27. April 2016
VdK-Zeitung Archiv

Hinter der schönen Fassade verbirgt sich die Not

Sozialpolitischer Ausschuss des VdK Bayern informiert sich in München zur Armutssituation in Bayern

Weiß-blauer Glanz und doch viel Armut in Bayern. Damit befasste sich der Sozialpolitische Ausschuss des VdK Bayern unter der Leitung des Vorsitzenden Rudi Göbel in München.

Der Vorsitzende des Sozialpolitischen Ausschusses, Rudi Göbel (rechts), mit VdK-Landesgeschäftsführer Michael Pausder, VdK-Landesvorsitzender Ulrike Mascher, Referent David Schmitt vom DGB Bayern und Referentin Bettina Reiter, Abteilung Sozialpolitik des VdK Bayern (von links). | © Bettina Schubarth

In manchen Regionen Bayerns spreche man von Vollbeschäftigung, erläuterte Referent David Schmitt von der Abteilung Sozial- und Arbeitsmarktpolitik des DGB Bayern. Zwar sei es gelungen, mehr Menschen in Arbeit zu bringen, aber nur, weil die Zahl der festen und tarifgebundenen 40-Stunden-Jobs zugunsten neuer Beschäftigungsformen wie Minijobs, Leiharbeit, Zeitarbeit und Solo-Selbstständigkeit gesunken ist. So befanden sich 2004 in Bayern 28 Prozent aller Beschäftigten in einem „atypischen Arbeitsverhältnis“, 2014 waren es bereits 37 Prozent.

Nicht jeder dieser Arbeitnehmer sei arm, erklärte Schmitt, doch fast die Hälfte von ihnen bezieht nur Niedriglohn und damit vermutlich später eine geringe Rente. „Mit 17 Prozent aller Arbeitnehmer haben wir in Deutschland nach Litauen den größten Niedriglohnsektor in der EU“, sagte Schmitt. Für die Gesellschaft entstünden durch die vielen Geringverdiener enorme Folgekosten: Grundsicherung im Alter, aufstockende Hartz-IV-Leistungen, weniger Steuereinnahmen, weniger Sozialversicherungsbeiträge und eine schwächere Binnennachfrage, weil deutlich weniger Konsum möglich ist.

Bettina Reiter von der sozialpolitischen Abteilung des VdK Bayern stellte in ihrem Referat weitere Zahlen zur Armutsentwicklung vor. „Fast 25 Prozent aller Frauen über 65 Jahren gelten in Bayern als armutsgefährdet. Das heißt, sie verfügen über ein Einkommen, das unter 998 Euro liegt“, erläuterte sie. Viele Frauen weisen lange Zeiten von Teilzeittätigkeiten oder Niedriglohnbezug auf. Zudem wurden und werden ihre Erwerbsbiografien häufig durch Unterbrechungen für Kindererziehung oder Pflege eines Angehörigen geprägt.

Zwar sei die höhere Mütterrente für ältere Mütter bereits ein großer VdK-Erfolg gewesen, dennoch fordert der VdK weiterhin die vollkommene Gleichstellung mit jüngeren Müttern, also die Anrechnung von drei Jahren Rentenanwartschaften pro Kind. Zudem dürften Ansprüche aus der betrieblichen und privaten Altersvorsorge nicht auf die Witwenrente angerechnet werden.

Nachfolgend befasste sich der Sozialpolitische Ausschuss mit Aspekten der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung. So wies VdK-Landesvorsitzende Ulrike Mascher darauf hin, dass pflegende Angehörige Entlastungen wie Verhinderungs- oder Kurzzeitpflege mangels Informationen und Angeboten kaum wahrnehmen. Ausschussvorsitzender Rudi Göbel berichtete vom schleppenden Ausbau der Pflegestützpunkte in Bayern. Dieser werde aktuell wegen Unklarheiten über das Pflegestärkungsgesetz III noch erschwert.

Dr. Bettina Schubarth

Schlagworte Sozialpolitischer Ausschuss | Armut | Armutsentwicklung | Armutssituation in Bayern

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