schafe erkenne man schnell und sie blieben ihm leider am stärksten in Erinnerung, erzählt er. Etwa, wenn die Kläger vor der Verhandlung vor ihm die Treppen hochspringen und sich im Verfahren dann schwerstgehbehindert geben. „Doch das sind die seltensten Fälle. Größtenteils ist es Leid bis zum Gehtnichtmehr.“ Trotz der vielen tragischen Geschichten, die er bei Gericht hört, „mag“ Hofmann seine Arbeit. Man bleibt nah am Leben. Zudem sind die Fälle sehr verschieden und sehr lehrreich für die Arbeit im VdK.

Bettina Kracht

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