11. Juli 2018

Kassen zahlen nicht für Entsorgung von Inkontinenzmaterial

Kostenfaktor Pflegebedürftigkeit: Das Bundessozialgericht hat eine Entscheidung zur Entsorgung von Inkontinenzmaterial gefällt.

© pixabay.de


Dabei war nicht strittig, dass die Krankenkasse ihr Mitglied mit dem benötigten Inkontinenzmaterial versorgen muss. Es handelt sich um ein zulässiges Hilfsmittel, das bei Erwachsenen auch nicht als Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens gelten kann. Der Kläger begehrte aber darüber hinaus auch die Übernahme der Kosten, die ihm durch die erforderliche häufigere Leerung der Mülltonne entstehen.

Dabei führte er an, dass die Versorgung mit Hilfsmitteln auch Nebenleistungen umfasse, die zum Gebrauch des Hilfsmittels notwendig sind. Das betrifft zum Beispiel die Stromkosten für die Aufladung eines elektronischen Rollstuhles oder Aufwendungen für die Versorgung eines Blindenführhundes.

In der kürzlich veröffentlichten Entscheidung vom 15. März 2018 (Aktenzeichen B 3 KR 4/17 R) bestreitet das Bundessozialgericht jedoch, dass die Entsorgung gebrauchter Inkontinenzprodukte eine derartige Nebenleistung sei. Da das Hilfsmittel von sich aus gebrauchsfähig sei und nach Wortlaut des Gesetzes nur Anspruch auf „Versorgung“ bestehe, können Entsorgungskosten nicht von den Krankenkassen übernommen werden.

Eine laufende Aktion des VdK Kreisverbands Ahrweiler befasst sich ebenfalls mit der Entsorgung von Abfällen, die bei der häuslichen Pflege anfallen. Der Kreisverband fordert mittels einer Unterschriftensammlung die Zurverfügungstellung einer kostenlosen und diskriminierungsfreien Pflegemülltonne. https://www.vdk.de/kv-ahrweiler/ID202838

Moritz Ehl

Schlagworte Krankenversicherung | Krankenkasse | Hilfsmittel | Pflege

VdK-TV: Entlassungsmanagement - wie es nach dem Krankenhaus weitergeht

Wird man aus dem Krankenhaus entlassen, stellt sich oft die Frage, wie es Zuhause mit der Versorgung weitergehen soll. Dafür gibt es in Deutschland das sogenannte "Krankenhaus-Entlassungsmanagement": Damit sollen bisherige Versorgungslücken beim Übergang vom Krankenhaus nach Hause oder in die Kurzzeitpflege geschlossen werden.
Symbolfoto: Zwei junge Frauen bei der Beratungsstelle einer Krankenkasse.
© AOK-Mediendienst

Unser neues Schulungsprogramm für Schwerbehindertenvertreter liegt vor. Interessiert? Klicken Sie hier
VdK-Sozialforum

© Thorben Wengert/pixelio.de

Alles zu den aktuellen bei Sozialgerichten anhängigen Verfahren des Sozialverbands VdK Musterverfahren


VdK-TV: Der E-Rollator - eine schwäbische Erfindung

Kaum zu glauben: Den Rollator gibt es erst seit rund 25 Jahren! Er gehört mittlerweile ganz selbstverständlich zum Straßenbild, ist wie der Rollstuhl ein unverzichtbares Hilfsmittel geworden. Zwei junge Erfinder aus dem Schwäbischen haben nun sogar einen Rollator mit Elektromotor entwickelt.


Themenfoto: sechs gezeichnete Menschen unterhalten sich (Sprechblasen) warum der VdK wichtig ist
Warum gibt es den VdK? Was kann er für mich tun? Hier stellen wir uns ausführlich vor. | weiter
© VdK

Die Geschäftstellen der Kreisverbände befinden sich flächendeckend in Rheinland-Pfalz. Hier finden Sie eine Liste unserer
Kreisverbände

© imago/blickwinkel

Der Sozialverband VdK Rheinland-Pfalz schult die Vertrauensleute der Schwerbehinderten.
Unsere Seminare für betriebliche Integrationsteams 2019

© Michael Finkenzeller

Auch 2019 veranstaltet der Sozialverband VdK Rheinland-Pfalz Schulungen für ehrenamtliche Richter. Die Termine 2019: Sozialrichterschulungen

© S. Hofschläger/pixelio.de

Wir möchten Sie sozialpolitisch auf dem Laufenden halten. Abonnieren Sie unseren VdK-Newsletter.

Symbolfoto: Zwei junge Frauen bei der Beratungsstelle einer Krankenkasse.
© AOK-Mediendienst

Der Sozialverband VdK Rheinland-Pfalz bietet für seine Mitglieder Beratung in allen Angelegenheiten des Sozialrechts.

Datenschutzeinstellungen

Wir setzten auf unserer Website Cookies ein. Einige von ihnen sind notwendig, während andere uns helfen, unser Onlineangebot zu verbessern.

  • Notwendig
  • Externe Medien
Erweitert

Hier finden Sie eine Übersicht über alle verwendeten Cookies in externen Medien. Sie können Ihre Zustimmung für bestimmte Cookies auswählen.