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Mit der Corona-Pandemie wurde die Armut im Land noch sichtbarer. Das Soziale Netz Bayern, ein Zusammenschluss von 16 bayerischen Sozialorganisationen, dem auch der Sozialverband VdK Bayern angehört, hat eine gemeinsame Erklärung zur Bundestagswahl verabschiedet und in München auf einer Pressekonferenz vorgestellt.
In Bayern sind besonders Erwerbslose, Alleinerziehende, junge Erwachsene, Menschen mit Migrationshintergrund und Ältere von Armut betroffen. Ursache sind oft schlechte Jobs. Als eine „Verwilderung des Arbeitsmarktes“ bezeichnete Verena di Pasquale, kommissarische Vorsitzende des DGB Bayern, die vielen prekären Beschäftigungsverhältnisse in Bayern. Fast eine Million Menschen arbeiten zu Niedriglöhnen. Das heißt, sie bekommen weniger als 11,21 Euro brutto Stundenlohn.
Deshalb fordert das Soziale Netz Bayern, „alle möglichen Hebel in Bewegung zu setzen, um die Tarifbindung in Bayern wieder deutlich zu erhöhen“, sagte di Pasquale. An die Staatsregierung appellierte sie, endlich ein bayerisches Bildungszeitgesetz auf den Weg zu bringen, um mehr Weiterbildungen zu ermöglichen. Margit Berndl, Vorsitzende der Freien Wohlfahrtspflege und Vorständin des Paritätischen in Bayern, sprach über die Bekämpfung von Familien- und Kinderarmut. „Es ist ein sozialpolitisches Versagen, dass sich trotz zahlreicher familienunterstützender Leistungen Kinderarmut weiter verhärtet hat“, sagte sie.
Das Soziale Netz Bayern fordert deshalb die Einführung einer Kindergrundsicherung. Berndl verwies auf hohe Belastungen für Frauen während der Pandemie, die oft Arbeitszeit reduziert und mehr Familienarbeit übernommen hätten. Es müsse ein Anspruch auf Ganztagesbetreuung eingeführt werden, erklärte sie.
VdK-Landesvorsitzende Ulrike Mascher plädierte für eine Stärkung des Sozialstaats. So habe sich das „Kaputtsparen“ im Gesundheits- und Pflegesystem in den vergangenen 30 Jahren in der Pandemie gerächt – auf Kosten von Kranken, Pflegebedürftigen und Pflegepersonal. Auch Angehörigenpflege sei „eine Armutsfalle“, warnte sie. In Bayern fehlt es an Entlastungsangeboten wie Kurzzeit- und Tagespflegeplätzen. Viele Frauen müssen für die Pflege aus ihrem Beruf aussteigen.
Außerdem fordert das Soziale Netz Bayern die Bereitstellung von bezahlbarem, attraktivem, menschenwürdigem und – insbesondere für Ältere und Menschen mit Behinderung – barrierefreiem Wohnraum. Von 2009 bis 2020 ist die Zahl der Sozialwohnungen in Bayern um 19,1 Prozent gesunken. „Der Staat ist hier gefordert: Wohnen ist ein Grundrecht“, so Mascher.
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Dr. Bettina Schubarth
Schlagworte Soziales Netz Bayern | Armut | Armut bekämpfen | Wohnen | Pflege | Kinderarmut
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