24. April 2019
Pressemitteilung

Europawahl für alle: Angebot des VdK Bayern in Leichter Sprache

Betreute Menschen mit Behinderung können sich bis 5. Mai 2019 ins Wählerverzeichnis eintragen lassen

Menschen mit Behinderung, die unter Betreuung stehen, können sich noch bis 5. Mai in die Wählerverzeichnisse zur Europawahl eintragen lassen. Der VdK Bayern hat einen Leitfaden in Leichter Sprache entwickelt, damit diese Menschen zu ihrem Wahlrecht kommen.

Symbolfoto: Eine wehende EU-Flagge


Das Bundesverfassungsgericht hatte die bisher geltenden Wahlrechtsausschlüsse für diese Personengruppen gekippt und in einer Eil-Entscheidung die Regierung verpflichtet, ihnen das Wahlrecht für die Europawahl am 26. Mai noch zu ermöglichen.

„Die politische Teilhabe von Menschen mit Behinderung ist ein Menschenrecht, und sie ist unverzichtbar für die Demokratie. Der VdK Bayern hat lange für dieses Recht gekämpft“, sagt Ulrike Mascher, Landesvorsitzende des Sozialverbands VdK Bayern. „Damit die Betroffenen jetzt auch von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen können, hat der VdK Bayern eine Anleitung in Leichter Sprache veröffentlicht.“

Die Anleitung zeigt den voll betreuten Menschen in verständlicher Sprache auf, wie sie einen Antrag auf Eintragung ins Wahlregister vornehmen können. Die Anleitung kann hier heruntergeladen werden: Europawahl_Anleitung_Leichte Sprache.pdf

Wer sich in das Wahlregister eintragen lassen möchte, dem empfiehlt der VdK Bayern, bis zum 5. Mai 2019 bei seiner zuständigen Gemeindebehörde einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. Der Antrag muss den Familiennamen, die Vornamen, das Geburtsdatum und die genaue Anschrift des Wahlberechtigten enthalten sowie grundsätzlich persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein. Dafür kann man das folgende Antragsmuster verwenden: Europawahl_Antrag_Leichte Sprache.pdf

Weitere Informationen über das Eintragen in die Wählerverzeichnisse erhalten Sie auch beim VdK-Beratungstelefon „Leben mit Behinderung“, Telefon: (089) 2117 - 113, Montag bis Freitag von 9:00 bis 12:00 Uhr, Donnerstag von 15:00 bis 18:00 Uhr, lebenmitbehinderung.bayern@vdk.de

Schlagworte Europawahl | Wahlrecht | Wahlrechtsausschluss | Teilhabe

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