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Strauß, Streibl, Stoiber, Seehofer, Söder. Wessen Name mit S beginnt, hat wohl größere Chancen Ministerpräsident zu werden. Das S in der CSU steht aber auch für „sozial“. Horst Seehofer ist „gelernter“ Sozialpolitiker und weiß, wie wichtig die soziale Balance für die Gesellschaft ist. Das stellte er jetzt wieder unter Beweis, als er als Innenminister zusammen mit Verdi-Chef Bsirske einen guten Tarifabschluss für die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst erzielte.
Und sein Nachfolger Markus Söder? Kann er auch „sozial“? Seine Pflegeoffensive macht Hoffnung. Ein Landespflegegeld von 1000 Euro jährlich für jeden Pflegebedürftigen ab Pflegegrad 2 ist zu begrüßen. Seine Regierungserklärung liest sich streckenweise aber wie ein Wahlprospekt: „Bayern geht es gut. Bayern erlebt goldene Zeiten.“ Solche Sätze sind nur die halbe Wahrheit. Denn nicht alle Bürger profitieren von Rekordgewinnen der Wirtschaft und sprudelnden Steuereinnahmen.
Die Altersarmut ist zu hoch. Die Mieten explodieren, bezahlbarer Wohnraum bleibt knapp, und zur Barrierefreiheit ist es noch ein langer Weg. Der VdK Bayern mit seinen 670.000 Mitgliedern wird Ministerpräsident Söder hier in die Pflicht nehmen.
Michael Pausder
Landesgeschäftsführer
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Schlagworte Kommentar | Michael Pausder
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