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Schlagwort: Urteil

Eine Frau telefoniert auf der Straße mit ihrem Smartphone
Das Sozialgericht Frankfurt hat in einer aktuellen Entscheidung einen Unfall auf dem Heimweg von der Arbeit nicht als Wegeunfall anerkannt, weil ... | weiter
04.12.2018 | Moritz Ehl
Symbolfoto: Ein Rentenbescheid, Scheine und Münzen
Wer seine Rente vorzeitig in Anspruch nimmt, muss nach geltender Gesetzeslage mit Abschlägen rechnen. Es besteht aber die Möglichkeit, diese ... | weiter
13.11.2018 | Moritz Ehl
Außenansicht des Bundessozialgerichts in Kassel
Der Bundesgerichtshof stärkt Menschen den Rücken, die sich im komplizierten Geflecht der Sozialleistungen allein nicht zurechtfinden. Die ... | weiter
03.08.2018 | Anja Semmelroch (dpa)
Symbolfoto: Ein Mann in einer Richterrobe schlägt etwas in einem Aktenordner nach, in der Hand eine Lupe
Im Jahr 2014 wurde die sogenannte „Rente mit 63“, eigentlich „Rente für besonders langjährig Versicherte“, eingeführt. Man wollte ... | weiter
18.07.2018 | Moritz Ehl
Symbolfoto: Ein Mann mit einem Blindenstock sitzt auf einer Bank.
Der 9. Senat des Bundessozialgerichts hat am 14. Juni 2018 entschieden, dass auch schwerst Hirngeschädigte, die keine visuelle Wahrnehmung haben, ... | weiter
22.06.2018 | dpa
Kinder in der Obhut ihrer Großeltern sind bei Unfällen nicht automatisch gesetzlich versichert. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel am 19. Juni 2018 entschieden. | weiter
20.06.2018 | dpa
Werden einem Arbeitslosen innerhalb weniger Tage drei Arbeitsangebote unterbreitet und bewirbt er sich nicht, dann darf er dafür nicht dreifach, sondern nur einfach sanktioniert werden. Dies hat der 11. Senat am Donnerstag, dem 3. Mai 2018, durch Urteil entschieden (Aktenzeichen B 11 AL 2/17 R). | weiter
08.05.2018
Auch aus einer Betriebsrente bei einem Arbeitgeber, bei dem man gar nicht mehr beschäftigt ist, können Ansprüche auf eine Erwerbsminderungsrente bestehen. Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat nun entschieden, dass in diesem Fall die Rente auch rückwirkend gezahlt werden muss, wenn die ... | weiter
03.04.2018 | Moritz Ehl
Ein Adoptionspflegevater hat Anspruch auf einen Monat Elterngeld, auch wenn er die zweimonatige Mindestbezugsdauer nicht erreichen kann, weil er das Kind bereits nach drei Wochen den leiblichen Eltern zurückgeben musste. Dies hat das Bundessozialgericht am 8. März 2018 entschieden. | weiter
12.03.2018
Wer wegen einer schweren Erkrankung von einer Prüfung zurücktreten will, muss umgehend das Prüfungsamt informieren. Dies müsse aus Gründen der Chancengleichheit zum "zumutbar frühestmöglichen Zeitpunkt" geschehen, dies hat das Verwaltungsgericht Mainz am 11. Dezember 2017 mitgeteilt. | weiter
14.12.2017 | dpa
Empfänger von Arbeitslosengeld II haben nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts keinen Anspruch auf Übernahme der vollen Kosten einer Wohnung. Die Beschränkung des Sozialgesetzbuchs auf angemessene Aufwendungen sei mit dem Grundgesetz vereinbar | weiter
14.11.2017 | dpa
Entscheidet eine Krankenkasse nicht innerhalb der gesetzlichen Frist über den Antrag eines Versicherten, gilt die geforderte Leistung als genehmigt. Das hat das Bundessozialgericht am 8. November 2017 in Kassel klargestellt | weiter
08.11.2017 | dpa
Eine Erwerbsminderungsrente kann ausnahmsweise auch dann gewährt werden, wenn das tägliche Leistungsvermögen im Grundsatz noch bei über sechs Stunden täglich liegt. Das gilt jedoch nur dann, wenn der Antragsteller nicht unter den Be-dingungen arbeiten kann, die auf dem allgemeinen ... | weiter
24.10.2017 | Martin Russell Varga
Ein Blinder hat nach einem Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen nicht automatisch Anspruch auf einen Blindenhund, alleine weil er sich damit besser orientieren kann als mit einem Blindenstock. | weiter
19.09.2017 | dpa
Ehrenämter sind in der gesetzlichen Sozialversicherung grundsätzlich beitragsfrei. Dies gilt auch dann, wenn hierfür eine angemessene pauschale Aufwandsentschädigung gewährt wird und neben Repräsentationspflichten auch Verwaltungsaufgaben wahrgenommen werden, die unmittelbar mit dem ... | weiter
28.08.2017
Ein jährlich einmal gezahltes Urlaubs- oder Weihnachtsgeld erhöht nicht das Elterngeld. Vielmehr bleiben diese Gelder bei der Bemessung des Elterngeldes als sonstige Bezüge außer Betracht, wie das Bundessozialgericht (BSG) am 29. Juni 2017 entschieden hat (Az.: B 10 EG 5/16 R). | weiter
03.07.2017
Blinde haben Anspruch auf einen speziellen Blindenstock, der über einen Laserstrahl bestimmte Hindernisse besser erkennen lässt. Das hat das Sozialgericht Koblenz nach Mitteilung vom 16. Juni 2016 entschieden. | weiter
26.06.2017 | dpa
Keine Ausnahme für Karnevalshochburgen: Braucht ein Versicherter eine Verlängerung seiner Krankschreibung, muss er sich auch an einem Rosenmontag darum kümmern. Das entschied das Sozialgericht Koblenz rechtskräftig. | weiter
20.06.2017 | dpa
Nach vollständiger Heilung ist die Aufhebung der Schwerbehinderteneigenschaft auch noch nach vielen Jahren zulässig. Dies hat das Bundessozialgericht am 11. August 2015 (Aktenzeichen B 9 SB 2/15 R) in einem Fall entschieden, bei dem nur versehentlich ein unbefristeter Schwerbehindertenausweis ... | weiter
07.10.2015 | Martin Russell Varga
7/14 Wer bei einer beruflichen Tagung zu tief ins Glas schaut und deswegen stürzt, muss dies als Arbeitsunfall anerkannt bekommen. Dieser Ansicht vertrat das Sozialgericht Heilbronn in einer am 7. Juli 2014 veröffentlichten Entscheidung. Kläger war ein 58 Jahre alter Betriebsrat eines ... | weiter
08.07.2014
6/14 Auch während eines stationären Krankenhausaufenthalts kann ein Pflegebedürftiger Anspruch auf eine Pflegehilfe haben. Voraussetzung ist, dass die angestellten Pfleger im Krankenhaus diesen Pflegeaufwand nicht leisten können. | weiter
26.06.2014
01/14 Blinde Menschen haben unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf einen Blindenhund, selbst wenn ihnen ihre Krankenkasse schon einen Blindenstock bezahlt hat. | weiter
20.01.2014
Gesetzliche Krankenkassen dürfen Blindengeld nicht für die Berechnung der Beitragshöhen heranziehen. Dies hat das Sozialgericht Mainz in einem am 1. Februar 2018 veröffentlichten Fall entschieden | weiter
| dpa
01/09 Keine Anrechnung der Verluste aus Vermietung und Verpachtung auf eine Erwerbsminderungsrente. | weiter

Der Sozialverband VdK - ein starker Partner

Unabhängig. Solidarisch. Stark: Der Sozialverband VdK stellt sich vor. Erfahren Sie, wofür sich Deutschlands größter Sozialverband einsetzt und warum es sich lohnt, Mitglied zu werden.
Sie möchten Mitglied werden? Hier können Sie sich unsere Beitrittserklärung als pdf-Datei herunterladen. | weiter

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Themenbild: Landkarte von Rheinland-Pfalz mit allen Kreisgeschäftsstellen und Rechtsschutzstellen des Sozialverband VdK Rheinland-Pfalz eingezeichnet
Die Geschäftstellen der Kreisverbände finden Sie flächendeckend in Rheinland-Pfalz. Hier gelangen Sie zu der für Sie zuständigen Kreisgeschäftsstelle. | weiter
© imago/blickwinkel

Der Sozialverband VdK Rheinland-Pfalz bietet Schulungen für die Vertrauensleute der Schwerbehinderten an. Mehr darüber finden Sie VdK-Sozialforum

© Lupo/pixelio.de

Die Anforderungen an ehrenamtliche Sozialrichter steigen ständig. Der Sozialverband VdK Rheinland-Pfalz bringt alle Interessierte auf den neuesten Stand.

Symbolfoto: Zwei junge Frauen bei der Beratungsstelle einer Krankenkasse.
© AOK-Mediendienst

Der Sozialverband VdK Rheinland-Pfalz bietet für seine Mitglieder Beratung in allen Angelegenheiten des Sozialrechts.

© S. Hofschläger/pixelio.de

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